EU-Kommissionspräsident von der CSU? Ausgeträumt…

Postenschacher in der EU: Manfred Weber hat wie hier seit längerem angekündigt seine Chance auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten endgültig verloren. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge wird er es auf Beschluss der Regierungschefs innerhalb der EU nicht mehr. Manfred Weber war der Kandidat der CSU und angeblich auch von Angela Merkel unterstützt worden. Emanuel Macron hatte sich gegen Weber ausgesprochen. Jetzt könnte ein anderer Deutscher ein hohes Amt bekommen.

Angela Merkel: Geschickt

Angela Merkel hatte es sich nicht direkt anmerken lassen, dass sie selbst offenbar nicht mehr an Manfred Weber glaubte. Innerparteilich galt somit das Signal, dass Merkel für Weber kämpft. Wahrscheinlich, so zumindest hat diese Redaktion lange schon gemutmaßt, setzt sie im Gegenzug darauf, dass Jens Weidmann Chef der EZB, der Europäischen Zentralbank werden kann. Der ist bislang Chef der Deutschen Bundesbank.

Weber hatte sich darauf berufen, dass das EU-Parlament in seinen Fraktionen bei der EU-Wahl „Spitzenkandidaten“ benannte. Da seine Fraktion, die EVP, die meisten Stimmen auf sich vereinigte, beanspruchte er den Posten für sich. Eine nach Meinung von Beobachtern relativ eigenwillige Sichtweise. Die EVP ist weiterhin in einer Minderheitenposition. Zudem gibt es keine „Spitzenkandidatur“. Formal legen die Regierungschefs der EU fest, wer EU-Kommissionspräsident wird. Das EU-Parlament soll „zustimmen“.

Weber hatte bis zuletzt versucht, eine breite Koalition für seine eigene Sache zu schmieden. Sozialdemokraten und Liberale jedoch haben sich auf einen Anforderungskatalog zur EU-Kommissionspräsidentschaft festgelegt. Der allerdings enthielt ausdrücklich noch nicht einmal mehr die Bindung an einen bestimmten Kandidaten. Weber ist damit nach Meinung von Beobachtern ein klassisches Bauernopfer, weil im Grunde kaum jemand dem Unions-„Kandidaten“ nachtrauert. Aufgefallen war er mit einer ausdrücklich anti-russischen Haltung, zumal im Fall von „Nord Stream 2“, der Gaspipeline aus Russland in die EU an der Ukraine vorbei.

Gerade innerhalb der EU beschränkt sich der deutsche Einfluss auf die Kanzlerin. Auf Angela Merkel. Hier auch dazu alle Hintergründe…

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