in Politik

Die SPD hat nach Meinung zahlreicher Beobachter am vorigen Wochenende mit der Wahl des neuen Führungsduos (das sich selbst noch auf dem Parteitag bestätigen lassen muss) ein Führungspersonal, das über keinerlei oder viel zu wenig Führungserfahrung verfügt.

Borjens und Eskens gelten als neues „Traumpaar“ der Ahnungslosigkeit, süffisant gesprochen. Sie kündigen Investitionsprogramme über 500 Milliarden Euro für 10 Jahre an, ohne das Mandat für die Gestaltung der kommenden 10 Jahre auch nur annähernd in der Hand zu halten. Sie sprechen über den Koalitionsvertrag der SPD mit der Union, so, als gebe es in der Union oder in der SPD bei der Fraktion auch nur das geringste Interesse, die Situation zu ändern. Dennoch: Die GroKo könnte bald am Ende sein. Dazu ein Bericht bezüglich der Beliebtheit der GroKo.

GroKo auf dem Weg nach unten

„Die jüngste Umfrage könnte die Parteien der GroKo erneut irritieren. Das Meinungsforschungsinstitut YouGov hat für das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ eine Umfrage durchgeführt, die aktuell die Union bei nur noch 26 % sieht. Dies ist ein Prozentpunkt weniger als bei der zuvor durchgeführten Umfrage.

Die GroKo insgesamt ist auch dieser Umfrage nach am Ende. Die Parteien erhalten zusammen gerade noch 39 %. Die SPD hat wie bei der vorhergehenden Umfrage eine Zustimmung von 13 % erhalten. Viel zu wenig, um noch einen Kanzlerkandidaten aufzustellen. Genau dies aber plant die Partei laut ihrem Jungstar Kühnert, der sich am Dienstag entsprechend in einer Diskussionsrunde äußerte. Vor der SPD landen sowohl die „Grünen“ wie auch die „AfD“.

Die „AfD“ kommt auf einen Anteil von 15 % und konnte den Umfrageanteil damit um einen Prozentpunkt steigern. Die Grünen sind hiernach unverändert stark und landen bei 22 %. Die Linke ist weiterhin relativ stark und kann immerhin 10 % auf sich vereinen. Die FDP käme nun auf 7 %. Damit ist die nächste Regierungskoalition noch schwieriger zu bestimmen. Die GroKo käme selbst mit der FDP zusammen nicht mehr auf eine Mehrheit. Insofern fällt die sogenannte „Deutschland-Koalition“ zumindest als vermeintlich sichere Variante aus.

Die Koalition aus Union und Grünen käme demnach zusammen noch auf 48 %. Dies wäre wahrscheinlich zumindest die Mehrheit der Mandate, wobei selbst das von der Verteilung sogenannter Überhang- und Ausgleichsmandate abhängen würde.

Eine rot-rot-grüne Mehrheit ist zudem nicht absehbar. Alle drei Parteien zusammen, SPD, Linke und Grüne, kämen hiernach auf 45 %. Das reicht auch nicht für eine rein mandatsbezogene Mehrheit. Also dürfte zumindest theoretisch die 2017 abgelehnte Jamaika-Koalition wieder hoch im Kurs stehen. Nur: FDP-Chef Lindner wollte schon damals eine Koalition – aber ohne Angela Merkel. Neuwahlen sind daher ausgesprochen unwahrscheinlich.“

Angela Merkel wird sich wehren – davon jedenfalls ist auszugehen. Das bedeutet, sie wird sich mit der SPD-Fraktion und den Ministern letztlich gegen die SPD verbünden – und dies wird bedeuten, dass die SPD von außen zerlegt wird, so jedenfalls erwarten es einige Beobachter. In einem Jahr, vielleicht in zwei Jahren, würde die SPD „in Schutt und Asche gelegt“ sein, kann es heißen. Dieses Wochenende wird spannend – wir analysieren hier weiter.

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  1. Dann macht man eben eine Minderheitsregierung, Hauptsache Königin Merkel bleibt dran. Die schert sich schon lange nicht mehr um ihr Volk. Afrika ist ihr wichtiger. Wann siedelt sie um?

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