in Politik

Die SPD wrackt ab: Dieses ZEICHEN zeigt, dass die Partei am Ende ist

Die jüngsten Umfragen sind vernichtend. Nachdem Andrea Nahles den Vorsitz übernommen hat, wollte die SPD durchstarten. Sie bleibt stecken im Nichts. Nur noch 16 % oder je nach Umfragen 17 % wollen die SPD wählen – und jetzt kommt ein wahres Alarmzeichen.

Alt“arbeiter“ will aussteigen

Nun machte eine Meldung die Runde, die als Sensation gelten darf. Der Alt-Sozialdemokrat Rudolf Dreßler, der dem traditionellen Flügel der Partei zugeordnet werden konnte, unterstützt eine Initiative von Oskar Lafontaine und Sarah Wagenknecht, die das bisherige Gefüge in der Parteienlandschaft zersprengen könnte.

Dreßler selbst war früher als parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Arbeit und Sozialminister. Er galt als eines der Gesichter der SPD-Arbeiterpolitik und war sicher nicht verdächtig, Parteigänger für die Linke zu sein. Allerdings ist er vor gut 10 Jahren schon einmal mit seinen Überlegungen aufgefallen, wonach er zur Linken wechseln könne. Denn die Sozialpolitik der SPD hatte ihn unzufrieden werden lassen – also die Streichungen unter der Regierung Schröder. Diese Überlegung hat er dann allerdings wieder fallen lassen und sogar ausgeschlossen.

Schon bei der neuen GroKo-Bildung zeigte sich Dreßler frustriert: Die SPD-Führungsmannschaft habe seinen Worten nach vor der Union „kapituliert“, wie es heißt. Die SPD hätte die „sachgrundlose Befristung“ für Arbeitsverhältnisse etwa nicht einfach so hinnehmen sollen, meint er. Auch die „Obergrenze“ bei der Aufnahme von Flüchtlingen passt Draßler nicht.

Öffentlich ließ er wissen, er werde als Parteimitglied dem ausverhandelten Vertrag nicht zustimmen, sondern vielmehr sogar hoffen, dass er abgelehnt würde.

Nun allerdings wird es erneut spektakulär. Die Linken Sarah Wagenknecht und Oskar Lafontaine haben ein neues Projekt gegründet. Es nennt sich „#fairLand# und soll laut Gründungspapier „für ein gerechtes und friedliches Land“ kämpfen. Dabei sind 11 Ziele genannt worden, unter denen sich die neue Bewegung versammeln solle. Rudolf Dreßler wiederum hat über den „Spiegel“ kundgetan, auch er werde den Aufruf unterschreiben.

Sein Ziel: Es müsse eine linke Mehrheit in Deutschland geben, die in der Lage sei, die Regierung – also auch die SPD – zu stürzen. „Eine andere, linke Politik ist in diesem Land alleine mit meiner Partei nicht mehr möglich,“, so ließ er sich zitieren. Er würde sich „Wagenknecht und Lafontaine sogar anschließen“.

Die Worte an die SPD-Führung sind hart: „Einer Partei, die aus Angst vor dem Wähler in die Regierung geht, ist nicht mehr zu helfen“.

Schlimme Zahlen

Dazu passen weitere neue Umfragewerte. Die SPD könne ihre Ziele in der GroKo nicht durchsetzen, meinen inzwischen 50 % der Bevölkerung, wie jüngst bekanntgeworden sind. Und auch der Unmut unter den Wählern setzt sich überall fort. In NRW hat die Partei bei Umfragen nur noch eine Zustimmung von 22 %. Dies ist sehr weit unter dem üblichen sozialdemokratischen Niveau. In Bayern stehen die Umfragewerte bei etwa 12 % bis 15 %. In Schleswig-Holstein ist die jüngste Meinungsumfrage geradezu verheerend ausgefallen.

Das alles zeigt den offensichtlichen Niedergang der SPD. Das wiederum hat Bedeutung für die Kanzlerin: Sie weiß, dass die SPD inzwischen innerlich zersetzt scheint. 2019 möchte die SPD die Bilanz der GroKo in erster Instanz prüfen – Ausstieg möglich.

Ist das Ende der Kanzlerin tatsächlich eingeläutet?

/ photocosmos1 / www.shutterstock.de / 1020322735

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21 Kommentare

  1. Wie kann eine Partei, die unter dem Dach eines rechtsungültigen Grundgesetzes sitzt, für Verbesserung in unserem schönen Land sorgen?
    Es wird einfach nicht funktionieren und auch die außerparlamentarischen Parteien und Verbindungen, die sich diesem rechtsungültigen GG opportunistisch unterwerfen, sind fehl am Platz. Wenn man nach Rousseau geht, haben Parteien an der Spitze einer Gesellschaft überhaupt nichts zu suchen, denn das zerstört den Willen des einzelnen Bürgers.
    Um so mehr haben GG Parteien keinen völkerrechtlichen Anspruch um in Deutschland gewählt zu werden, um so mehr sie sich mit § 37 des Parteiengesetz für nicht haftbar erklären und nach § 129 Abs. 3 StGb können diese kriminellen Vereinigungen noch nicht einmal bestraft werden. Es können nur die Menschen, die sich in Deutschland außerparlamentarisch versammeln, Besserung schaffen. Besserung schaffen mit einer vom Volk verabschiedeten Verfassung, was mit dem GG nicht geschah. Und ja, der Staat heißt noch Deutsches Reich, hat aber seit dem 29.11.1918 keinen Herrscher mehr gehabt, da die WV sowie auch das GG 1990 nicht vom Volk in Kraft gesetzt worden ist. Ein neuverfaßter deutscher Staat hat strikt auf der Grundlage von Völkerrecht verfaßt zu werden. Der neuverfaßte Staat wird seinen Namen vom deutschen Volk erhalten.
    Olaf Opelt
    Bundvfd.de

    • Hallo Herr Opelt, Sie haben die richtigen Wünsche an die bessere Welt, völker- und staatsrechtlich ist die Realität aber eine andere. Nach Art. 146 GG a.F. war vorgesehen, dass das deutsche Volk sich mit der Herstellung der Einheit selbst eine endgültige Verfassung geben sollte. Das haben Kohl und die Parteien hintertrieben und das Provisorium Grundgesetz für endgültig erklärt. Solange das Provisorium keinen Nachfolger hat, gilt es aber dennoch! Schließlich ist es durchaus geeignet als Grundlage für die staatliche Ordnung, was der Alltag in Bund und Ländern jeden Tag beweist. Natürlich wäre eine Neufassung der viel bessere Weg, bsonders wenn dadurch das Volkes endlich souverän würde, z.B. durch bundesweite verbindliche Volksentscheide.

      • Sehr geehrter Herr Ehlers,
        Sie nennen das GG ein Provisorium/Notbehelf. Das ist es mitnichten. Es ist ein Diktat. Meine ewige Frage ist, wann hat das deutsche Volk bzw. das gesamte deutsche Volk mit einem verfassungsgebenden Kraftakt das GG zur Verfassung erhoben, wie es in der neuen Präambel seit 1990 steht? Das konnte mir bis jetzt keiner verraten. Eine ausweichende Antwort habe ich bekommen, es würde im Einigungsvertrag stehen. Das stimmt sehr wohl. Aber zeigt wiederum nicht auf, wann der Kraftakt stattgefunden hat. Zumal Sie ja richtig festgestellt haben, es im GG keine Bestimmung gibt. Somit wird das GG zwar wie eine Fascis vorangetragen, aber auch mißachtet, wenn es gerade nutzt. Es ist also in keiner Weise ein tatsächlicher Notbehelf, sondern nur zum hinters Licht führen weiter aufrecht erhalten. Deswegen die Bürgerklage. Schauen Sie doch mal rein. Diese finden Sie auf der Startseite von bundvfd.de. Dort finden Sie auch die Adresse für einen weiteren Meinungsaustausch, wenn Sie ihn wünschen.
        Mit freundlichen Grüßen
        Olaf Opelt

        • Offenkundig haben auch Sie in der rechtlichen Tiefe uebersehen, dass der einzigste saubere Ausweg aus dem politischen Tollhaus (BRDDR) nach Voelkerrecht die Verfassung gebende Versammlung des Volkes ist.

          Dieses ist schon lange geschehen,und die Kernverfassung steht. Sehr ausfuehrliche Arbeiten sind zu finden unter:
          https://www.verfassunggebende-versammlung.com/
          Jeder deutscher Mensch ist eingeladen, aktiv die erste echte, in Freiheit verfasste Verfassung , seit 1850 fuer den souveraenen Staat Deutschland weiter zu entwickeln.

        • Jetzt auch noch die Diskussion auf Ihrem Blog zu vertiefen, empfinde ich als Zumutung. Auch wenn Sie leugnen, dass das GG von den Alliierten und dem Parlamentrischen Rat als Übergangslösung geplant war (was die Präambel und Art 146 ausdrücklich sagen) und wenn Sie fälschlich meinen, eine Verfassung sei erst eine Verfassung, wenn sie demokratisch zustande gekommen ist, fehlt der Anlass, sich weiter mit Ihrer Annahme zu beschäftigen, unser Staat sei gar nicht rechtlich verfasst. Mit diesem Schlenker lenken Sie ab von Ihrer berechtigten Kritik in sehr vielen Sachfragen.

    • Du hast so was von Recht. Die Deutschen aber glauben halt dem, was propagiert wird. Deutschland hat auch keine Staatsnummer. Deutschland ist ein verwaltetes Land, das
      viele kleine Firmen hat. Jeder Deutsche ist nämlich eine Firma, denn nur Firmen haben einen Namen. Menschen haben einen Familienname. Was aber steht in unseren Ausweisen? ( laut Gesetz müsste dort Familienname stehen).

    • Wie wahr, wie wahr. Diese Politschauspieler sind ein gefählicher Witz und gehören mit Höchststrafe verurteilt. Aber diese Bonzen und Handlanger in sogenannten „Behörden“ sind auch überwiegend keine deutschen Staatenangörigen, sondern sie gehören dem „auserwählten“ Lügenvolk oder anderen Besatzungsmächte und Feindstaaten an. Die Türkenvorgänger haben D auch erst den Krieg erklärt, als unsere Niederlage sicher war… aber die waren eigentlich immer schon ein hintervotz…. Völkchen, dass nun versucht, D per Ficki-Ficki auf deutschem Boden einzunehmen. Ekelhaft! Gastarbeiter?- Absurdistan!

  2. „Ist das Ende der Kanzlerin tatsächlich eingeläutet?“
    Vorsicht mit solchen Fragen oder Prognosen.
    Unterschätzen Sie niemals die Dummheit des Wählers (oder Bürgers im Allgemeinen)

  3. Die Arbeiterpartei, mittlerweile ohne Arbeiter.
    Auf dem Nest der SPD sitzt eine fette Henne aus der Uckermark und brütet rote und linke Eier aus – wozu braucht da jemand die Spezialdemokraten?
    Die Rotverschiebung zeigt Wirkung. Nahles solls nun richten, man könnte auch sagen hinrichten und das wird sie auch. Der Kriegshetzer und Meinungserdrossler neben der neoliberalen Intrigantin. Besser geht’s nicht, vielleicht müssen wir diese Partei bald nicht mehr ertragen. Auf alten Schiffen lernt man segeln, oder man geht unter. In diesem Fall dürfte man bei der SPD durchaus von Kielholen reden.

  4. „Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch.“ Hölderlin
    Die Zeit für die AfD ist gekommen, da die SPD all ihre Werte verraten hat, für die sie einst stand.
    Die stetig wachsende Wählerschaft und die immer stärker werdende AfD ist die richtige Reaktion der Menschen auf die Gefahr, die von Merkel und den Einheitsparteien ausgeht.
    Wir brauchen die AfD wie die Luft zum Atmen!
    Die AfD ist die einzige politische Lebensversicherung für die weitere Existenz des Deutschen Volkes und Deutschlands! Machen wir die AfD im Bundestag so stark, dass die Altparteien keine Mehrheitskoalition mehr schliessen können, auch wenn sich der ganze Rest sich zusammen schliessen sollte.
    Nur dann können wir gemeinsam mit der AfD an’s Aufräumen in unserem Vaterland gehen!

    • Die SPD, und Kommunisten hatten nie Werte!
      Sie haben kämpferisch geschrien und ihre Klientel immer verraten!
      Was hat die SPD jemals für die Arbeiter getan? NICHTS!
      Sozialgesetzgebung von Bismarck gegen den erbitterten Widerstand der Genossen!
      1. Mai – Feiertag, 2 Wochen Erholungsurlaub, Arbeitsschutzgesetze, Mutterschutzgesetze haben die Nationalsozialisten eingeführt.
      Bei der SPD kann ich mich eigentlich nur erinnern, dass deutsches Geld in aller Welt verteilt wurde, Steuerprogression die den kleinen Mann schröpft, Riester-Betrug… ich muss aufhören – mir wird übel!

      • Genauso ist es!

        Als Ferdinand Lassalle ernsthafte, sachliche Gespräche mit Bismarck führte, wurde von den Parteifunktionären versucht diese zu torpedieren. Bismarck löste dann einseitig, nach dem frühen Tod von Lassalle, seine Zusagen ein. Die bekannten Sozialgesetzgebungen.

        Die SPD war seit ihrer Gründung weder sozial noch demokratisch. Sie schreibt die Geschichte um und schmückt sich mit fremden Federn.

        Ihr gewaltiger Medienapparat und die Beteiligung an fremden Medien war dabei immer ein Garant zur Unterdrückung der Wahrheit und Verbreitung von Lügen.

        Durch das Internet bröckelt das Spinnennetz. Deshalb war auch ein Heiko Maas auf dem Gebiet der Zensur/Kontrolle so hyperaktiv. Die SPD fürchtet die Wahrheit, sie ist ihr Untergang.

  5. ich halte das Gerede von einer „linken Mehrheit“ für einen Utopischen Traum der linken Traumtänzer! Wir haben eine „linke“ UdSSR erlebt, die mit Hitler paktierte, bei Katyn tausende polnischer Offiziere erschossen hat, an Ende des 2. Weltkriegs die Kriegsbeute behielt, und später in der DDR auch keine erstrebenswerte Gesellschaft zu Stande brachte. Die Ideen der Linken sind dadurch hierzulande vom Ansatz her so korumpiert, dass es für weitere Versuche keine politische Mehrheit geben wird!

  6. Die SPD ist am Ende,naja oft wurde das Ende der SPD eingeläutet,nun ist es aber doch ernst und es ist nicht zu verschweigen das die heutigen Führer der Partei nicht das machen was sie versprechen. Sie verraten ihre Mitglieder und Wähler nur zum Nutzen des eigenen Macherhalt. Schon das heutige Verhalten zum Kollektions Streits ist maßgeblich ein Versagens der Andrea Nahles und ihrer Mitstreiter. Man kann da nur Staunen wie lange macht die Mitgliedschaft das noch mit.