in Naher Osten

Keine Frage, US-Präsident Barack Obama will dass das Atomabkommen mit Iran nach Möglichkeit bis zur selbst gesetzten Deadline am 24. November 2014 unterschrieben ist. Allein schon deshalb, weil es der erste richtige aussenpolitische Erfolg für Obama wäre den er in seinen zwei Amtszeiten vorweisen könnte. Und dazu noch einer, der in die Geschichtsbücher eingehen wird ähnlich wie der Besuch von US-Präsident Richard Nixon im Februar 1972 in China, als er die psychologische Barriere niederriss die die beiden Länder teilte.

Für Obama, der ausser seiner in den USA umstrittenen Gesundheitsreform nicht wirklich punkten konnte, ist der mögliche Deal nicht nur eine nationale Angelegenheit, sondern auch eine persönliche. Alles was er aussenpolitisch bisher versprochen oder in Aussicht gestellt hatte, erwies sich am Ende als heisse Luft. Irak Abzug? Klappte nur vorübergehend. Heute fliegen wieder US-Kampfjets hunderte Einsätze im Irak und Syrien und glaubt man den Worten von General Martin Dempsey, dem Vorsitzende der Vereinigten Stabchefs und somit höchster Offizieller des Militärs, dann könnten US-Bodentruppen wieder zum Einsatz kommen sollte die irakische Armee bereit sein in die „Offensive“ zu gehen.

„Mosul wird sehr wahrscheinlich die entscheidende Schlacht in der Bodenkampagne irgendwann in der Zukunft werden. Mein Instinkt dazu sagt mir, dass es eine andere Art von Beratung und Unterstützung aufgrund der Komplexität dieses Kampfes benötigen wird„, so Dempsey.

Da kann der Obeste Befehlshaber der amerikanischen Streitkräfte, US-Präsident Barack Obama, offensichtlich lange erzählen dass keine Bodentruppen in den Irak entsendet werden. Seine Militärs haben da ganz andere Pläne. Frieden zwischen Israel und Palästinensern? Ein palästinensischer Staat? Die Realität könnte nicht weiter entfernt sein. Erst Gestern drohten die rechtsgerichteten israelischen Wirtschaftsminister Naftali Bennett und Wohnungsminister Uri Ariel wieder damit, die Regierungskoalition platzen zu lassen sollte die illegale Besiedelung der West Bank nicht fortgesetzt werden. Und US-Aussenminister John Kerry ist grandios mit seiner „Friedensinitiative“ gescheitert (siehe auch hier und hier) und musste sich dabei von Israel beleidigen lassen wie kein anderer amerikanischer Minister zuvor. Dafür wurde aber selbst Obama nicht vor wüsten Beleidigungen verschont.

In Syrien werfen ihm seine innenpolitischen Gegner Versagen vor, genauso wie in der Ukraine. Wenn er aber mit dem Iran einen Vertrag abschliessen kann, einem Land dass sein Vorgänger George W. Bush der „Achse des Bösen“ zugeordnet hat, und die USA seit 1980 keine diplomatischen Beziehungen mehr unterhält und alles unternommen hat um die Iraner in die Knie zu zwingen, dann hätte er endlich etwas Grosses vorzuweisen. Und dafür tut er viel, sehr viel. Die New York Times berichtete in der Ausgabe vom 19.10.14 darüber, dass Obama im Falle einer Einigung „alles in seiner Macht stehende unternehmen wird, um den Kongress von einer Abstimmung aussen vor zulassen“. Auch in den Verhandlungen selbst scheint sich die amerikanische Position immer mehr von der ursprünglichen zu entfernen, was ganz klar als Zeichen gewertet werden darf dass Obama mehr Spielraum ermöglicht hat. Es herrscht grundsätzlich eine äusserst positive Atmosphäre vor, und zwar auf beiden Seiten. Die Sprecherin des US-Aussenministeriums, Marie Harf, erklärte vor zwei Tagen dass es noch „genügend Zeit vor dem 24. November gibt um ein umfassendes Abkommen zu erreichen.“ Auch die iranische Seite, über den Präsidenten bis zum Verhandlungsführer, betont immer wieder dass sie daran glaubt dass das Abkommen bis zum 24. November erreicht werden kann. Und sollte es doch nicht möglich sein, wird eine Verlängerung der Frist nicht von vornherein ausgeschlossen sondern sogar realitischerweise in Betracht gezogen. Doch aus innenpolitischen Gründen wäre es für beide Seiten besser bereits dieses Jahr zu einer Einigung zu kommen. Die Amerikaner wählen im November einen neuen Kongress; die Iraner nächstes Jahr im Dezember 2015 ihr Parlament. Zudem kommen im Iran die Wahlen für den Rat der Experten, der wiederum den Obersten Rechtsgelehrten bestimmen wird. In den USA beginnen nächstes Jahr so langsam aber sicher die Vorbereitungen für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2016, wo Hillary Clinton momentan als absolute Favoritin gehandelt wird und sie sich aber in der Iran-Frage nicht auf Obamas Seite befindet.

Wenn es also nicht gelingen sollte ein Abkommen zu unterzeichnen, werden auf beiden Seiten die konservativen Gegner dieser Atomverhandlungen einen bedeutenden Sieg davonfahren, welcher sich in den jeweiligen Wahlen auswirken und für eine sehr lange Zeit nicht mehr zur Debatte stehen wird. Aufgrund der Zusammensetzung der iranischen Regierung und des enormen politischen Kapitals das Obama bereits investiert hat, kommt man fast in Versuchung zu fragen „wenn nicht jetzt, wann dann?“ Es geht also nicht nur für Barack Obama um sehr viel, sondern auch für seinen Kollegen in Teheran Hassan Rohani.

Es geht aber nicht nur um Obama`s persönliches Vermächtnis für die Geschichtsbücher in der Atomverhandlung mit dem Iran. Es geht natürlich um sehr wichtige strategische Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika, und in dieser Gleichung sollte der Iran eine wichtige Rolle spielen. Die offizielle Rhetorik wird im Falle einer Unterzeichnung in etwa so sein, dass die USA die Welt erfolgreich vor der Gefahr eines nuklear bewaffneten Iran`s bewahrt hat und somit der Einsatz und die „Zugeständnisse“ gerechtfertigt waren. Sehr aufschlussreich an dieser Stelle ist der kürzlich in der New York Times veröffentlichte Artikel von Yuval Steinitz, dem israelischen „Geheimdienstminister“. Mit dem Titel „Don`t make a bad deal with Iran“ (Übers. Mach keinen schlechten Deal mit Iran) versucht Steinitz die amerikanischen Öffentlichkeit (und natürlich auch die Regierung; zuvor war er bereits mit einer grossen Delegation nach Washington gereist um Kongressabgeordnete vor einem Iran-Deal zu warnen) vor einem Deal mit dem Iran zu warnen, der über die komplette Zerschlagung des Atomprogramms hinaus geht. Doch was wirklich interessant an diesem Artikel ist, ist die insgeheime Bestätigung dass der Iran nie über ein militärisches Nuklearprogramm verfügt hat als Israel angefangen hat einen Hype daraus zu machen.

„Der Irak-Krieg von 2003 kam auf Kosten der Aufhaltung einer anderen Bedrohung: Iran`s Nuklearprojekt, welches damals nur auf einem embryonalen Stand war.“

Abgesehen davon dass Israel vor der Irak-Invasion die Welt vor genau denselben Gefahren gewarnt hat die vom Irak ausgehen wie heute vom Iran, und mehr als zufrieden damit war als die USA endlich einmarschiert sind und die Welt vor dieser „Gefahr“ befreit hat, so muss man sich fragen weshalb Israel bereits ab Mitte der 1990er Jahre anfing von einer „iranischen nuklearen Bedrohung“ in den USA zu sprechen, wenn sich doch gemäss Israels „Geheimdienstminister“ Yuval Steinitz das iranische Atomprogramm im Jahr 2003 in einem „embryonalen“ Zustand befand?

Nein, es hat nichts mit einer realen iranischen Bedrohung zu tun, höchstens mit einer empfundenen (auch dafür wurden schon etliche Kriege geführt, z.Bsp. Irak) die es einzudämmen gilt.

Iran wird für Washington wichtig

Einer der wichtigsten Gründe weshalb der Iran für die strategische Planung der Vereinigten Staaten von Amerika so wichtig geworden ist, liegt an dem Grundsatzentscheid Washington`s sich künftig auf Asien konzentrieren zu wollen.

Die ehemalige US-Aussenministerin Hillary Rodham Clinton erklärte der Welt im Oktober 2011 zum ersten Mal, dass sich die USA in der Zukunft hauptsächlich um Asien kümmern werden, weil dort das Big Business gemacht wird. Es sollte „Amerikas Jahrhundert des Pazifiks“ werden. Das bedeutete nicht dass Europa oder der Mittlere Osten unwichtig geworden wären, das nicht. Nach einem Jahrzehnt des Kriegs gegen den Terror, mit der unnötigen und illegalen Invasion des Iraks als historisches Debakel mittendrin, hat man festgestellt dass man einen Feind bekämpft hat der nicht existierte. Im Schatten dieses Krieges wuchs in Form der Volksrepublik China ein wirtschaftlicher Gigant heran, der die globale Dominanz der Vereinigten Staaten von Amerika in nicht allzu ferner Zukunft stürzen könnte. Für eine Nation die von sich selbst überzeugt ist „einzigartig“ zu sein, stellt jede andere Nation die auch nur annähernd so viel Macht erreichen könnte um eine regionale Hegemonie zu erlangen, per Definition eine Gefahr für die US-Dominanz dar. Natürlich geht es auch um das Big Business wie das „Trans Pacific Partnership“ zeigt, aber unter Ausschluss von China wohlgemerkt (dem TPP gehören an: die USA, Kanada, Australien, Neuseeland, Mexiko, Peru, Chile, Singapur, Vietnam, Malaysia, Japan und Brunei).

Diese „Ausrichtung nach Asien“ (oder „Pivot to Asia“ wie es im US-Jargon heisst) ist also eine strategische Konzentration einerseits auf den wirtschaftlichen Aspekt, nämlich die Sicherstellung des amerikanischen Wirtschaftswachstums, andererseits aber ganz klar auch eine militärische Absicherung hauptsächlich durch die US Navy der Transportrouten von und zum asiatischen Markt. Obwohl die Obama-Administration immer wieder betont hat dass diese strategische Ausrichtung nichts mit einer Eindämmung von Chinas Macht zu tun hat, können die militärischen Züge wie US-Stützpunkte und Verteidigungspakts sowie die TPP auf nichts anderes deuten. Man braucht nur die wichtigsten Knotenpunkte der Seewege mit der Präsenz der US-Navy vergleichen um festzustellen, dass China zurecht diese Befürchtung hegt. Auch die immer häufigeren Seemanöver der USA zusammen mit Alliierten tragen nicht dazu bei, diese Befürchtung China`s zu besänftigen.

Die US-Navy sieht sich selbst als Garant für einen freien Waren- und Energieverkehr auf den Weltmeeren, so lange bis amerikanische Interessen nicht gefährdet werden. Was im ersten Augenblick vielleicht noch legitim erscheint, ist auf den zweiten Blick nicht nur ein Garant für den freien Austausch von Güter und Energie, sondern eben auch ein Werkzeug zum Schutz der amerikanischen Hegemonialmacht. Für ein Land wie China, welches in naher Zukunft die USA als grösste Wirtschaftsmacht der Welt überholt hat und sich selbst ein Einflussgebiet aufbauen will, stellt diese projizierte US-Power zwangsläufig eine Bedrohung für die eigenen Interessen dar. Zwar spricht man in China nach wie vor von der Möglichkeit von so etwas wie einer Koexistenz mit den Amerikanern vor der Haustüre, aber nur solange bis beide Seiten die „strategische Grundlinie“ des jeweils anderen respektieren.

Und genau hier fängt das Problem bereits an. Indem die USA mit Freihandelsabkommen wie dem TPP (welches China ausschliesst) und dem Ausbau der US-Militärpräsenz auf den wichtigsten Seerouten Peking klar macht, dass die weitere Ausdehnung des chinesischen Einflussbereiches nicht geduldet wird, steht die Lebenslinie für das Reich der Mitte den Amerikanern im Grunde für Blockaden sperrangelweit offen. Über 90% der Importe nach China, darunter auch die überlebenswichtigen Energiegüter wie Öl und Gas, kommen über den Seeweg. Was das für Konsequenzen haben kann, konnte man während dem Zweiten Weltkrieg im Falle Japans beobachten als die USA die Öllieferungen auf der See blockiert haben.

Wie man auf dieser Karte sehr schön erkennen kann, bedarf es keiner grossartigen Kraftanstrengung um die Megatanker und Containerschiffe an der Durchfahrt nach China zu blockieren. Sämtliche Schiffe müssen durch Gebiete hindurch, die schon in den vorangegangenen Jahrhunderten von Piraten genutzt wurden, um Schiffe zu überfallen.

Wie gesagt, noch erreichen über 90% der Erdöl- und Gaslieferungen (sowie die anderen Importgüter) China über den Seeweg, aber die Bedrohung dieser geografischen Hindernisse hat man in Peking längst erkannt und versucht eine Entlastung zu finden.

China importiert von überall her das dringend benötigte Erdöl, der Löwenanteil fällt jedoch auf Saudi Arabien, Angola und den Iran ab. Die iranischen Importe erreichten im ersten Halbjahr 2014 fast wieder jene Spitzenwerte von 2011 (über 600`000 Barrel pro Tag), und das obwohl Washington immer wieder versucht die einseitig erklärten (und illegalen) Sanktionen gegen den Iran durchzusetzen. Es ist wie es ist, China braucht dieses Öl dringend für die eigene Wirtschaft, und da wird sich Peking sicherlich nicht amerikanischem Druck beugen und die eigenen Interessen aufgrund der US-Politik gefährden.
Es gibt dann immer wieder jene Stimmen die sagen, dass sich die Chinesen das fehlende Öl von anderen Erdölproduzierenden Ländern holen sollen. Es ist natürlich auch eine Frage des Preises; ein Land das Mühe hat ihr Öl aufgrund von Sanktionen zu verkaufen, wird sein Öl auch unter den Marktpreisen verkaufen. Man muss sich da nichts vormachen und meinen, dass sich Peking dieses Geschäft vermiesen lässt. Ausserdem spielen auch die Transportkosten eine nicht unwesentliche Rolle: je weiter weg ein Land ist, desto teurer wird der Transport.

Und genau hier will China jene Gebiete wieder zum neuen Leben erwecken, welche bereits in der Antike für die Verbindung von West nach Ost sorgten: die Gebiete entlang der Seidenstrasse.

Was bisher für die Ausbeutung der natürlichen Ressourcen der Zentralasiatischen Länder durch US-Konzerne ein unüberbrückbares Hindernis darstellte, nämlich die natürlichen Barrieren durch enorme Gebirgsketten und die latente Sicherheitsgefahr der Route zum „Warmen Meer“ (Persischer Golf), wird von Peking in den letzten Jahren fast schon still und heimlich ausgenutzt. Tausende Kilometer Rohrsysteme für Gas- und Ölpipelines wurden verlegt, um die enormen Vorkommen von Turkmenistan und Kazachstan anzuzapfen und mit Hochdruck nach China zu transportieren.


Auch Russland liefert natürlich Öl und Gas nach China. Im Mai unterzeichnete der russische Präsident Vladimir Putin bei seinem Besuch in China einen Megadeal. Bei diesem Deal soll der russische Gasgigant Gazprom über 38 Milliarden Kubikmeter Gas nach China liefern. Kein Wunder wurde in den Medien dieses Geschäft als „Heiliger Gral“ der Geschäftsabschlüsse in diesem Bereich bezeichnet. Ein ähnlich gigantischer Deal kündigt sich auch zwischen Russland und Indien an, dort allerdings mit Erdöl.

Was zunächst nach sensationellen Meldungen für Russland und China klingt, was es zweifelsohne sein wird und für Washington für sagenhafte Kopfschmerzen sorgen wird, weil die Bezahlung höchstwahrscheinlich nicht mehr in US-Dollar getätigt wird sondern in einer der Lokalwährungen, ist aber für den Iran nicht weniger ein glanzvoller Ausblick. Auch nicht die Tatsache, dass China und Russland einen Währungs-Swap im Gegenwert von 25 Milliarden US-Dollar unterzeichnet haben um die Geschäfte zwischen den beiden Ländern in der Lokalwährung abzuschliessen, und so die Vorherrschaft des US-Dollars anzugreifen.

Solange der Westen, angeführt von den USA, mit dem illegalen Wirtschaftskrieg gegen den Iran weitermachen, wird sich Teheran zwangsläufig noch enger an die drei grössten und mächtigsten Länder in Asien binden müssen, sofern sich das Land nicht dem Diktat aus dem Westen unterordnen will. Genau das ist mitunter ein sehr wichtiger Aspekt in den Atomverhandlungen der P5+1 Länder und dem Iran: man will die Iraner mitsamt den riesigen Öl- und Gasvorkommen nicht gänzlich an den Osten verlieren. China wie auch Indien wollen natürlich das russische Gas und Öl, aber eben nicht zu 100% um in keine Abhängigkeit Moskau`s zu geraten. Da bleibt als beste Alternative was die Verbindung und Stabilität betrifft, nur der Iran übrig. Das bestätigte sich auch in dem ersten, schon fast historischen gemeinsamen Seemanöver zwischen der iranischen und chinesischen Marine im Persischen Golf in dieser Woche. Für China war das überhaupt das erste Mal das ein chinesisches Marineschiff in den Gewässern des Persischen Golfes aufgetaucht ist, was nur die strategische Wichtigkeit unterstreicht die China dem Iran zumisst. Natürlich geht es auch dabei auch um ein Signal an die USA, dass China die eigenen strategischen Interessen wie eben die Energieroute verteidigen und dabei nicht allein dastehen wird.

Doch nicht nur Öl und Gas sind für Indien und China von Bedeutung, sondern auch die normalen Importgüter die bisher über den Seeweg angeschippert werden mussten. China und Indien bauen jeweils einen eigenen Tiefseehafen im Golf von Oman: China in Gwadar/Pakistan und Indien in Chabahar/Iran (siehe dazu auch mein Bericht „2014 – Das Jahr des iranischen Rakhsh„).

Diese Häfen sollen Umschlag-HUB`s, Raffinerien und auch Abkürzung für die von den USA dominierten Seewege werden. Selbstverständlich profitiert prinzipiell Pakistan von dem Tiefseehafen Gwadar, man muss aber kein Hellseher sein um auch die Vorteile für den Iran angesichts der geografischen Nähe zu sehen. Pakistan ist ebenso von importierter Energie abhängig wie auch Indien oder China, was liegt also näher auf der Hand als diese dringend benötigte Ressource direkt vom Nachbarland zu beziehen (nebst dem strategischen Verbündeten Saudi Arabien)?

Iran sitzt aufgrund seiner geostrategisch wichtigen Lage wieder einmal im Zentrum einer Machtverschiebung. Die amerikanische Ausrichtung nach Asien zwang die zwei grössten Mächte, aber insbesondere China, direkt zu dieser Achse zwischen China – Iran – Russland.
Das bedeutet aber nicht dass sich Iran vollkommen auf diese neue Achse stürzen wird. Iran braucht den Westen nach wie vor, insbesondere für den Import von Know How im Erdöl- und Gasbereich und was noch dringender ist, im Bereich des Wassermanagements. Aber auch Getreide wie Weizen wird importiert, und da ist nunmal der grösste Exporteur der amerikanische Kontinent. Es ist also nicht so dass es bei den Atomverhandlungen um nichts geht oder dass der Iran keinen Anreiz hat sich mit dem Westen zu einigen, ganz im Gegenteil! Auch die Iraner sind sich ihrer Geschichte sehr wohl bewusst, und man wird sicherlich darauf bedacht sein nicht in Abhängigkeit von irgendeiner Grossmacht zu geraten. Aber die Ukraine Krise, die von der NATO laut ausgesprochenen Überlegungen Truppen an die Grenze zu Russland zu stationieren, sowie der Versuch der Amerikaner die Macht Chinas irgendwie einzudämmen, all diese Punkte führen dazu bei dass sich die betroffenen Länder nur noch mehr darauf konzentrieren werden, sich von den Fesseln der amerikanischen Dominanz zu befreien. Es bleibt die Frage offen ob und wie sich der Westen mit dem Iran in der Atomfrage einigen wird, bei welcher die von Israel gesponnene Angst (ohne jegliche Beweise geliefert zu haben) um iranische Nuklearwaffen zur Nebensache geworden ist.

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Kommentar

  1. Naja, die anarchistische us-Außenpolitik hat den restlichen Völkern in extremer Weise vor Augen geführt, dass die usa ein unzuverlässiger- und völlig außer Kontrolle geratener Aggressor ist.

    Das Leid der syrischen Zivilisten schreit zum Himmel und die usa gießen neues Öl ins Feuer.

    Die usa haben damit sich selbst eine Opposition wie BRICS geschaffen, die sich zunehmend formiert und bessere Zukunftsaussichten hat. Die will obama jetzt offenbar wieder aufbrechen, doch der Zug dürfte abgefahren sein.

    Man mache sich auch bewußt, dass die Mehrheit der Menschheit in Asien lebt. Da kann ein souveräner Wirtschaftsraum entstehen, dem gegenüber die usa wie eine Provinz aussieht.

    • Den uslern ist offenbar bis heute nicht bewußt, wieviel außenpolitisches Porzelan g.w.bush zerschlagen hat. Ich habe mich 2003 schon gefragt, ob die amis sich nicht darüber klar sind, dass diese Politik eine Selbstisolation ist.

      Was man säht, wird man ernten…

  2. Bekanntlich baut China derzeit einen Riesen-Tiefseehafen in Qwadar / Pakistan, ca. 70 km östlich der Grenze zu Iran. Von dort soll Richtung Nord-Ost eine „Wirtschaftskorridor“ mit Pipelines etc. durch Pakistan nach West-China gebaut werden.
    Und nächstens wird China einen neuen Kanal durch Nicaragua bauen.
    Was spricht dagegen, einen solchen Kanal quer durch die Malakka-Halbinsel Thailands zu bauen? nur ca. 60 bis 80 km. Ein Klacks gegenüber dem Nicaragua-Kanal mit über 200 km länge. Wetten, dass China bereits daran plant?
    Dann wären die ganzen kritischen, in der Landkarte des Artikels aufgezeigten „Engstellen“ für China (fast) bedeutungslos …

  3. Aus dem Obomba wirste auch nicht schlau. Was der wieder vorhat mit dem Iran und Israel… mal abwarten und dann… und morgen geht die bombe hoch… morgen macht´se bumm :D