in Politik

Am Dienstag startete der zweitägige Nato-Gipfel in London. Gastgeberin war Queen Elisabeth im Buckingham Palace. US-Präsident Trump überraschte mit unerwarteten Äußerungen zum Nato-Bündnis. Anfang November hatte Emmanuel Macron die Nato für „hirntot“ erklärt. Es fehle an gemeinsamer strategischer Ausrichtung und Koordination, bemängelte der französische Präsident: „Wir finden uns das erste Mal mit einem amerikanischen Präsidenten wieder, der unsere Idee des europäischen Projekts nicht teilt. Was wir derzeit erleben, ist der Hirntod der Nato.“, so Macron.

Diese Äußerungen kritisierte der US-Präsident bei einer Pressekonferenz mit dem sichtlich überraschten Nato-Generalsekretär, Jens Stoltenberg. Trump nannte die Äußerung Macrons als „sehr beleidigend“. Der türkische Präsident Erdogan drohte, die Nato-Beschlüsse zu blockieren, wenn die Mitgliedstaaten die Kurdenmiliz YPG in Nordsyrien nicht als Terrororganisation einstuften. Merkel „hoffte auf einen versöhnlichen Ausgang“ des Treffens.

Macrons Aussage sei „respektlos“ gegenüber den anderen 28 Mitgliedsstaaten gewesen, kommentierte Trump. Er warnte, dass Paris sich vom Bündnis lösen könne: „Niemand braucht die Nato mehr als Frankreich“, sagte Trump. Macron erneuerte jedoch seine Aussage in London und begründete dies mit dem Einmarsch des Nato-Mitglieds Türkei in Nordsyrien und dem nicht abgestimmten Abzug der US-Truppen aus der Region. Macron stellte die Beistandsklausel des Nato-Vertrags in Frage und fand, dass sich Europa auch selbst verteidigen könne.

Am Rande des Nato-Gipfels trafen sich Merkel, Erdogan, Macron und Johnson zu einem Vierer-Gespräch zum Thema Syrien. Macron bezeichnete das Treffen als „nützlich“, auch wenn noch nicht alle Unklarheiten beseitigt seien. Merkel will das Treffen im Viererformat künftig fortsetzen. Das nächste Treffen soll im Februar sein. Offenbar missfällt es den vier Staatschefs, dass Trump und Putin nahezu allein mit Assad Frieden in Syrien geschaffen haben. Außer der Türkei waren die europäischen Staaten bei all diesen militärischen Aktivitäten zur Friedenssicherung und Bekämpfung des IS in Syrien weitestgehend außen vor.

Auch Heiko Maas meinte, sich zu dem Thema äußern zu müssen. Er schlug vor, ein Expertengremium zu etablieren, um die politische und strategische Koordinierung zwischen den Bündnismitgliedern zu verbessern. Im Prinzip griff er schlicht die Idee Macrons auf. Nur, ohne Trump und die USA wird gar nichts passieren. Das hat Herr Maas anscheinend vergessen. Wie so viele Dinge, die Herr Maas so vergisst – klicken Sie hier.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Die Nato ist so überflüssig wie der ehemalige Warschauer Pakt. Die EU ist auch nicht besser und gehört ebenfalls abgeschaft. So richtig zum feiern ist es aber, wenn endlich der am wenigsten begabte Außenminister unseres Landes abtritt. Hetze im Netz oder doch die Wahrheit????

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  • Die Nato ist zerstritten – Wann löst sich das Bündnis auf? – Die Welt 8. Dezember 2019

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