EU-Staaten einigen sich auf Impfausweis ab Ende Juni

Von der Leyen

Berichten zufolge haben sich die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten darauf geeinigt, den sogenannten „Grünen Pass“ Ende Juni 2021 einzuführen. Der EU-einheitliche Impfpass soll für ein „einheitliches Reisen“ innerhalb der Europäischen Union sorgen, heißt es. EU-Justizkommissar Reynders begrüßte die Einigung der EU-Staaten. Der „Grüne Pass“ wird schon ab dem Sommer einsatzbereit sein und zur Anwendung kommen.

Erweiterung zum Gesundheitspass

In dem Impfzertifikat sollen neben Informationen über Corona-Impfungen auch Testergebnisse und Angaben über eine überstandene Corona-Erkrankung festgehalten werden. Denkbar ist, dass der „Grüne Pass“ zu einem Gesundheitspass erweitert werden wird, in dem sämtliche Angaben über Erkrankungen, Behandlungen, Medikationen und Impfungen enthalten sein werden.

Durch den „Grünen Pass“ will Ursula von der Leyen es den Inhabern dieser Zertifikate ermöglichen, wieder „Test- und Quarantänefrei“ zu reisen. Insbesondere die Urlaubsländer Zypern, Griechenland und Spanien haben den Impfpass eingefordert.

Die Entscheidung der EU eines einheitlichen Impfausweises für alle EU-Bürger verpflichtet nun alle EU-Behörden, ihren Bürgern das Dokument auf Anfrage auszustellen. Alle EU-Staaten sind verpflichtet, den „Grünen Pass“ anzuerkennen.

Dennoch wollen es sich die einzelnen EU-Staaten vorbehalten, über ihre Regelungen der Aufrechterhaltung von Maßnahmen oder „Erleichterungen“ selbst zu entscheiden. Angeblich soll der „Grüne Pass“ keine Voraussetzung für Reisen innerhalb der EU sein, sondern „lediglich Grenzübertritte erleichtern“. Zudem soll der Impfpass angeblich nur solange eingesetzt werden, bis die Corona-Krise vorbei ist. Da die Corona-Krise theoretisch unendlich in die Länge gezogen werden kann, ist es fraglich, wie belastbar die Aussagen über den Zweck und die Dauer des Einsatzes der Impfpässe sind.