Flinten-Uschi braucht mehr Geld – es fehlen wohl 17 Milliarden Euro

Flinten-Uschi braucht mehr Geld – es fehlen wohl 17 Milliarden Euro

Die Überschrift ist etwas despektierlich, zugegeben. Ursula von der Leyen, die Bundesverteidigungsministerin, ist allerdings mit diesem Spitznamen bundesweit bekannt – insofern passt dies zum Thema. Geht es nach einem „vertraulichen Papier“, das die „Welt“ jetzt zitiert, ist im Verteidigungsministerium bei der Planung wohl ein großes Loch entstanden. Dieses lässt sich ggf. nur dann stopfen, wenn einige Projekte gestrichen werden. Dies wiederum dürfte der Nato und US-Präsident Donald Trump nicht gefallen. Dort werden weitere Ausgaben von bis zu 2 % jährlich bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt verlangt.

Bundesregierung ist international unter Druck

Geht es nach dem vorliegenden Papier und den Versprechungen der Nato gegenüber, dann wird der kommende Gipfel der Nato in Brüssel in der folgenden Woche nicht besonders angenehm. Denn sowohl 2014 als auch 2016 hat Angela Merkel der Nato versprochen, die Ausgaben „in Richtung“ von 2 % des BIP anzuheben.

Dies gelingt offenbar nicht so gut wie versprochen. Denn der Etat für das laufende Jahr, der erst jetzt endgültig verabschiedet worden ist, geht von Ausgaben aus, die mit 38,9 Milliarden Euro weit darunter liegen. 1,24 % des BIP – das ist zu wenig.

Der Etat sollte aber bis zum Jahr 2024 stattdessen auf gut 82 Milliarden Euro aufgestockt werden, wenn es nach Jürgen Schnell geht, ein „Militärökonom“ der Bundeswehruni.

Deshalb hat Ursula von der Leyen vor kurzem schon korrigiert: Es sollen nur noch 1,5% vom BIP werden. Auch diese Aussage ist halb kassiert worden, da sie „relativ“ gelte und nicht als absolute Zahl. Für 2019 nun plant das Verteidigungsministerium die Aufstockung auf 42,9 Milliarden Euro. Dies wären nach der aktuellen Wirtschaftslage 1,31 %. Immerhin – doch die Probleme warten schon. 2020 sollen die Ausgaben dann auf 42,9 Milliarden Euro stehen bleiben, 2021 sind 43,8 Milliarden avisiert und 2022 43,8 Milliarden. Dies ist offensichtlich angesichts einer höheren Wirtschaftsleistung sogar ein Rückgang, hier wohl auf 1,23 %.

Kurz gesagt: Der Verteidigung in Deutschland fehlt das Geld. Anders gesagt: Angeblich. Möglicherweise wird durch die Veröffentlichung solcher Papiere auch lediglich politischer Druck erzeugt. Danach sieht es nach Meinung von Beobachtern tatsächlich aus. Ein nächster Trick der Regierung bahnt sich an.