in Politik

In einem Interview mit der „Jungen Freiheit“ warf Ex-Bundesverfassungschef Hans-Georg Maaßen Teilen von Politik und Medien eine diskursfeindliche Haltung vor. Die Linke würde ihre politischen Gegner lieber verunglimpfen, anstatt sich inhaltlichen Debatten zu stellen: „Ich sehe voller Sorge, dass die Linke immer öfter den politischen Sachdiskurs verweigert und Opponenten diskreditiert, ja dämonisiert. Für viele Linke bin ich der leibhaftige Satan.“

Hans-Georg Maaßen widersprach der Kanzlerin und verlor dann sein Amt. Wer sehe, dass ein Vorgesetzter sich über Gesetze hinwegsetze, müsse dies aussprechen, so Maaßen. Angela Merkels Politik gefährde die Sicherheit und den Zusammenhalt des Staates.

Für die Demokratie sei es aber schädlich, den öffentlichen Diskurs zu verweigern und die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Das zeige, „dass ein erheblicher Teil der Linken demokratieunwillig oder gar unfähig sei“. Auch ein großer Teil der Journalisten verweigere den inhaltlichen Diskurs und betreibe stattdessen Ausgrenzung.
Zuweilen würde das inzwischen sogar so weit gehen, dass linksextreme Inhalte akzeptiert würden, weil alles, was von rechts komme, als inakzeptabel zu gelten habe, so Maaßen. Viele Bürger hätten inzwischen das Gefühl, der „Korridor“ dessen, was erlaubt sei, ohne als Extremist hingestellt zu werden, werde immer kleiner. Alles rechts von Frau Merkel gelte schon als inakzeptabel, werde stigmatisiert, ausgegrenzt oder bekämpft. Die Methode der sozialen Isolierung der politischen Gegner stamme aus „dem Giftschrank totalitärer Staaten und sei absolut zerstörerisch für eine Demokratie“, so Maaßen.

Die „Tagesschau“ zum Beispiel lasse als „Qualitätsmedium“ jeglichen journalistischen Anspruch vermissen, sagte Maaßen mit Blick auf die Berichte über angebliche Hetzjagden auf Ausländer in Chemnitz, die es aber nie gegeben habe. Die „Tagesschau“ habe schlicht falsche Informationen von einer linksextremen Quelle übernommen.

Weil bestimmte Werte und Überzeugungen, die Maaßen teilt, nicht mehr in der deutschen Politik vertreten sind, sucht Maaßen zunehmend die Öffentlichkeit. Bei seinem Weggang als Verfassungsschutzpräsident hätten viele Menschen zu ihm gesagt: „Herr Maaßen, was Sie gesagt haben, entspricht dem, was wir denken. Wir wären dankbar, wenn Sie auch in Zukunft Ihre Stimme erheben würden.“ Das habe Maaßen dazu bewogen, zu reden und nicht zu schweigen.

Wir werden die Qualitätsmedien weiterhin verfolgen…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Dein Kommentar

Kommentar