in D/A/CH

In Hamburg sind unter Verantwortung des heutigen Finanzministers Scholz die G-20-Sondergipfel-Spiele vor gut einem Jahr eskaliert. Wir erinnern uns an Bilder von brennenden Fahrzeugen. An eine hilflose Polizei, der gleichzeitig allerdings auch vorgeworfen wurde, für die Eskalation mit verantwortlich zu sein. Wir erinnern uns an eine zähe Debatte über Monate, in der es letztlich darum ging, dass die Merkel-Regierung und Scholz als OB Hamburgs zusammen die Festspiele in Hamburg niemals hätten eröffnen dürfen. Die Sicherheitslage war schlecht. Die Veranstaltung war zu teuer.

Der öffentliche Druck wurde zu groß, die Schäden waren beträchtlich. Daraufhin gab sich die Bürgerschaft in Hamburg einen „Sonderausschuss“. Das Ergebnis im SPD-Land: Nichts.

G-20-Untersuchung: Leider nichts gefunden

Die Sitzungen des Sonderausschusses sind nunmehr beendet. Die Politik hat sich und ihr Verhalten selbst gesucht. Das Ergebnis ist niederschmetternd. Die Brände, die Verwüstungen, die fehlende Polizei – all das hat keinen Hintergrund, der jetzt hätte aufgedeckt werden können. Die SPD und die Grünen sehen es allerdings anders als die Redaktion hier. Der Sonderausschuss sei ein wertvolles Mittel der Aufarbeitung gewesen, heißt es in der Hamburger Boulevard-Zeitung „Morgenpost“. Die CDU hingegen ist der Meinung, der Sonderausschuss habe die Aufklärung sogar verhindert.

Die FDP meint, der Senat, also die Regierung in Hamburg, hätte die Bürger vor dem Gipfel vor den Gefahren warnen müssen. Der Ausschuss ist nach Meinung der AfD ein „Papiertiger“ gewesen. Zu teuer.

Angestrengt haben sich die Politiker wahrscheinlich. 15 Sitzungen gab es. 24 Menschen wurden befragt, viele Mitglieder des Senats. Und Olaf Scholz, der heutige Finanzminister. Die „Linke“ verweist auf den Umstand, dass Videos sowie Bilder, die hätten gezeigt werden können, nicht vorgeführt worden sind. Es bleibt vieles im Dunkeln. Noch. Die Ergebnisse werden jetzt „gesammelt“. Wir sind fast sicher: Es geht vollkommen harmlos aus. Auch für den Herrn Scholz.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Laut meiner Schwester, Hamburgerin und Juristin,
    warten viele Geschädigte noch auf ihre Entschädigungen.
    Ganz schlimm getroffen hat es einen Pflegedienst.
    Deren Fahrzeugflotte wurde komplett abgefackelt.
    Viele Banken haben es auch abgelehnt, denen einen Überbrückung skredit zur Finanzierung neuer Fahrzeuge zu geben.
    Den Idioten ist nicht klar, dass davon auch Arbeitsplätze dran hängen. Oder auch Alleinstehende Mütter Herrn Kleinwagen noch per Rattata abstottern müssen.
    Vom Herrn Bundesfinanzminister soll der Sohnemann an den Tag mitgemischt haben.
    Mir klingt es noch im Ohr, alle betroffenen Bürger werden schnell entschädigt.
    Das war wohl Wunschgedenken?