Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt: Kenia vor Wiederholung

Am Sonntag findet die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt. Die Vorzeichen standen lange Zeit auf eine Auseinandersetzung zwischen CDU und AfD. Nun sah es zuletzt so aus, als würde die Union auf 30 % kommen, während die AfD auf 23 % kam, wie die „taz“ meldete. Auf den letzten Metern, so die Zeitung, kam die INSA-Forschungsgruppe dann auf 27 % für die CDU, während die AfD auf 26 % kommen sollte.

Kenia bleibt

Dennoch sieht es so aus, als könnte sich die Republik zurücklehnen. Denn die Sorge vor einer AfD als Nr. 1 schien groß. Nun könnte es für die bisherige Koalition von CDU, SPD und Grünen wieder reichen. Diese sogenannte Kenia-Koalition kommt der Umfrage von INSA nach auf 27 % + 10 % für die SPD und 8% für die Grünen. Dies sind dann nominell zusammen 45 %, die je nach Sitzverteilung reichen können.

Die CDU hat erklärtermaßen eine Zusammenarbeit mit der Linken oder der AfD ausgeschlossen. Demnach bliebe als Alternative zur aktuellen Koalition nur der Austausch eines der beiden Partner durch die FDP. Eine Koalition ohne CDU ist indes aus politischer Sicht undenkbar. Selbst Rot-Rot-Grün käme zusammen nur auf 24 % der Stimmen. Selbst zusammen mit der FDP würde eine solche Koalition nicht regieren können.

Demnach bleibt am Ende nur die Frage, ob die Kenia-Koalition von CDU, SPD und Grünen zusammen hinreichend viele Sitze erhält oder ob eine solche Konstellation am Ende als Minderheitsregierung versuchen müsste zu arbeiten.

Dann wären wohl Neuwahlen möglich – und eine anhaltende Diskussion insbesondere über die Schwäche der SPD. Die große Wende aber in Sachsen-Anhalt ist nicht wahrscheinlich.