Kommentar: Gemeinsamkeit zwischen Recep Tayyip Erdogan und Frank Walter Steinmeiner

Der türkische Staatspräsident Recept Tayyip Erdogan und der deutsche Aussenminister Frank Walter Steinmeier haben einige Gemeinsamkeiten. Sie haben zunächst einmal je zwei Vornahmen. Darüber hinaus hat sowohl Erdogan, wie auch Steinmeier je auf seine Art das Leben eines Menschen gerettet. Herr Steinmeier hat dafür seine Niere an seiner Lebenspartnerin, Frau Elke Büdenbender, spendiert. Herr Steinmeier kommentierte diese lebensrettende Spende als selbstverständlich und hob in den Interviews danach hervor, dass jeder Mensch dies tun würde. Er plädierte für die Organspende und setzte sich dafür auch als ein Vorbild ein.

Recep Tayip Erdogan hat auf der anderen Seite das Leben eines Mannes gerettet, der ihm unbekannt war und der sich das Leben nehmen wollte, indem er sich von der Bosporusbrücke runterwerfen wollte. In einer früheren Version dieses Youtube-Films sah man besser, wie Erdogan im Auto sitzt und mit einem iPhone am Telefonieren ist, während seiner Sicherheitsleute den Mann davon zu überzeugen versuchen, dass im Auto der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sitz und nur wegen ihm an der Brücke angehalten habe.

Im Verlaufe der Verhandlungen lässt sich der Mann überzeugen, gibt angesichts des hohen Besuchs sein Vorhaben auf und kommt zur Vernunft, so auch zum Auto des Staatspräsidenten. In der ersten Version war auch noch zu sehen, dass Erdogan uninteressiert an dem Besucher immer noch am Telefonieren ist, während er sich für diese grosszügige Geste bei Staatspräsidenten bedankt. Mit sehr grosser Wahrscheinlichkeit hat er jetzt auch eine gut bezahlte Stelle.

Das Staatspräsidentenamt

Ihre nächste Gemeinsamkeit besteht darin, dass Recept Tayyip Erdogan der türkische Staatspräsident ist und während Frank Walter Steinmeier der deutsche Staatspräsident werden will. Das türkische, wie auch das deutsche Staatspräsidenten Amt haben es gemeinsam, dass beide auf symbolische Macht setzten, indem sie den Vorbildcharakter des Amtsinhabers hervorheben- in beiden Fällen waren bis anhin nur Männer im Amt.

In beiden Fällen handelt es sich um eine Machtstellung, die von der Exekutive getrennt ist, aber die Kompetenz einer moralischen Beurteilung einer gegebenen Fragestellung hoheitlich und letztinstanzlich zu regeln innehat. Nicht die exekutive Macht, die die Interessen verschiedener sozialen Gruppen angemessen durchsetzt, sondern die Fähigkeit im Amalgam von Moral, Religion, Tradition und Identität einen Konsens zu finden, verleiht dem Staatspräsidenten die Macht der Vorbildlichkeit und zwar in beiden Fällen. Insofern ist die Verbindlichkeit des Amtes im Vergleich zu seiner Vorbildlichkeit bescheiden.

Konsens versuch Dissens

Herr Erdogan gilt auf nationaler, wie auch auf internationaler Ebene als ein Politiker, der auf die Machtkonzentration setzt. Auf Persönlichkeitsebene verkörpert Erdogan eine Mischung von Entschlossenheit, Wunderkraft und messianischen Heldentum. Dagegen gilt Herr Steinmeier als ein Politiker, der auf Konsens, Institutionen und schrittweise Entwicklung setzt.

In seiner bisherigen Politikkarriere hat er sich kaum ein mal ein Ausrutscher geleistet. In diesem Fall besteht ihre Gemeinsamkeit in ihrer Gegensätze in Bezug auf persönliche Charakterzüge und die damit verbundnen gegensätzliche Politikgestaltung. Es  bleibt abzuwarten, ob sich diese Gegensätze anziehen oder abstossen werden.

Erdogan ist als der türkische Staatspräsident, der zum ersten Mal direkt vom Volk gewählt wurde. Er will nun die Kompetenzen des Staatspräsidenten ausbauen und eine Art Alleinherrschaft schaffen. Dagegen muss Herr Steinmeier als der willige deutsche Staatspräsidentskandidat erstmals für die Zustimmung seiner Abgeordnetenkollegen werben.

Da in diesem deutschen Industriestaat kaum Wunder passieren, wird Herr Steinmeier aller Voraussicht nach der erste Staatspräsident sein, der im grossen Konsens von beiden grossen Parteien getragen wird.

Helden und Antihelden

Vermutlich gibt es auch andere Gemeinsamkeiten zwischen diesen beiden Politikern. Da das Leben das Kostbarste ist und in diesem Sinne das grösste gemeinsame Nenner ist, kann es als unmissverständliches Vergleichskriterium zwischen diesen beiden Politikauffassung zur Rate gezogen werden.

Es steht fest, dass Herr Steinmeier sein eigenes Leben riskiert, um das Leben seiner Partnerin zu retten, während Herr Erdogan nicht mal aus dem Auto rauskam, um das Leben eines Mannes, eines Staatsbürgers zu retten. Doch Herr Steinmeier gilt als ein trockener, ja langweiliger Politiker, während Herr Erdogan zum Teil mit ganz bescheidenen Mitteln das Herz seiner Menschen gewinnen kann.

Wie kann diese Paradoxie erklärt werden? Warum wird Erdogan trotz der Tatsache, dass er besonders im Europa als ein Antiheld gilt, in seinem Land als ein grosses Held gefeiert wird, während Herr Steinmeier entgegen seines Heldentums als Gewöhnlich, ja als Durchschnittlich erachtet wird? Alleine die Tatsache, dass solche eine Frage auf Deutsch in dieser Form gestellt ist, führt nicht nur zum Kopfschütteln, sondern auch für das Aufkommen vom Wut.

Die rhetorische Frage danach, warum Erdogan nicht mit Steinmeier verglichen werden darf, muss ich nicht behandeln, da ich daran bin, genau diesen Vergleich anzustellen. Doch das Gefühl vieler Menschen, dass dieser Vergleich irgendwie falsch ist, will ich aber doch verstehen. Also, was genau ist schief an einem Vergleich zwischen Erdogan und Steinmeier?

Die Lebensqualität oder das Leben selber

Auf der logischen Ebene gibt es keine Gründe, die gegen einen Vergleich zwischen zwei Politikern sprechen. Auf der kulturellen Ebene handelt es sich dagegen um zwei verschiedene Welten, in denen sich die jeweiligen Akteure befinden. Herr Steinmeier wird von einer sozialdemokratischen Kultur getragen. Es gehört zu dieser Kultur, dass die Verbindlichkeit mit der Vorbildlichkeit verbunden wird. Nicht alleine die Worte, sondern auch die Taten werden als der Massstab des Bewertungskriteriums angewendet.

Im Vordergrund steht die Entwicklung von Institutionen, von denen die Lebensqualität vieler Menschen abhängt. Daher leitet sich der Anspruch auf ein Amt mit dem Vorbildcharakter sehr stark davon ab, ob die Person dieser Güte tatsächlich genügt. Entscheidend ist dabei, dass nicht der Handelnde der Entscheidende ist, sondern der Beobachter. Nicht Herr Steinmeier, sondern das Volk entscheidet darüber, ob Herr Steinmeier dieser Güte genügt oder nicht. Ebenfalls von grosser Bedeutung ist der Umstand, dass das Volk nicht direkt über diese Güte seine Zustimmung oder Missbilligung gibt, sondern durch intermediären Medien, wie zum Beispiel die Medien, Kultur, das Rechtsystem oder die Politik.

So musste Herr Christian Wulf aufgrund von Misstrauen aus Medien, Politik und Kultur sein Amt als deutscher Staatspräsident aufgeben, obschon er ein gewählter Staatspräsident war.

Die Gemeinsamkeit der türkischen Staatspräsidenten

Auf dem anderen Ende der Skala befinden sich die kulturellen Bedingungen dafür, was die Kriterien für die Amtsausübung des türkischen Staatspräsidenten sind. Es gibt in der türkischen Geschichte keine Ministerpräsident und kein Staatspräsident, der auf Druck der Kultursphäre sein Amt niedergelegt hat.

Dies gilt auch für Erdogan. Erdogan scheint tatsächlich nichts davon abzuhalten, alles Notwendige für die Machterhalt einzusetzen, koste was es wolle. Er wird von einer religiösen verankerten Kultur getragen. Von seinen Vorgängern waren nur Ismet Inönü (1938-1950), Turgut Özal (1989-1993) und Sülayman Demirel (1993-2000) Regierungschefs, bevor sie Staatspräsident wurden. Der grosse Unterscheid besteht darin, dass ausser Turgut Özal alle anderen gewählten Staatspräsidenten der Türkei die Kompetenzen des Amts als gegeben erachtet und sich mehr oder weniger daran gehalten haben. Erdogan will dagegen, wie Özal die Staatspräsidentrolle neu und entgegen Özals Vorstellung vollkommen neu definieren. Es ist unklar, unter welchen Umständen Herr Özal gestorben ist – die Frage, ob er getötet wurde, ist nicht restlos beantwortet.

Gefahr und Risiko

Die Gefahr vom Getötet-zu-Werden gehört tatsächlich in der Türkei zur politischen Kariere. Nicht die Optimierung der Lebensqualität, sondern das Leben selbst steht in der Türkei auf dem Spiel und zwar in beiderlei Hinsicht; die Machthaber scheinen für das eigene Überleben keine andere Wahl zu haben, als die Macht unter allen Bedingungen zu behalten.

Die Machtadressaten scheinen keinen anderen Modus als Macht/Ohnmacht zu kennen. Begriffe, wie Machtgleichgewicht, Konsens, friedlicher Übergang, Achtung vor institutionellen Gegebenheiten usw., sind in diesem kulturellen Rahmen bescheiden entwickelt. Im Gegenteil, es ist diese Extremität, diese Entweder-Oder-Logik, unter der die türkischen Kultur zur Zeit leidet; die Relativierung des Menschenlebens für die Machterhalt. In dieser Atmosphäre gibt es keine ethnischen oder ethnischen Werte, die die Macht zähmen. Das Persönlichkeitskult, das Charisma ist das Zentrum aller Handlungen.

Diese Totalität, die Zügellosigkeit der Macht hat die Korrumpierung der Kultur insgesamt zur Folge, da sie immer mehr auf Extremitäten, auf Freund-Feind Schema setzt. Meinungsfreiheit, Rechtstaatlichkeit, Demokratie und Achtung vor Leben haben unter diesen Bedingungen dann kaum etwas zu suchen.

Die Herausforderung

Ein Vergleich zwischen Erdogan und Steinmeier ist deswegen schwierig, weil er notwendigerweise ein Vergleich zwischen zwei Kulturen voraussetzt, die unzulässig zu sein scheint, da solch ein Vergleich in der Regel die Gefahr birgt, kulturalistisch verkürzt zu sein. Doch, es gibt weder Demokratie, noch Rechtstaat, wenn sie von der entsprechenden Kultur nicht getragen wird. Dies haben wir sowohl in Deutschland wie auch in der Türkei gesehen, leider auch im negativen Sinne.

Obschon die türkische mit der deutschen Kultur nicht in einem normativen Vergleich gesetzt werden darf, da es sich nicht um zwei gleiche bzw. ungleiche, sondern um zwei verschiedene Phänomene handelt, darf die kulturelle Bedeutung, wie auch die kulturelle Bewertung der Handlungen eines Politikers in einen Vergleich gesetzt werden. Diese Vergleiche erlauben uns, zu verstehen, warum Herr Steinmeier in der Türkei und Herr Erdogan in Deutschland ein Antiheld ist. In Bezug auf ihrer Persönlichkeit haben es beide Politiker je auf ihre Art gemeinsam, dass sie es nicht unterlassen, zu wagen, ihr Glück in die eigene Hände zu kriegen, wie Niccola Machiavelli es nennen würde.

Es ist bezeichnend, dass in der Türkei unter den heutigen Bedingungen besonders die Kulturschaffenden leiden. Wenn Verbote, Verbannungen und Kriege vor den Augen aller stattfinden, ist die Korruption total. Ein Entrinnen scheint dann nicht mehr möglich zu sein! Genau dieses Gefühl des Nicht-Möglich-Sein korrumpiert die Kultur, da das Misstrauen zu einem Bestandteil der Lebenswelt wird. Nicht-Reinfallen und gleichzeitig Nicht-Passiv-Werden ist die Herausforderung.