Rechte der Palästinenser kein Diskussionsthema bei Trumps Besuch

Donald Trump stencil with bubble / VectorOpenStock / vectoropenstock.com / CC BY-SA 4.0

Präsident Donald Trumps Besuche beim israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu und Präsident Mahmoud Abbas waren zumindest aus Trumps Perspektive mit einer Reihe von Erwartungen verbunden, dass er einigen Fortschritt bei der Förderung des Friedensprozesses zwischen den beiden Seiten erreichen kann. Die Palästinenser hingegen sehen in Trumps Gerede vom Frieden nichts als leere Versprechungen.

Von Jason Ditz  – Es gibt einen Haufen Themen, über die nicht gesprochen werden darf, von denen zumindest in diesem Abschnitt des Besuchs wohl keines unübersehbarer ist als das der grundlegenden Rechte der Palästinenser, das Trump möglichst vermeiden will, weil er um die Auswirkungen Bescheid weiß, die auch nur eine schweigende Anerkennung solcher Rechte für die israelische Rechtsaußenregierung hätte.

Trump bezeichnet sich selbst als den größten Deal-Maker der Welt und hat sich mit der Idee, einen Handel zwischen den Israelis und den Palästinensern abzuschließen, seit seinem Amtsantritt beschäftigt, bleibt aber auch entschlossen, seinen Status als „proisraelischer“ Präsident zu bewahren, mit einer Schar von dazu passenden Beratern.

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Das hat viel dazu beigetragen, die Begeisterung der Palästinenser über Trumps Friedensgerede zu mäßigen, da sie das Gerede vom Frieden mitbekommen, ohne Plan, und einen US-Botschafter in Israel, der offen Siedlungen im besetzten Palästina unterstützt, und daraus schließen, dass das Gerede vom Frieden so leer ist wie schon immer.

Da Israel gerade 50 Jahre militärische Okkupation der Palästinenser feiert, kommt man nicht um die Überlegung herum, dass in dem Moment, da der Friedensprozess die Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und Israel stört, dieser wieder abgedreht wird, um auf die halbherzigen Anstrengungen einer weiteren Administration zu warten.

Quelle: antiwar.com – Übersetzung: Klaus Maderbacher

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