in Politik

Selbst der kürzlich stattgefundene „Tag der Deutschen Industrie“ ist für die Kanzlerin ungemütlich geworden. Die Kanzlerin musste sich anhören, die Industrie sei enttäuscht. Sie konterte, dass sie für die Industrie deutlich in die Bresche gesprungen sei. Die Stunden, die sie zugunsten der Autoindustrie nach deren Abgasskandalen in Konferenzen verbracht hat, ließen sich nicht zählen.

„Die Regierungspolitik schadet den Unternehmen“

Die Vorwürfe sind indes hart. So ließ der Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, die Zuhörerschaft wissen, die „Regierungspolitik schade den Unternehmen“. Zudem habe die „Koalition einen großen Teil des in sie gesetzten Vertrauens verspielt.

Ein deutlicher wirtschaftspolitischer Kurs sei gleichfalls nicht zu erkennen, so der Funktionär. Vielmehr erlebten „wir“, offenbar die Industrie, ein „mutloses Abarbeiten kleinteiliger Politikfelder.“ Auch würde es kein Management der Energiewende geben. Damit und deshalb würden die Unternehmen aus dem Land vertrieben werden.

Ein größeres Beispiel für die Richtigkeit dieser Anwürfe sei etwa der „Netzausbau“. Die Bundesagentur möchte den eigenen Zielen zufolge 7.700 Kilometer neuer Stromleitungen in diesem Land errichten. 4.600 davon würden sich im Planungsverfahren befinden. Es seien bis dato lediglich 1.800 Kilometer genehmigt worden und überhaupt nur 950 Kilometer gebaut. So seien die Aufgaben nicht zu bewältigen.

Merkel jedoch ließ es bei ihrem Konter mit Blick auf die Autoindustrie nicht bewenden. Die Kanzlerin wandte zusätzlich sein, dass es die Große Koalition „versuchen (werde), (…) noch etwas zustande zu bringen.“ In welcher Richtung dies verbindlich geschehen solle oder werde, ließ die Kanzlerin allerdings merklich offen. Interessant, so diese Redaktion, dass die Kanzlerin fast frohgelaunt diese Veranstaltung über sich ergehen ließ. Sie scheint in anderen Sphären, wie zahllose Auftritte im Ausland bereits erahnen lassen. Zumindest läßt sie nicht erkennen, dass etwaige Neuwahlen für sie noch von Belang seien. Auf Wiedersehen, Frau Merkel? Was ist der Hintergrund?

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