in D/A/CH

Trauen sich die Mainstream-Medien langsam aus ihren Deckungen hervor? Jetzt, wo die Merkel-Dämmerung in Sicht ist? „Besser spät, als nie“ lautet ein Spruch, der im Fall Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik jedoch tatsächlich zu spät kommt. Aufmerksame Beobachter und Kritiker sahen bereits 2015 kommen, womit wir heute konfrontiert sind. Doch damals und bis heute wurden all jene als Rechtspopulisten verschrien.

Jetzt scheint es langsam auch im Mainstream zu dämmern. Nämlich dass die Unkenrufe von vor drei Jahren Realität geworden sind. Berthold Kohler, Autor der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, hat zum Thema Maaßen und Flüchtlingspolitik einen Artikel geschrieben, den man durchaus als weitere Abrechnung mit der Kanzlerin bezeichnen könnte.

Maaßen sei zur Symbolfigur für einen Grundsatzstreit um Merkels Flüchtlingspolitik geworden. Im Kern gehe es bei der „Causa Maaßen“ doch darum, ob „wir es schaffen“, die Flüchtlingskrise zu bewältigen. Für die einen ist Maaßen ein Held, für andere ein illoyaler Beamter, der sich als Sprachrohr der AfD zur Verfügung stellte.

Dass Seehofer sich hinter Maaßen stellen würde, durfte niemanden wirklich überraschen, schon gar nicht wenige Wochen vor den Bayerischen Landtagswahlen, bei denen es um die Mehrheit der CSU geht. Die Kanzlerin konnte die Affäre nicht länger aussitzen und musste handeln, damit die Koalition an dem x-ten Streit nicht zerbricht. Eine Koalition, die sich seit ihrer „Zwangsgeburt“ von einer Krise zur nächsten schleppt, so Kohler.

Diese andauernden Auseinandersetzungen werden noch solange anhalten, wie das Problem der Migrationskrise ungelöst bleibt und solange die Kanzlerin im Amt ist. Allen Warnungen aus den Jahren 2015 und 2016 zum trotz, zeigt sich nun, was die unkontrollierten Masseneinwanderungen aus diesem Land gemacht haben. Verfassungspräsident Maaßen hat Zivilcourage bewiesen und deutlich ausgesprochen, was sich nur wenige auszusprechen trauen.

In der Sache Maaßen reiche es daher nicht aus, dass die Kanzlerin zugebe, „einen Fehler gemacht zu haben“. Denn ihre Entschuldigung müsse viel weitreichender sein. Die Kanzlerin müsse sich für ihre desaströse Migrationspolitik entschuldigen, fordert Kohler: „Ein Eingeständnis Merkels, vor drei Jahren auf diesem Feld Fehler gemacht zu haben, hätte eine über die Koalitionsparteien hinausreichende befriedende Wirkung. Darauf aber wird man wohl vergeblich warten.“

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