in Politik

Für das Verständnis der gegenwärtigen Situation in der Türkei sind zwei Entwicklungslinien von Bedeutung. Die erste ist, dass das Bestreben der Kemalisten, die Türkei als modernen, laizistischen Staat zu entwickeln, stets von einer islamistischen Gegenbewegung begleitet war. Versuche, eine islamistische Partei zu gründen, gab es seit den 1970er Jahren; sie wurden durch das Militär beziehungsweise die kemalistische Staatsbürokratie immer wieder unterbunden.

Bei den Parlamentswahlen 1995 war in Gestalt der „Wohlfahrtspartei“ mit 21,4 Prozent der Wählerstimmen erstmals eine islamistische Partei stärkste Kraft im Parlament. Ihr Vorsitzender, Necmettin Erbakan, konnte im Sommer 1996 die Regierung bilden, wurde aber durch den Nationalen Sicherheitsrat 1997 zum Rücktritt gezwungen und die Partei 1998 durch das Verfassungsgericht verboten.

Recep Tayyip Erdoğan war 1994 als Mitglied der Wohlfahrtspartei zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt worden, galt in dem Amt als erfolgreich und wurde landesweit bekannt. 2001 war er einer der Begründer der „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP), die sich nicht als islamistisch, sondern als konservativ-demokratisch definiert – der Parteinahme suggeriert, das Land entwickeln zu wollen, und enthält zugleich ein Teilhabeversprechen, dies für alle Bürger des Landes zu tun. Die AKP regiert seit den Parlamentswahlen 2002 fast durchgängig mit absoluter Mehrheit der Parlamentssitze.

Als Vordenker eines modernisierten türkischen Volksislam galt Fethullah Gülen. Die von ihm geschaffene Bewegung gründete Schulen, Studentenheime und Universitäten; zur Gülen-Bewegung gehörten Radio- und Fernsehsender, Verlage und mehrere Tageszeitungen, eine Nachrichtenagentur, Krankenhäuser, Banken und Versicherungen. Über zehn Prozent der türkischen Bevölkerung sollen seiner Bewegung nahegestanden haben. Gülen, geboren 1941, predigt Bildung und Dialog, spricht sich für eine gebildete, mit dem Westen konforme muslimische Gesellschaft aus. Seine Anhänger sahen in ihm einen islamischen Gelehrten mit liberalen Ideen, seine Gegner einen Mann, der den laizistischen türkischen Staat unterminieren und durch einen islamischen Staat ersetzen wollte.

Im Jahre 1999 wurde eine geheim aufgenommene Rede Gülens im Fernsehen ausgestrahlt, in der er seine Anhänger aufforderte, die wichtigen Stellen im Justiz- und Innenministerium und schließlich die Macht in sämtlichen Verfassungsorganen zu erlangen, um die Kontrolle über den Staat zu übernehmen. Aus Angst vor Verhaftung reiste er in die USA aus, wo er seither – unbehelligt von den dortigen Behörden – lebt. Im Westen gilt er als Vertreter der Vereinbarkeit von Islam, Moderne und Demokratie, der auch für die Unvereinbarkeit von Islam und Gewalt stehe.

Erdogans AKP passte sich zunächst den Gegebenheiten an. Da in der ersten Hälfte der 2000er Jahre die Frage eines EU-Beitritts der Türkei stand, die ihrerseits eine Reihe von Bedingungen gestellt hatte, wurden wesentliche Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht. Dazu gehörten ein ausdrücklicher Menschenrechtsschutz, Trennung von Militär und Politik, Umschulung von Polizei und Richtern, Demokratisierung der Institutionen. Christen und Kurden gegenüber signalisierte er Dialogbereitschaft. Die EU honorierte dies 2005 mit dem Beginn von Beitrittsverhandlungen. All diese Reformen hatten eine Zurückdrängung der Positionen des Militärs und der kemalistischen Bürokratie zur Folge. Zugleich wurden, etwa durch das öffentliche Auftreten der Ehefrau mit Kopftuch, auf der Ebene der symbolischen Politik Zeichen einer stärker islamischen Orientierung gesetzt.

Im Jahre 2007, als die Amtszeit des kemalistischen Präsidenten Sezer abgelaufen war, setzte Erdogan durch, dass sein Parteifreund Abdullah Gül dieses Amt übernimmt. Der Generalstab drohte mit Putsch, das laizistisch geprägte Verfassungsgericht mit Verbot der AKP. Erdogan konnte jedoch Gül als Präsidenten durchsetzen, das Verbotsverfahren scheiterte.

Im Jahre 2008 wurde eine Reihe von Generälen unter Putschverdacht verhaftet und damit entmachtet. Beobachter der Szenerie mutmaßten, dass das nur möglich war, weil Anhänger der Gülen-Bewegung nicht nur wichtige Positionen in der AKP einnahmen, sondern auch in der Polizei, den Geheimdiensten und dem Staatsapparat. Damit war der Machtkampf zugunsten der AKP und Erdogans entschieden. Aber er war mit Hilfe der Gülen-Bewegung errungen. Und kein autoritärer Herrscher mag jene, die ihm einst zur Macht verhalfen, noch mächtig wissen.

Die zuvor praktizierte Reformpolitik kam danach zum Erliegen. Die AKP hat den zentralistischen Staat übernommen und nutzt ihn jetzt in ihrem Sinne. Immer häufigere Eingriffe in die Medien, Verhaftungen von Journalisten, brutale Polizeieinsätze gegen missliebige Demonstranten, eine neue Unterdrückungspolitik in den kurdischen Angelegenheiten und schließlich Krieg in den kurdischen Gebieten sind Ausdruck dessen. Später beschloss Erdogan, dass das Amt des Ministerpräsidenten für ihn zu klein sei. Seit 2014 ist er Präsident und verfolgt das Ziel der Machterweiterung im Präsidialregime.

Die zweite Entwicklung hängt mit der Rolle des Militärs zusammen. Es hatte unter Kemal Atatürk eine faktisch über dem zivilen Staat stehende Rolle, war als dessen Garant definiert. Deshalb waren die Militärputsche und deren Androhung im Grunde selbstverständlich aus Sicht des Militärs. Aber es waren Verbrechen nach einem Pinochet-Muster. Nach dem dritten Putsch von September 1980 wurden tausende politische Gefangene gefoltert und zum Tode verurteilt. Nach türkischen Angaben von 1990 gab es 650.000 politische Festnahmen, 7.000 beantragte, 571 verhängte und 50 vollstreckte Todesstrafen sowie den nachgewiesenen Tod durch Folter in 171 Fällen. Deshalb waren bei dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 im Grunde alle politischen Kräfte, einschließlich der Linken und der Vertreter der von Erdogan ebenfalls unterdrückten Kurden, gegen den Putsch und die Putschisten.

Das bedeutet aber nicht, dass sie alle für Erdogan und seine Politik sind. Auch nicht, dass tatsächlich die Gülen-Bewegung dahinter steckte. Nach dem Putsch wurden mehr als 60.000 Staatsbedienstete entlassen, fast 19.000 mutmaßliche Erdogan-Kritiker wurden verhaftet, darunter vor allem auch Richter, Staatsanwälte, Journalisten und Universitätsprofessoren. 13.000 blieben in Untersuchungshaft. Tausenden Intellektuellen wurde der Reisepass entzogen. Seit 15. Juli wurden mehr als 30 Universitätsangehörige suspendiert, die Anfang des Jahres eine Friedenspetition unterzeichnet hatten, in der ein Ende des türkischen Militäreinsatzes in den Kurdengebieten gefordert wurde. Für Erdogans Regime gilt das als „Terrorpropaganda“. Die jetzt Repressierten sind nicht Teil der Gülen-Bewegung, zuletzt zwei an der Gazi Universität in Ankara, drei an der Sivas Universität und 21 an der Anadolu Universität in Eskisehir.

Lassen wir die verschwörungstheoretische Variante beiseite, wonach Erdogan den Putschversuch inszenieren ließ, um seine Inthronisation als Sultan zu vollenden, und auch die Frage, ob da militärische Dilettanten am Werke waren oder aber der russische Geheimdienst, der den Funkverkehr des türkischen Militärs ohnehin abhört, Erdogan rechtzeitig gewarnt hat.

Unabhängig von all dem ist offensichtlich, die Proskriptionslisten für die Massenverhaftungen muss es schon vorher gegeben haben. Man muss nicht den Vergleich mit Hitlers inszeniertem Röhm-Putsch bemühen, um festzustellen, dass Erdogan die Gelegenheit nach dem Putsch und dessen Ablehnung in der Bevölkerung benutzt, um gegen alle seine Gegner vorzugehen. Gleichsam in einem Putsch nach dem Putsch machtpolitisch veränderte Verhältnisse zu schaffen.

Die nach den Massenverhaftungen gezeigten Bilder Hunderter nackter Gefangener in einem großen Saal oder der Gesichter offensichtlich Gefolterter sind würdelos, Zeichen orientalischer Despotie. Erdogans Sultanat hat mit Europa und „westlicher Wertegemeinschaft“ nichts zu tun.

Wenn die NATO eine Wertegemeinschaft wäre, müsste sie protestieren. Sie ist aber ein Verbund zu geopolitischer Machtentfaltung, die „Wertegemeinschaft“ nur die Tarnkappe. Selbst der Generalsekretär des Europarates, der norwegische Sozialdemokrat Thorbjörn Jagland, sonst Gralshüter der Menschenrechte, bekundete bei seinem Besuch in der Türkei Anfang August Verständnis für Erdogans Maßnahmen. Er übernahm sogar das Unwort „Säuberungen“.

Dieser Beitrag  Peter petras ist eine Übernahme aus der heute erschienenen neuesten Ausgabe von Das Blättchen Zweiwochenschrift für Politik, Kunst und Wirtschaft. Die komplette Ausgabe kann auf der Website www.das-blaettchen.de kostenfrei eingesehen werden.
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15 Kommentare

  1. SPD-Politiker Gabriel will flexible Spritsteuer! Der SPD-Politiker will künftig fallende Benzinpreise automatisch durch höhere Steuern ausgleichen. Damit könnte sich die Spritsteuer immer dann erhöhen, wenn der Benzinpreis sinkt. Die Steuerbelastung würde allerdings nur Autofahrer treffen. Es werden immer mehr Stimmen laut, dass damit nur einen Teil der Flüchtlingsausgaben finanziert werden sollen, die sich auf geplante 100 Milliarden Euro belaufen. Bis ins Jahr 2020 werden uns die Flüchtlingskrise ca. 500 Milliarden Euro kosten, die der Steuerzahler irgendwie bezahlen muss. Da ist der Autofahrer mal wieder dran.

    • Donald,
      DAS wird noch viel, viel, viel teurer !
      Genaueres kann ich nicht schreiben, wird sofort gelöscht.
      Die Hälfte aller Blogger schreibt nur noch für die digitale Tonne !

  2. Moin,
    ich versteh das nicht mit den Kemalisten, es geht um Atatürk, er hieß Kemal, OK. Atatürk hat das Parlament an einem Freitag eröffnet mit dem Freitags Gebet und hat auch ferse vom Kuran lesen lassen bei der Eröffnung, OK. Also warum sind die Kemalisten so gegen den Islam? Haben die keine Ahnung? Die Türkei ist ein überwiegend islamisches land also sollte es auch kein Problem sein wen Frauen mit Kopftuch in die Uni gehen oder? das hat die AKP gemacht. Und das Kurden kurdisch singen und sprechen dürfen. Oh man man kann schon alles verdrehen wie man will Mhhh.

  3. Erdogan hat das Mindestalter für „legalen“ Sex mit Kindern von 16 auf 12 (zwölf) Jahre gesenkt !
    Begründung der türk. Pädophilen : „mit 12 sind Mädchen ausreichend aufgeklärt.“ Das heißt : sie wissen dass sie die Beine spreizen müssen und Schwanger werden können, wenn sie schon ihre „Tage“ haben.
    „Noch“ spricht Allah: ihr müsst sie erst heiraten ! Aber im Bewusstsein der männl. türk. Muslime bedeutet es: Kinderficken erlaubt !
    „Erdogan“ über sowas spricht man nicht, sowas verachtet man !!!

  4. Erdogan hat das Mindestalter für „legalen“ Sex mit Kindern von 16 auf 12 (zwölf) Jahre gesenkt !
    Begründung der türk. Pädophilen : „mit 12 sind Mädchen ausreichend aufgeklärt.“ Das heißt : sie wissen dass sie die Beine spreizen müssen und Schwanger werden können, wenn sie schon ihre „Tage“ haben.
    „Noch“ spricht Allah: ihr müsst sie erst heiraten ! Aber im Bewusstsein der männl. türk. Muslime bedeutet es: Kinderf…. erlaubt !
    „Erdogan“, über sowas spricht man nicht, sowas verachtet man !!!

    • Dann doch lieber Ziegen. Die meckern zwar ein bisschen rum, brauchen aber nicht geheiratet zu werden. Und sollte deren Fleisch etwas zäh werden, weil sie das Alter von 12 Jahren erreicht haben, kommen sie in den Topf.
      Außerdem muss der Sultan nicht dem Vorwurf ein KiFi zu sein aussetzen.

    • Bullshit, genau das ist das Problem das falsche Information einfach so weiter gegeben werden ohne genaue Analyse. Bitte nicht voreilig irgend einen mist schreiben ohne sich zu informieren. Dieses neue gesetzt ist vom Parlament getroffen worden, und vom Gericht abgesegnet, es hat nichts mit Erdogan zu tun “ wieder einmal Erdogan“ was soll das???? Es geht darum das kinder untereinander nicht mit der gleichen härte bestraft werden weil kinder schon eine gewisses Bewusstsein über sexuelle Handlungen haben, werden kinder nicht so hart bestraft wie Erwachsene. Es geht nicht um Erwachsene die sich an kinder vergehen, die werden viel schlimmer bestraft als in Europa, meistens lebenslang. Also erst denken dann reden bzw. Schreiben.

      • Richtig, was Du schreibst ist Bullshit ! Hat dir den eine Türke weißgemacht ?
        Also erstmal, gibt es in der Türkei nichts, womit Erdogan nichts zu tun hat. Erdogan ist quasi das Parlament und das Gericht in eigener Person ! Dies abzustreiten würde ihm ja nicht mal selbst einfallen !
        Und zweitens geht es nicht um Kindersex untereinander ! Es sei denn, man ordnet Erwachsene den Kindern zu. Für dich scheint es ok zu sein, wenn ein zwangsverheiratetes 12jähriges Mädchen penetriert wird. Lt. Gesetz muss sie dem zustimmen. Und du glaubst Zwangsverheiratete widersetzen sich ? In deiner Realitätsblase möcht ich aber auch nicht leben !

        • Das ist das Problem. Wen man so manipuliert ist das man nicht mehr sehen kann was die wahrheit ist. Erdogan Erdogan Erdogan usw. also ist bei dir Lisa dein ganzes Gehirn vergiftet, Erdogan ist der Präsident nicht mehr und nicht weniger, das Parlament entscheidet und geht den richtigen weg. Natürlich wird der weg der gewählten Partei genommen weil sie ja in der Großzahl also auch Entscheidungsbefugt sind, oh ja es ist die AKP was für einzufall nicht Erdogan sondern seine Partei. Was denkst du dir eigentlich das die in den höchsten bergen oder hinter dem Mond leben? Es können keine kinder unter 18 Jahren Heiraten in der Türkei, das geht nicht also erzähl nicht so einen Blödsinn. Die Türkei ist nicht in der Steinzeit hängen geblieben.

  5. Türkei will sich „jeder Koalition gegen Assads Regime“ Anschließen

    – Ein Streit zwischen Verbündeten wird die Türkei zu einem Krieg führen
    – Die Zeit, in welcher es passieren wird, ist die der jetzigen amtierenden türkische Regierung
    – Der Streit wird eskalieren und wenn es um die Erweiterung der 6-MeilenZone auf die 12- Meilen Zone geht, steht der Ausbruch des Krieges kurz bevor.
    – Ressourcen???
    – Die Türkei wird beim Angriff auf Griechenland fast die gesamte Flotteverlieren,
    aber auf Land werden sie in Richtung Thessaloniki vorstoßen.
    Die Stadt Xanthi muss komplett wieder aufgebaut werden.
    – Am Anfang wird es aussehen, als ob die Türkei an jeder Front siegen wird.
    – Die Türkei wird Krieg gegen Israel führen
    – Die Türkei wird Krieg gegen Russland führen.
    – Russland wird die Türkei völlig vernichten
    – Ein Drittel des Landes geht an die Armenier,
    das zweite Drittel geht an die Kurden und das letzte Drittel werden die Russen an die Griechen geben, nicht weil sie wollen, sondern sie werden es müssen. (!)Istanbul wird wieder in griechische Hände kommen und wird wieder zu Konstantinopel.
    – Die Europäer und die Amerikaner werden sich aus dem Konflikt zunächst raushalten.
    Aber nachdem immer mehr russische Streitkräfte und die Russ. Marine über das Schwarze Meer in Richtung Süden kommen, werden die westliche Mächte unruhig.
    – Die Russen vernichten die Türkei und halten ihren Vormarsch vor den Toren Jerusalems.
    – Sie werden diese Zone 6 Monate (!) lang besetzen.
    – Die europäischen Staaten (FR / GB / D / ES / IT und einige weitere) sowie die USA geben den Russen ein Ultimatum sich von Israel zurückzuziehen.
    Das Ultimatum verstreicht und die Russen ziehen sich nicht zurück. Das Mittelmeer füllt sich
    Mit Flotten aller Nationen

    • Diese Prophezeiung tätigte der Athos Mönch Pater Paisios 1990 Das Wissen um diese Prophezeiung ist allgemein Wissen in der Griechisch Orthodoxen Kirche.
      Die Aussage überlappt sich mit vielen Schauungen anderer Europäischer Seher.
      Die Schwierigkeit dabei ist, das man Zeitpunkte nicht genau datieren kann. Denn geschaute Bilder haben keine Datierungen.

      • „Die USA und die Nato-Staaten werden sich ersteinmal raushalten, bis der Russe die Türkei vernichtet hat.“
        Das wär dann wiedermal der klassische Stellvertreterkrieg !
        Aber wenn sich danach das Mittelmeer mit Flotten füllt, ist DE auch kein sicherer Ort für die Visa-freien Türken. Da sollten sie sich doch besser gleich nach Amiland absetzen, – bevor Trump gewählt wird !
        Oder : Ohje, ich seh die Türken schon nach Südafrika wandern.

  6. Vielen Dank für den informativen Artikel zur politischen Lage in der Türkei. Ich würde mir wünschen das sich die Kommentare auch um dieses Thema drehen würden.
    Die Flüchtlinge sind wohl nicht an allem Schuld.