in Naher Osten

Russland und Israel. Nein, der Titel ist kein schlechter Scherz oder soll nur zum Klicken einladen. Tatsächlich lässt sich in Syrien eine Verschiebung von Interessen und damit auch Zusammenarbeit erkennen. Das Land wird seit 8 Jahren vom Krieg heimgesucht, einst Bürgerkrieg, heute Stellvertreterkriege gleich mehrerer Nationen. Russland ist schon lange mit dabei, als Unterstützter von Machthaber Bashar Hafez al-Assad. Israel ist spätestens seit dem Mitmischen des Irans in Syrien militärisch aktiv. Erst kürzlich griff Israel per Luftschlag iranische Ziele in Syrien an. Wenngleich Russland dies kritisierte, die diplomatischen Beziehungen beider Länder sprechen eine andere Sprache.

Russland bei Stellungnahmen ungewöhnlich zurückhaltend

Israel attackierte in der Nacht zum Montag vor einer Woche iranische Stellungen in Syrien aus der Luft. Das ist weitgehend bekannt. Auch dass Israel ungewohnt offen über die Angriffe sprach. Es seien Ziele der Al-Kuds-Brigaden, aber auch der syrischen Armee angegriffen worden. Letztere feuerte auf die israelischen Angreifer. Unter den Zielen seien Waffenlager und andere Einrichtung auf dem internationalen Flughafen von Damaskus gewesen. Es war aber auch von Einrichtungen des iranischen Geheimdienstes, einem Trainingslager und mehreren Luftabwehrbatterien der syrischen Armee die Rede. Soweit zum allgemein Bekannten. Russland hielt sich ungewöhnlich zurück mit Stellungnahmen zu den Luftschlägen. Als die Stellungsnahme durch die Sprecherin des russischen Aussenministeriums, Maria Zakharova, dann erfolgte, hörte sich das etwa so an: „Die Praxis willkürlicher Luftschläge auf das Gebiet eines souveränen Staates – in diesem Fall reden wir über Syrien – sollte ausgeschlossen werden.“ Interessant an dieser Aussage ist, dass Zakharova mit keinem Wort den Iran erwähnt. Weiter hieß es von ihr: „Wir sollten niemals zulassen, dass Syrien, das über Jahre einen bewaffneten Konflikt durchlitten hat, sich in ein Gebiet verwandelt, auf dem geopolitische Rechnungen beglichen werden.“ Auch hier wird der Iran maximal indirekt mit einbezogen. Der weitaus interessantere Teil der russischen Stellungnahme folgte jedoch etwas später vom stellvertretenden russischen Außenminister Sergei Ryabkov: „Wir unterschätzen in keiner Weise die Bedeutung von Maßnahmen, die die Sicherheit Israels deutlich garantieren würden. Die Israelis wissen das, die USA wissen das, alle wissen das, einschließlich der Iraner, Türken und der Regierung in Damaskus. Dies ist eine der obersten Prioritäten Moskaus.“ Woher kommt diese politische Nähe zwischen Russland und Israel? Und warum sollte Russland – mehr oder minder – Angriffe gegen die syrische Armee in Syrien billigen?

Nun, Moskau und Jerusalem hatten bereits 2018 intensive, diplomatische Beziehungen. Dazu gehörten auch mehrere Besuche von Israels Präsident Benjamin Netanjahu bei Vladimir Putin. Es ging mehrfach um die Lage in Syrien. Israel sieht das hauptsächlich schiitische Krisengebiet vor seinen Toren als Gefahr. Die Beziehungen zum ebenfalls schiitischen Iran sind zudem kühl, was dazu führt, dass Jerusalem eine starke militärische Präsenz des Staates in Syrien nicht duldet. Und auch Russland hat eigentlich nur sehr wenig Interesse an einem starken Iran in Syrien. Der Kreml strebt schon länger einen Waffenstillstand und eine gewisse Stabilisierung des Landes an und sieht die Präsenz der Al-Kuds-Brigaden und der Hisbollah als Unterwanderung dieser Bemühungen. Nicht zuletzt, da die Unruhen zwischen dem Iran und Israel nicht so schnell abnehmen dürften, solange der Iran seine militärische Präsenz in Syrien nicht aufgibt. Es scheint also gemeinsame Interessen zu geben. Dies bestätigt auch der Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London, Rami Abdulrahman. Zunächst relativiert er Gerüchte darüber, dass syrische Verbände von Russland und Iran sich gegenseitig beschossen hätten. Jedoch gibt er zu, dass Russland die Präsenz des Irans einzudämmen versucht. Auch wurden in Syrien mehrere iranische Söldner von russischen Sicherheitskräften festgenommen, angeblich wegen verschiedener Vergehen gegenüber der Zivilbevölkerung. Russland übernimmt in Syrien offenbar auch polizeiähnliche Aufgaben.

Entfremdung von Russland und Iran in Syrien

Eine Entfremdung von Iran und Russland in Syrien kann auch von Seiten Teherans festgestellt werden. So warf beispielsweise Heshmatollah Falahatpisheh, der Vorsitzende des iranischen Nationalen Komitees für Sicherheit und Außenpolitik, Moskau vor, dass das russische Raketenabwehrsystem S-300 „abgeschalten gelassen“ worden sei, während der israelischen Luftangriffe. Festzuhalten bleibt, dass Russland gewisse Bemühungen unternimmt eine Nähe zu Israel zu halten, den Iran aber nicht komplett in Syrien zu verlieren. Die letztendlichen Intentionen Moskaus sind hieraus allerdings nicht zu erkennen. Und die Entscheidung über den Einfluss des Irans in Syrien würde sowieso weder Russland, noch Israel obliegen. Eigentlich wäre das Assads Entscheidung. Wie Abdulrahman von der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte allerdings berichtet, kann das Assad-Regime schon lange nichts mehr entscheiden, schon gar nicht wenn es um den Iran ginge. „Das syrische Regime hat nicht mehr die alleinige Entscheidungsmacht in dem Land. Außerhalb der Hauptstadt gibt es immer wieder Flecken, die von iranischen Milizen und der Hisbollah beherrscht werden.“

Wenngleich ein Bündnis (oder dessen Bevorstehen) zwischen Russland und Israel in Syrien nicht eindeutig zu erkennen ist, in Teheran dürften die jüngsten Ereignisse mitsamt der diplomatischen Nähe zwischen Moskau und Jerusalem keine freudigen Nachrichten sein. Der Iran wird mehr und mehr in die Ecke gedrängt in Syrien. Israel will die iranischen Söldner und die Hisbollah-Milizen nicht an seine Grenze heranlassen und Russland dürfte keinerlei Interesse daran haben, dass dies überhaupt geschieht. Das Machtzerren um Syrien wird noch lange weitergehen und der Iran wird dabei eine Rolle spielen. Die Frage bleibt nur, ob es militärischer oder wirtschaftlicher Natur sein wird. Für letzteren Bereich hat der Iran schon vorgesorgt: iranische Geschäftsleute halten eine Vielzahl an Immobilien in Damaskus und stärken zunehmend Handelsbeziehungen.

Autor: Thomas Schmied

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Kommentar

  1. Wenn man den rechtmäßigen Präsidenten Syriens als Machthaber bezeichnet und wenn man sich dazu noch auf den vom MI6 gesteuerte syrische Beobachtungsstelle beruft, gibt mir die Aussage des ganzen Artikels die Aufgabe des Nachdenkens auf. Selbstverständlich ist Russland wie es sich eigentlich auch für jeden anderen Staat gehören würde, bemüht, gewaltsame Angriffe auf souveräne Staaten zu unterbinden. Das gilt lt. Völkerrecht nun auch mal für den Staat Israel, der solche Bemühungen aber bei sich selbst vermissen lässt und im Gegenteil bekanntlich ständig gegen Völkerrecht verstößt. Wenn Israel besorgt ist dass Hisbollah und Revolutionsgarden seinem Gebiet zu nahe kommen, dann sollte darauf hingewiesen sein, dass die Golanhöhen, denen sich diese Einheiten genähert haben, syrisches Staatsgebiet ist, das 1967 von Israel völkerrechtswidrig annektiert wurde, was die Resolution 242 von 1967 klargestellt hat. Somit wäre eine völlige Auflösung des Artikels im Einzelnen hier in diesem Maßstab nicht möglich. Aber um mehr Wissen in bezug auf Israel und dessen Unterstützer zu erfahren, verweise ich auf die Seite „Vom Hochblauen“, die von Frau Hecht-Galinski, Tochter von Heinz Galinski, betrieben wird. http://sicht-vom-hochblauen.de/category/kommentar-vom-hochblauen/

  2. Viel Gerede, wenig Substanz.
    Die „Stänkerer“ in Syrien sind momentan nun mal vorrangig der Iran und Israel. Russland hat aber keine Interesse an den ständigen „Stänkereien“ und versucht mäßigend zu wirken, um Syrien endlich etwas zur Ruhe kommen zu lassen. Warum sollte Putin also nicht Netanjahu treffen? Israel ist in der Region die stärkste militärische Macht (neben der Türkei) und es wäre idiotisch, das nicht zu beachten. Oder soll Russland jetzt Israel den Krieg erklären? Da nimmt man doch lieber (zähneknirschend) kleinere Geplänkel in Kauf und redet weiter miteinander. Eine Änderung der russ. Politik kann ich hier nicht erkennen. Was ich erkenne ist Vernunft. Und davon ist z.B. der Westen weit entfernt!

  3. Was für ein Firlefanz. Ich denke der Schreiber sollte sich bei Mc Donald zum Burger brutzeln bewerben, anstatt mit solchen persönlichen Ansichten sich als Schreberling zu versuchen. Taugt nichts.