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Der Nahles-Schwenk: „Wir können nicht alle aufnehmen“ – keine Chance mit diesem Programm..

Andrea Nahles hat sich nun dazu geäußert, warum die SPD die Bundestagswahlen verloren habe. Eine ihrer Erkenntnisse hat sie schon vor einiger Zeit veröffentlich: „Wir können nicht alle aufnehmen“. Wie Sarah Wagenknecht verabschiedet sich auch die SPD-Frontfrau von alten Dogmen der Partei. Doch Genosse Gorbatschow sagte einst schon: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“.

SPD-Bundestagswahlanalyse

Andrea Nahles hat nun analysieren lassen, woran die Partei bei der Bundestagswahl gescheitert ist oder sei. Im „Spiegel“ ließ sie sich in die Karten blicken: Die Organisation des Willy-Brandt-Hauses, also der Zentrale der Partei, sei verantwortlich gewesen. Heilloses Durcheinander statt eines koordinierten Vorgehens, so sieht das Bild auf, dass die Sozialdemokratin aufzeichnet.

Zudem habe es der Partei an griffigen Formulierungen gefehlt. So hätten die Genossen an den Parteiständen keine Vorgabe dafür gehabt, die „fünf Ziele“, für die ihre Partei steht, klar und kurz zu benennen. Schließlich habe die Partei aber die inneren Widersprüche des Programms nicht aufgelöst, etwa in der Flüchtlingsfrage.

Etwas blumig, so Beobachter, sei die Analyse denn doch bislang ausgefallen. Denn die „inneren Widersprüche“ sind ausschließlich unterschiedliche Meinungen und Ansichten von Protagonisten, die schlicht in der Welt von gestern lebten. Landespolitiker wie Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein etwa führten einen eher ideologischen Meinungskrieg per Twitter, statt die Diskussion in der Bevölkerung selbst zu registrieren.

Die Analyse greift viel zu kurz, so Kritiker und auch die Meinung dieser Redaktion:

1.) Die SPD hat über viele Jahre die Interessen ihrer Klientel nicht vertreten. Erinnert sei an die Hartz-IV-Regularien, an die Kriegseinsätze bis hin nach Afghanistan, siehe die Verarmung der Rentner und die Ausweglosigkeit in dieser Debatte.

2.) Die SPD ist weiterhin eine Verbots- und Regulierungspartei – siehe das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas. Das ist schlicht nicht zeitgemäß.

3.) Das politische Personal der SPD ist erschreckend. Schulz, der Kanzlerkandidat, hat sich als EU-Parlamentspräsident mästen lassen. und will offenbar sogar wieder nach Europa zurückgehen. Andrea Nahles hat sich als „Ätschi-Bätschi“-Politikerin wie ein Kleinkind benommen. Ralf Stegner twittert oberlehrerhafte Meinungen durch das Netz, Heiko Maas hat im Saarland dreimal Wahlen verloren und darf dennoch ein Bundesministerium leiten.

4.) Führende Sozialdemokraten, einst Oskar Lafontaine, haben sich lange schon abgewandt. Warum sollten die Wähler es nicht auch so machen?

5.) Die SPD jagt jetzt mit Parolen der AfD den Wählern hinterher: Wer zu spät kommt…

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