in D/A/CH

Die Demonstrationen gegen Diesel-Fahrverbote in Stuttgart werden immer bedeutender. Am Sonnabend haben in Stuttgart über 1.500 Menschen protestiert, wie auch der „SWR“ berichtete. Eine der beiden Demonstrationen war auch für Parteien eine Bühne: Die FDP, die CDU und die Freien Wähler hatten zu dieser Demonstration geladen.

Bündnis von Parteien

Bei dieser Demonstration sprachen die Veranstalter von bis zu 1.000 Teilnehmern, während es dem Bericht nach bei Beobachtern eine deutlich kleinere Einschätzung gegeben hat. Dennoch: Die Zahl der Demonstranten scheint langsam zu wachsen. Beachtlich ist der Umstand, dass die CDU in Baden-Württemberg selbst in der Landesregierung sitzt. Dort hat sie keine direkten Zugriff auf die Entscheidungen in der Stadt Stuttgart, dennoch regiert sie zusammen mit den Grünen.

Eine zweite Demonstration brachte demnach mehr Teilnehmer auf die Straßen, wie beobachtet wurde. Die Veranstalter selbst berichteten von gut 1.500 Teilnehmern, während die Polizei keine Angaben mehr machte. Die Parolen lauteten etwa: „Nein Fahrverbot – Nein Enteignung“ und „Stoppt die Ökokratie“.

Der Vize-Ministerpräsident der Union, Thomas Strobl, hat den Angaben zufolge allerdings seine Ablehnung der Fahrverbote schon wieder etwas relativiert. Hieß es zuvor noch, „Fahrverbote wird es mit der CDU nicht geben“, ist nun die Parole „Wir werden alles tun, um Fahrverbote für Euro-5 zu vermeiden“ geworden. Strittig ist dabei das Verbot für Fahrzeuge der sogenannten Euro-5-Norm. Für diese Fahrzeugklasse soll es ab dem Jahr 2020 Fahrverbote geben. Die Kritik daran entzündet sich in und um Stuttgart vor allem auch mit Blick auf den starken Wirtschaftsstandort und die Belegschaft bei Produzenten und Zulieferern der Autoindustrie.

Die CDU muss nach den aktuellen Umfragen im Land ohnehin befürchten, auch bei den nächsten Landtagswahlen in Baden-Württemberg hinter der Partei der „Grünen“ einzulaufen. Die „Grünen“ würden demnach noch einmal einen kleinen Sprung nach oben schaffen.

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