in D/A/CH

Die Grünen üben mit ihren Klimaforderungen, unterstützt von NGOs und finanzkräftigen Geldgebern, massiven Druck auf die Bundesregierung aus. Die grünen Wahlkampagnen haben bereits Wirkung gezeigt. Immer mehr deutsche Wähler schließen sich der Klima“hysterie“, so Beobachter, an und werden deren Anhänger. Um nicht noch mehr Wähler zu verlieren, hat die Kanzlerin jüngst ein Machtwort gesprochen und eine drastische Wende in der Klimapolitik angekündigt.

In der „Welt am Sonntag“ haben jetzt jedoch Politiker aus SPD und Union sowie führende Gewerkschafter vor zusätzlichen Belastungen für die Bürger gewarnt. Sie mahnen zu wirtschaftlicher Vernunft und sozialem Ausgleich in der Klimapolitik: „Klimaschutz um den Preis einer Deindustrialisierung Deutschlands kann nicht funktionieren, weil Klimaschutz eben auch Zustimmung braucht.“ Es sei eine historische Aufgabe der SPD, sich massiv dafür einzusetzen, dass es gelinge, Arbeit und Umwelt miteinander zu verbinden. Die Industriegesellschaft müsse so umgebaut werden, dass die Folgen für die direkt Betroffenen erträglich bleiben, sagte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der „Welt am Sonntag“.

Aktuell berät die Große Koalition darüber, wie in der Energiewirtschaft, im Verkehr, in der Industrie, dem Gebäudebereich und in anderen Sektoren der Ausstoß von CO2 gesenkt werden könne. Nach der Sommerpause will die Regierung konkrete Maßnahmen zum weiteren Vorgehen vorschlagen. Fest steht also, die Merkel-Regierung will in sämtlichen Bereichen des wirtschaftlichen, industriellen, öffentlichen und privaten Lebens eingreifen, um den CO2-Ausstoß zu senken.

Übersetzt bedeutet das, dass jeder in diesem Land kräftig zur Kasse gebeten wird. Verlierer dieser Maßnahmen, zu denen auch eine CO2-Steuer gehören dürfte, sind wie immer diejenigen, die ohnehin finanziell am unteren Rand der Gesellschaft rangieren. Kurz gesagt: Deutschland wird noch mehr ausgenommen. Angesichts des Verdachts, dass der Klimawandel nicht menschengemacht sei, muss man bei dem Vorgehen der Bundesregierung von böswilligem Vorsatz ausgehen. Hier finden Sie mehr zu diesem „Zukunfts“thema….

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