in Politik

Eine peinliche Einschätzung erreicht die SPD vom früheren Sozialdemokraten Florian Gerster, der in die FDP eingetreten ist. Der war Landesminister und auch für Jahre der Chef der Bundesagentur für Arbeit. In dieser Funktion hat er die „Agenda 2010“ umgesetzt. Nun verdingt er sich als Unternehmensberater.

53 Jahre SPD

Gerster war nach Angaben im „Spiegel“ 53 Jahre lang in der SPD und wechselte relativ spektakulär zu den „Liberalen“. Dabei wolle er keine Ämter besetzen, sondern mitarbeiten und die sozialliberale Ader innerhalb der SPD stärken. „Arbeit muss sich wieder lohnen“, so das Credo. Die Agenda 2010 hält Gerster offenbar anders als die SPD selbst noch für eine richtige Maßnahme. Die Zukunft der SPD unter dem neuen Führungsduo Walter-Borjans und Esken schätzt er düster ein. Seiner Ansicht nach sei die Partei nicht mehr zu reformieren.

Die Prognose: Noch nicht einmal mehr auf 10 % würde die Partei künftig wohl kommen. Die von Walter-Borjans kürzlich ausgerufene Zielmarke von 30 % hält er für utopisch. Die Führung unterliege einer großen Selbsttäuschung. Sie SPD selbst sieht er in Gefahr, „zu einer Sekte zu werden“. Sie sei nicht mehr zuständig für die Mitte der Gesellschaft, für Facharbeiter oder „Aufstiegswillige“.

Die FDP solle gestaltende Kraft der Mitte werden, die sich auch Facharbeitern öffnete.

Der relativ geräuschvolle Übergang in eine neue Partei dürfte nicht der einzige Austritt aus der SPD bleiben. Zahlreiche Mitglieder, auch prominentere Vertreter, waren in jüngster Zeit nicht mehr überzeugt von ihrer Partei. Mit dem politischen Einfluss über Wahlen sinkt plötzlich offensichtlich auch die Anziehungskraft der früheren linken Ideen der Vorschriften-Partei. Walter Borjan und Esken haben zudem auch in Umfragen den Turnaround bei weitem nicht geschafft. Es geht noch immer darum, zumindest die AfD von Platz 3 zu verdrängen. Die Partei hat zudem kaum noch Aussichten, nach der nächsten Bundestagswahl als Juniorpartner einer GroKo zu dienen. Dies dürfte dann die Austrittswelle noch beschleunigen, so Kritiker. Wir dokumentieren die „Welle“ – hier.

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  • Wird die Partei zur Sekte? – Die Welt 10. Januar 2020

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