in D/A/CH

Die FDP erwartet offenbar bald Neuwahlen. Deren Chef Lindner hat jetzt mitgeteilt, er gehe davon aus, der nächste CDU-Chef würde bald Neuwahlen anstreben. Zwei Punkte an dieser Mitteilung sind interessant: Zum einen halte er dann eine Jamaika-Koalition wieder für interessant bzw. eine „Option“. Zum anderen hatte die FDP vor Monaten, wir berichteten, intern schon eine neue Wahl vorbereitet. Sie hat offensichtlich mit dieser oder einer ähnlichen Situation gerechnet. Noch immer fragen sich zahlreiche Menschen, warum Lindners FDP die Jamaika-Verhandlungen abgebrochen hatte.

Mutmaßlich hatte die FDP bereits Signale, dass a) die GroKo komme und dann b) schnell vor die Wand fahren könne. Dies jedenfalls meinen einige Beobachter nun.
FDP meint, Jamaika sei niemals „prinzipiell abgesagt“ worden
Die FDP verweist vor allem darauf, dass Jamaika als Option niemals für alle Zeiten abgesagt worden sei. Die Verhältnisse zwischen den Grünen und der FDP sieht er zudem als verbessert. Die Bereitschaft, einander zuzuhören, sei größer geworden, auch wenn die Parteien in vielen Fragen nicht übereinstimmten.

Immerhin, so Lindner – wenn man einander zuhört. Ein kleiner Hammer am Rande: Der Landesgruppenchef der CSU, Alexander Dobrindt, meinte laut „Welt“ in einer vor Tagen ausgestrahlten NDR-Dokumentation, nicht Lindern, sondern die Kanzlerin habe die Verhandlungen zu Jamaika platzen lassen. Sie sei nicht auf die wichtige Forderung der FDP eingegangen, die sich um die Abschaffung des Soli-Zuschlages drehte. Auch Lindner soll dies so sehen.

Dobrindt wiederum meint, vor die gleiche Frage gestellt könnte die Antwort heute anders aussehen. Also sollte es am besten eine Jamaika-Koalition geben. Auch die Grünen haben in Person ihrer Fraktionsvorsitzenden Göring-Eckardt offenbar erklärt, diese Konfiguration sei auf Bundesebene „realistisch“.

Sigmar Gabriel als früherer Außenminister und SPD-Vorsitzender hatte erst jüngst geäußert, er erwarte eine Jamaika-Koalition statt der GroKo.

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