Mali – Bundeswehr vor neuem Kriegseinsatz?

Fast schon vergessen scheint, dass sich in der Sahelzone, durch die damalige Intervention Frankreichs im Zuge der Operation „Serval“, immer noch keine Befriedung eingestellt hat. Die anfänglichen Erfolgsmeldungen und das Engagement der „Grande Nation“ sind zunehmend verflogen und die Region scheint momentan immer noch instabil. Folgenschwer könnte dieses nun auch für Kräfte der Bundeswehr werden.

Nach Bundestagsmandat, welches erst im Juni dieses Jahres verlängert wurde, sind bis zu 150 Soldaten in Mali, im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM, dessen Vorsitz die Bundesrepublik seit Juli inne hat. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen persönlich vollzog die feierliche Übergabe vor Ort und auf der Internetseite des Ministeriums prangert stolz: „Es ist das erste Mal, dass die Bundesrepublik an der Spitze einer EU-Militärexpedition in Afrika stehe!“

Der Bundesregierung scheint dieser Schritt aber anscheinend nicht weitrechend genug. Die Obleute des Verteidigungs- und Auswärtigen Ausschusses des Bundestages wurden dahingehend unterrichtet, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Rahmen der „MINUSMA“ (multinationaler Einsatz gegen Rebellen und Terroristen im Norden), einen sinnvollen Beitrag zur Stabilisierung Malis sein könnte. Dieses Vorhaben geht wohl auch auf eine Bitte der Niederlande zurück, die in Mali über eine robuste, gut ausgerüstete Truppe und auch über Kampfhubschrauber verfügen.

Vor dem Hintergrund der engen militärischen deutsch-niederländischen Zusammenarbeit und der gewünschten Einbindung neuer europäischer Kooperationspartner, scheint dieses Vorhaben sehr erwünscht. Zunächst sehen die Planungen der Bundeswehr eine Erkundungsmission vor, die die Möglichkeiten eines weitergehenden deutschen Beitrages ergebnisoffen prüfen soll. Erst im August sind bei einem Angriff islamistischer Rebellen im Norden Malis 11 Soldaten getötet worden. In Sevare wurde ein vor allem von Ausländern genutztes Hotel überfallen; hier gab es nach Militärangaben mindestens 12 Tote, darunter auch 5 „MINUSMA“-Angehörige, die zuvor in ein Feuergefecht bei einem Militärstützpunkt verwickelt waren. Verantwortlich hierfür war offenbar eine Splittergruppe von Al-Qaida im islamischen Mahgreb. Die Anschläge zeigen auf, dass in dem westafrikanischen Land die gezielten Anschläge gegen Ausländer immer mehr zunehmen. Indirekt wurde die Destabilisierung der Region durch US-amerikanische und Europäische Militarisierungspolitik begünstigt.

Bereits 2003 hatte eine Salafistengruppierung auf der sog. „Gräberpiste“ im Süden Algeriens eine Reihe von Touristen entführt. Diese gelangten auf zum Teil abenteuerliche Weise nach Mali und schließlich soll die Bundesregierung ein nicht unerhebliches Lösegeld gezahlt haben, welches dann wiederum direkt zur Unterstützung von Dschihadisten und heutigen Rebellen in Mali verwendet wurde. Die Amerikaner nutzten diesen Vorfall, um Mali in ein Trainingsprogramm des Afrikakommandos der US-Armee, AFRICOM, einzubinden.

Durch den Sturz Ghaddafis in Libyen geriet die Region dann vollständig aus jeder Kontrolle. Die doppelte Moral der europäischen Politik, zeigt sich im Nachbarland Niger, welches ebenso unter islamistischen Banden zu leiden hat. Hier soll nach dem Willen der EU ein Bollwerk gegen Migranten errichtet werden. Laut einem beschlossenen Gesetzt gegen illegalen Menschenhandel und einer EU-Migrationsagenda sollen Flüchtlinge bereits im Niger abgefangen und über ein Abschiebelager in ihre Herkunftsländer zurückgebracht werden.

Im bitterarmen Niger, wo westliches Militär die Bergwerke bewacht, da Frankreich hier seit eh und je billiges Uran bezieht, wird dieses Vorgehen schon seit Jahren betrieben, hat allerdings nur eine Verlagerung der Flüchtlingsproblematik zur Folge.

In Mali handelte man unlängst zwar ein Friedensabkommen aus, doch nahmen wichtige Gruppierungen an diesem gar nicht teil. Immer noch operieren im Norden und entlang des Nigerflusses islamistische Rebellen und Terrorgruppierungen, die stetig in der Lage sind Anschläge, Angriffe und Entführungen durchzuführen. Die UN plant nun nach erneuten Kämpfen das Einrichten einer Sicherheitszone. Nach Hungersnöten, Ebola und einer Spirale der Gewalt bleibt, wie immer auf dem afrikanischen Kontinent, wenig Hoffnung auf Besserung.

Quellen: Junge Welt (Jörg Tiedjen) AG Friedensforschung, Bundesverteidigungsministerium, Auswärtiges Amt, Internetseite Alternative Niger, Neues Deutschland (Rene Heilig), Tagesspiegel, Zeit-Online