Europa hat genug von Merkel

Jahrelang kam in Europa keiner an Merkel vorbei. Sie hatte die Führungsrolle nicht nur in Deutschland inne. Das ist nun vorbei. Merkel ist zunehmend isoliert. Das Warten auf ihren Nachfolger hat begonnen. Noch im vergangenen Jahr wurde Merkel vom „Forbes“-Magazin zur mächtigsten Frau der Welt gekürt. Zum siebten Mal. Niemand weiß eigentlich genau, wer Merkel ist und ob ihr dieser „Titel“ geschmeichelt hat. Anzunehmen, denn wie die Kanzlerin an „ihrem Stuhl klebt“, bedarf keiner weiterer Interpretationen.

Der Abstieg

Wie die Kanzlerin allerding den Abstieg seit September 2017 verkraftet, weiß man nicht. Man kann es nur vermuten. Denn Merkel ist von der unbestrittenen Anführerin Europas zum Problemfall der EU geworden. In Deutschland bröckelt ihre Macht von Tag zu Tag schneller. Auf europäischer Ebene hat sie allerdings bereits verloren.

Vor zehn Jahren, als die Finanzkrise über die EU fegte, hatte Merkel praktisch die Befehlsgewalt. Nicht weil Merkel für alle anderen Regierungschefs so überzeugend war und ihre Politik für richtig gehalten wurde. Sondern weil Deutschland schlicht die größte Kasse hat. In der Krise war keine Politik gegen das finanzkräftige Deutschland zu machen. Die gebeutelten Südländer der EU mussten sich dem harten Diktat von Merkel und Co. zähneknirschend unterordnen. Merkel wirkte arrogant, selbstgerecht und hart.

Der tiefe Fall vom hohen Ross

Merkel hatte sich daran gewöhnt, ihren Willen auch anderen EU-Ländern aufzuzwingen. Und genau das tat Merkel auch. Andere Länder bekamen „Ratschläge“ aus Berlin. Sie sollten sich ein „Beispiel an Deutschland nehmen“ und umgehend Reformen einleiten. Ratschläge vom „hohen Ross“, denn die Bundesregierung hat sich über seit zehn Jahren darauf beschränkt, lediglich den Status quo zu verwalten. Merkel ist alles andere als eine Reformerin. Der tiefe Fall ist nun unvermeidlich.

Merkel verantwortlich für Bruch der EU

Der Streit um die Migrationskrise hat den europäischen Konsens zerbrochen und die weitgehend ignorierte Ost-West-Spaltung hat die EU ganz aufbrechen lassen. Seitdem steht die Europäische Union am Rande des vollständigen Zusammenbruchs. Dabei hat Merkel seit Herbst 2015 wie ein Katalysator gewirkt. Die Grenzöffnung der Kanzlerin im Alleingang, ganz ohne die Abstimmung mit den europäischen Nachbarn, passte zu Merkels Bild vom deutschen Machthaber über die ganze EU, der sich kaum um die Sorgen seiner Nachbarn schert.

Merkel noch immer nicht lernfähig

Jetzt ist die Lage mehr als ernst. Das hat auch Merkel begriffen. Dennoch zeigt sie sich unfähig, Konsequenzen daraus zu ziehen. Noch immer verwaltet Merkel und gestaltet nicht. Hinter ihrem sogenannten „Pragmatismus“ verbirgt sich vielmehr eine Konzeptlosigkeit und die Unfähigkeit, klare Entscheidungen zu treffen. Dabei lässt sich Merkel niemals in die Karten schauen. Sie vermeidet es, weitreichende Ziele zu definieren. Und ist nicht mehr als ein Fähnchen im Wind.

Nach 13 Jahren Merkel gehen ihr jedoch die Partner aus. Macron, einer der wenigen Verbliebenen, drängt die Kanzlerin zum Handeln. Sicher ist, unter Merkel erwartet niemand in Europa mehr wichtige Entscheidungen oder Impulse. Zuviel Unmut hat sich über die Kanzlerin aufgestaut. Es ist offensichtlich, dass kaum noch einer mit Merkel verhandeln, geschweige denn einen Konsens finden will. Zu groß sind die Positionen auseinandergedriftet. Offensichtlich ist auch, dass EU-weit das Warten auf Merkels Nachfolger begonnen hat.