in Politik

Österreichs Bundeskanzler Kurz hat überraschend mitgeteilt, dass Österreich keine zusätzlichen Migranten mehr aufnehmen wird. Damit reiht sich Kurz in die Position der Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei ein. Angesichts der Migrantenflut an der griechischen Grenze sieht sich Kurz dazu berufen, seine Landsleute zu beruhigen. An der österreichischen Grenze sei alles ruhig, die Einsatzkräfte an den Grenzen seien bereits in Alarmbereitschaft, sagte der österreichische Bundeskanzler. Nachdem die Türkei die türkische Grenze nach Griechenland geöffnet hat, versuchen offenbar mehrere zehntausend Migranten in die EU zu gelangen. Österreich hatte rund 1000 Soldaten nach Griechenland geschickt, um die Grenzpolizei vor Ort zu unterstützen.

Mit seiner Ankündigung stellt sich Kurz klar gegen den österreichischen Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen, der weiterhin für die Aufnahme von „Flüchtlingen“ plädiert. Kurz erteilte dem Appell Van der Bellens eine Absage, insbesondere Frauen und Kindern: „Unsere Linie als Bundesregierung ist klar, nämlich keine zusätzliche freiwillige Aufnahme in Österreich mehr“. „Österreich ist unter den am stärksten belasteten Ländern der Europäischen Union. Es gibt kaum ein Land weltweit und schon gar nicht in Europa, das pro Kopf mehr Flüchtlinge aufgenommen hat, sagte Kurz.

Österreich müsse die Migranten, die sich bereits im Land befänden, erst einmal gut integrieren: „Wir haben zum Beispiel 30.000 arbeitslose Asylberechtigte, wo es gut wäre, die in den Arbeitsmarkt zu bringen“, so Kurz. Österreich habe bereits im Jahr 2020 tausend Frauen und Kinder neu ins Asylverfahren aufgenommen. In den letzten zwei Jahren hätten rund 11.000 Kinder und 4.000 Frauen einen Asylantrag in Österreich gestellt. „Wir sind noch immer mit den Folgen der Migrationswelle von 2015 beschäftigt. Die Integrationsmaßnahmen werden noch Jahre dauern“, mahnte Österreichs Innenminister Karl Nehammer.

An der Grenze zu Slowenien indes patrouillieren rund 160 Soldaten Tag und Nacht, um die Lage im Auge zu behalten: „Auch wenn die Lage bislang ruhig ist, sind Polizei und Heer aufgrund der jüngsten Migrationsströme längst in Alarmbereitschaft. Im Ernstfall wäre das Grenzmanagement binnen Stunden einsatzbereit“, so die Mitteilung der österreichischen Regierung. Die Anzahl der Soldaten könne jederzeit bis auf 800 erhöht, die Dienstzeiten abgeändert werden, betonte ein leitender Major des österreichischen Bundesheeres. Zur Zerreißprobe der Merkel-EU lesen Sie hier mehr.

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36 Kommentare

  1. Die Visegrád-Staaten mit Österreich sind ein starkes Bollwerk gegen eine unverantwortliche Flüchtlings-Politik, wie sie von unseren Politikern und den Gutmenschen betrieben wird. Wir müssen begreifen, dass wir keine „Flüchtlinge“ mehr aufnehmen können, sollten sofort die Zahlungen an die bereits hier lebenden Sozialschmarotzer einstellen und ihnen bestenfalls Nahrung und Kleidung zur Unterkunft geben. Ein politisch Verfolgter, der dem Tod entronnen ist, wird dankbar dafür sein. Und die anderen Glücksritter werden in ihre Herkunftsländer die neue Botschaft senden. Das sind wir unseren geschundenen Steuerzahlern verdammt nochmal schuldig. Diese jungen Eindringlinge sollten zuhause Aufbauarbeit leisten – gern mit unserer finanziellen Hilfe.

    • Hallo Hedi gut geschrieben, warum dürfen die Migranten keine Gemeinde arbeiten machen wo sie doch von der Gemeinde leben, das Migranten oft mehr Geld bekommen als Deutsche Rentner das kann doch nicht richtig sein, wenn man nur an die Tafel denkt, wieviel Deutsche die brauchen, ich in kein Feind von Migranten, aber es müsste besser Organiesiert sein….

    • Genau so ist es. Wenn Idlib, wie berichtet, die letzte Hochburg ist, dann kann man daraus schließen, dass im restlichen Syrien weitgehend Ruhe herrscht. Es ist also Platz genug, dort mit Hilfe der EU zunächst einfache Siedlungen und nach und nach mit dem Aufbau zu beginnen. Da könnte sich die EU engagieren. Warum redet davon niemand? Und in Afghanistan gibt es inzwischen auch wieder weite Teile des Landes, in dem friedliches Leben möglich ist.

      • Doha Qatar 29-Feb-2020

        Agreement for Bringing Peace to Afghanistan

        US-Präsident Donald Trump hält seine Wahlversprechen

        Das war kein großes Thema für die System-Medien. Denn jetzt können die afghanischen „Flüchtlinge“ gemäß Genfer Konvention bald zurückgeführt werden.

        Das Ende des mit mehr als 18 Jahren längsten Krieges in der US-Geschichte in Afghanistan ist ein Wahlversprechen von US-Präsident Donald Trump. Die Taliban freuen sich ebenfalls. Zuletzt hatte eine vereinbarte Teil-Waffenruhe in Afghanistan weitgehend gehalten. (afp/so)

      • So ist es Jürgen, Diktator Erdogan lässt jetzt Turkmenen die die syrische Staatsangehörigkeit haben zur griechischen Grenze bringen um den Anteil von „in den Medien bezeichneten Flüchtlingen“ zu erhöhen. Ziel ist es in Thrakien den Anteil der Moslems zu erhöhen, damit der Sultan, nach 10 – 20 Jahren, Grund hat in Griechenland einzufallen, wie in Zypern schon geschehen. Hat ja dort geklappt! und mit der Erpressung von Deutschland ja auch, er selber fabriziert „Flüchtlinge“ und wird dafür von Mutti Merkel auch noch bezahlt.

      • Die Massenmigration ist die Waffe
        der Globalisierungsfaschisten gegen die Souveränität der Nationen.
        Die Politik der Türkei wird als Sündenbock vorgeschoben.

  2. Die wenigsten dieser sogenannten „Flüchtlinge“ und „Migranten“ sind tatsächlich solche. Es gibt eine Studie der UN über „Flüchtlinge“ in Italien; nur 3-5 % davon sind tatsächliche Flüchtlinge. Alle anderen wollen nur „an die Honigtöpfe“ in Europa – die wollen sich weder integrieren noch arbeiten. Deshalb ist allein das Wort „Flüchtling“ schon eine Lüge. Auch hier also hat die Lügenpresse bereits „ganze Arbeit“ geleistet.

    • Inzwischen wird in der EU gegen den Willen von Merkel und van der Bellen ganz offiziell von MIGRANTEN ALS WAFFE gesprochen.
      .
      WAFFEN DES ISLAM-SULTANS ERDOGAN.

      • Die Beweise für türkisches Schleppertum reißen indes nicht ab: Der türkische Staat transportiert Migranten, freigelassene Kriminelle, zum Teil sogar eigene Landsleute (die vielleicht den Straßenkampf lieben) an die Grenzen. Türkische Beamte setzen Migranten in Boote. Die Küstenwache eskortiert dann die Migrantenboote bis zu den Inseln. Auch die schon Hereingelassenen verändern die Lage der Griechen. Auf den Inseln wurden erneut Kirchen zerstört.

        • Am Sonntag schickte Griechenland 1.000 zusätzliche Soldaten an den Evros, außerdem 1.000 Polizisten. Parallel finden militärische Übungen mit scharfer Munition statt. Die Anwohner werden zur Vorsicht aufgerufen. Presseberichte warnen zudem, dass sich viele militante Migranten flussabwärts vom Grenzübergang in Kastanies wegbewegen. Das flache Wasser des Evros-Deltas könnte der nächste Druckpunkt der illegalen Immigration werden. Inzwischen haben sich die Bauern mit ihren Traktoren an der Grenze eingefunden und bei Nacht, mit Scheinwerferlicht und lautem Hupen, bei der Abschreckung der Grenzübertreter mitgewirkt.
          Premier Mitsotakis stellte klar, dass Griechenland seine territoriale Unversehrtheit mit Entschlossenheit verteidigen werde.

          • An den östlichen Grenzen des Landes habe man es nicht mehr mit einem Flüchtlings- oder Migrationsproblem zu tun, sondern mit einer asymmetrischen Bedrohung Griechenlands durch nichtstaatliche Invasoren. Die illegale Invasion tausender Migranten komme einer »Besetzung« des nationalen Territoriums gleich. Das sei sozusagen eine »Vorhut«, die aus Personen häufig unbekannter Herkunft, mit letztlich unbekannten Zielen bestehe, die auch nicht zögerten, Gewalt einzusetzen.
            Die Türkei sei unterdessen zur »offiziellen Schlepperin« geworden – wie die öffentlichen Äußerungen des türkischen Präsidenten, aber auch Videos und Aussagen der Migranten beweisen.

            https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/die-vorhut-der-militanten-migranten/

          • „Die Türkei sei unterdessen zur »offiziellen Schlepperin« geworden …“

            Afrikaner können Visa frei in die Türkei einfliegen und von dort aus mit „verloren gegangenen“ Papieren weiter nach Europa gehen.
            Dass die Türkei das in Hinblick auf die Destabilisierung Europas organisiert und auch daran verdient ist zu kritisieren.

        • alle Achtung Gerti, wahrscheinlich kannst du auch wie ich die Griechischen Medien verfolgen, weil in Deutschland davon nichts erwähnt wird. Zum Beispiel der Aufstand der Inselgriechen gegen die eigenen „Prügelpolizisten“ weil die Regierung noch ein neues Grösseres Migrantenlager erichten wollten.

  3. Fazit der bisherigen Beiträge:

    1. Es kommen mehr Zuwanderer als Flüchtlinge.

    2. Regierung und Parlamentarier haben viele Worte im Mund, aber weder ein Konzept für die Flüchtlingsversorgung noch ein Konzept für Zuwanderung.

    3. Zahlen, wann die Schmerzgrenze der Aufnahme- und Versorgungskapazitäten erreicht sind, sind unbekannt oder verborgen.

    4. Die Politiker fördern die Zuwanderung einerseits und das unproduktive Abfließen von Steuergeldern andererseits offenkundig durch verantwortungsloses Laufenlassen.

    5. Ein Konzept, wie vorhandene und absehbare Konflikte vermieden oder gelöst werden könnten, ist ebenfalls unbekannt.

    6. Wir brauchen eine neue Politik und neue, intelligente und verantwortungsbewusste Politiker.

    • @Willkommens-Bärchen

      Fazit der bisherigen Beiträge:
      1. Es heißt MIGRANTEN
      2. 2015 wird sich nicht wiederholen – notfalls wird von der Waffe Gebrauch gemacht!

      • 1. Ich unterscheide zwischen Zuwanderern und schutzbedürftigen Flüchtlingen bzw. heimatlos gemachten Vertriebenen. „Migranten“ ist Wischiwaschi.

        2. Mit Waffengewalt wird das Völkerwanderungsproblem nicht gelöst – weder kurzfristig noch langfristig.

        Aufbauhilfe für Syrien ist hier bereits angesprochen worden. Konstruktives Handeln ist immer gut und macht mehr Sinn als die Alimentierung rechtswidriger und perspektivloser Zustände im eigenen Land. Allerdings ist jedem Deutschen die idiotische und kriminelle NATO-ideologische Verklemmung der „Verantwortungsträger“ bekannt, welche eine Aufbauhilfe in Syrien nicht zulässt. Die Wirtschaft würde bestimmt mitmachen.

        • Egal wie es linksgrüne Willkommensbärchen verbrämen und auf die Tränendrüsen anderer Leute drücken, es gibt heutzutage nur MIGRANTEN ALS WAFFE. Zuwanderer, schutzbedürftige Flüchtlinge und heimatlos gemachte Vertriebene ist alles nur Relotiusreifes Hollywood-Wischiwaschi.

          Wie werden die Deutschen auf eine neue Migrantenwelle reagieren? 2015 wiesen die Agenten der „Willkommenskültür“ jeden Verdacht mit Feuereifer vom Tisch, dass sich unter die „Schutzbedürftigen“ auch Kriminelle und radikal-islamische Terroristen mischen. Wer diese Tatsache benannte, war ein Nazi-Rassist. Nach zahlreichen Islam-Attentaten mit deutschen Todesopfern, die seitdem zu beklagen sind, wissen wir Deutschen, wer sie hinters Licht geführt hat.

          • Anders als Mitte 2015 ist daher die politische Stimmung in Deutschland schon vor dem Eintreffen einer zweiten MIGRANTENINVASION zum Zerreißen gespannt. Eine weitere Welle wird das Fass zum Überlaufen bringen und muss deshalb aus Gründen der Inneren Sicherheit von unseren Sicherheitskräften mit Waffengewalt abgewehrt werden.

            Ganz einfach:
            Gewalt zur Abwehr von Gewalt!
            Wir haben dazu gelernt.
            Und das ist gut so!

          • Die Grünen in meinem Landkreis nennen mich „Braune Socke“, weil ich ihnen schon vor 30 Jahren faschistische Verhaltensmuster nachgewiesen habe.

            Die Rechten – wie Sie – nennen mich nun „Linksgrünen Willkommensbär“.

            Meinetwegen.

            Dort, wo der gewöhnliche Mensch ein Hirn zum denken hat, haben manche eben nur ein nasses Brötchen vorrätig. Die Spinner und Blindreflexer haben Hochkonjunktur. Erdogan und Röttgen zähle ich dazu.

        • @bärchen wollte wohl sagen:

          Die Grünen in meinem Landkreis nannten mich „Braune Socke“, als ich ihnen vor 30 Jahren faschistische Verhaltensmuster nachgewiesen habe.

          Heute gehöre ich als „Linksgrüner Willkommensbär“ zu ihnen.

          • Erstaunlich, was Sie alles von mir zu wissen behaupten!

            Als Hellseher im Jahrmarktszelt könnten Sie Karriere machen.

            Ich stelle fest, „rechte“ wie „linke“ Außenseiter zeichnen sich durch das ebenso emsige wie verzweifelte Bestreben aus, sich die Realität nach ihren kruden Weltsichten zurechtzubiegen, anstatt mal inne zu halten und ihre Ansichten über die Welt und das Leben in Richtung Realität zu ändern. Es wäre ein mentaler Gesundungsprozess, den alle meine guten und herzlichen Wünsche begleiten.

    • Fazit des Artikels
      .
      Österreich nimmt keine Migranten mehr auf. Damit reiht sich Kurz in die Position der Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei ein.
      .
      6. Wir brauchen eine neue Politik in der EU und neue, intelligente und verantwortungsbewusste Politiker – wie Sebastian Kurz und seine Politikerkollegen in den Visegrád-Staaten Polen, Ungarn, Tschechien und Slowakei.

      • Bundestag stimmte gegen Aufnahme Schutzbedürftiger

        Im Bundestag stimmte die große Koalition am Mittwochabend gegen die Aufnahme von 5000 schutzbedürftigen Flüchtlingen aus Griechenland, obwohl zahlreiche Sozialdemokraten einen entsprechenden Antrag der Grünen inhaltlich eigentlich weitgehend befürworten. Eva Högl (SPD) erklärte bei der Plenardebatte, in dem Antrag stehe viel Richtiges, er helfe jedoch in der jetzigen Situation nicht weiter.
        Bei einer namentlichen Abstimmung stimmten 495 intelligente Abgeordnete gegen diese Forderung, nur 117 Abgeordnete zeigten keine Verantwortung für uns Deutsche.
        .
        https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/eu-bekraeftigt-ihre-entschlossenheit-zum-schutz-der-aussengrenzen-16664531.html

  4. Während einer angespannten Diskussion über den türkischen Militäreinsatz in Nordwestsyrien, ist es im Parlament in Ankara zu einer Schlägerei gekommen.

    Euronews Videos vor 14 Stunden

    • „… ist es im Parlament in Ankara zu einer Schlägerei gekommen.“

      Also reden wir mit denen auch in der Sprache, die sie ganz offensichtlich verstehen!

  5. Es muß wieder ein Ruf durch Europa hallen wie von über 400 Jahren – die Türken vor Wien. Und Europa muß zusammenstehen und gemeinsam den Feind besiegen. Ruft alle Reservisten zu den Waffen und dann helfen wir Griechenland. Warum Reservisten ? Die können noch kämpfen und wissen warum. Ich wäre sofort dabei !! Bundeswehr, Bundeswehr schenk mir ein Maschinengewehr und eine Panzerfaust dann jagen wir die Feinde raus…..

  6. Hier sind mittlerweile einige Trittbrittfahrer unterwegs, die ihre armselige Meinungen kundzutun. Erspart uns eure geistigen Orgasmen und macht euch vom Acker.
    Wer sich jetzt angesprochen fühlt kann mir gerne antworten – Ich werde es überleben. Bis bald..

    • Bevor wir zum Aufräumen kommen, brauchen wir erst welche, die ihr Zunder unter ihren Hosenanzug machen, dass sie zum Teufel geht.

      Trump, Johnson und Putin stehen schon bereit.
      Warum zittert, zuckt und zappelt sie schon?

  7. Endlich eine RICHTIGE Entscheidung! Der Islam hat schon öfter
    versucht in Europa an die Macht zu kommen! Man denke an die
    Türkenkriege! Und jetzt die stille Unterwanderung durch“Flüchtlinge“.
    „Der Islam gehört auf den Müllhaufen der Geschichte. Diese Gottes-
    lehre eines unmoralischen Beduinen ist ein verwesender Kadaver der
    unser Leben vergiftet! „(Kemal Atatürk)

  8. Diese ganzen importierten Illegalen und Verbrecher müssen Tag für Tag spüren, dass sie in Europa niemals Willkommen waren und niemals Willkommen sein werden. Die meisten sind ohnehin keine Kriegsflüchtlinge sondern Betrüger und Leistungserschleicher, die sich hier ins gemachte Nest gesetzt haben und die Sozialsysteme ausplündern. Das heisst, die stören hier bewusst den sozialen Frieden auf vielerlei Ebenen. Wenn die nicht sofort wieder aus Europa geschafft werden, wird es richtig Ärger geben.