in D/A/CH

Deutlicher kann eine Wahl kaum ausfallen. Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg haben eindrücklich gezeigt, dass die Große Koalition und Angela Merkel nicht mehr geduldet werden will. Trotz der schweren Geschütze, die teils schon grotesk und lächerlich waren, gelang es den Mainstream-Medien und Politikern wie Heiko Maas nicht, das weitere Erstarken der AfD in Deutschland zu verhindern. Vor allem im Osten scheinen die Menschen eher zu erkennen, was sich vor unseren Augen abspielt. Die Menschen in Sachsen, Brandenburg und anderen ehemaligen DDR-Gebieten sind in einer Diktatur aufgewachsen und haben, im Gegensatz zu vielen Menschen im Westen, erkannt, dass die Merkel-Regierung in Berlin gerade dabei ist, eine neue Diktatur zu errichten.

Zwar konnte die AfD in Sachsen und Brandenburg nicht die stärkste Partei werden. Doch SPD und CDU müssen nun, um weiter regieren zu können, eine dritte Partei ins Boot holen. In Sachsen hat die CDU nur noch 32,1 Prozent erreicht, die AfD erreichte 27,5 Prozent und ist somit die zweitstärkste Kraft. In Brandenburg wurde die rot-rote Landesregierung abgewählt. Zwar bleibt die SPD stärkste Kraft im Land, doch sie erreicht nur noch 26,2 Prozent der Stimmen, was fast sechs Prozentpunkte weniger sind, als bei der Wahl 2014. Die AfD kann ihr Ergebnis fast verdoppeln und wird mit 23,5 Prozent zweitstärkste Partei in Brandenburg.

Beide Koalitionen, sowohl in Brandenburg als auch in Sachsen können in den bisherigen Formationen nicht mehr weiterregieren. Eine Koalition mit der AfD haben alle Parteien ausgeschlossen, denn mit „Nazis“ oder „schädlichen Elementen“, wie es in den Medien hieß, will man nicht regieren. Neben diesen verbalen Angriffen auf die AfD soll es am Wahlsonntag auch zu körperlichen Attacken auf Wahlhelfer, Büros, Autos und Plakate der AfD gekommen sein. Der Hass gegen diese Partei, den Medien und Politiker in diesem Land geschürt haben, ist groß. Trotzdem hat die AfD deutlich zugelegt, denn im Osten kennt man die Tricks der Propaganda und lässt sich von diesen nicht mehr irreführen.

Das Wahlergebnis müsste eigentlich mehr als ein Warnschuss für CDU und SPD sein, ihre bisherige Politik dramatisch zu verändern. Doch es ist zu befürchten, dass sich auch dieses Mal nichts ändern wird und in Berlin mit Frau Merkel „weiter so“ gemacht wird. Bis zum bitteren Ende. Die GroKo lehnt sich bereits zurück, Olaf Scholz steht als Vorsitzender in den Startlöchern – und die Regierung macht weiter. Lesen Sie dazu hier mehr. 

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