Zwischenzeugnis in der GroKo: Schlechte Noten nach 100 Tagen

Zwischenzeugnis in der GroKo: Schlechte Noten nach 100 Tagen

Die GroKo ist nun seit mehr als 100 Tagen im Amt. Angelehnt an die Berichte anderer Medien, besonders aus dem alternativen Medien, erteilen wir hier Zwischennoten. Ganz subjektiv, so wie wir alle es aus unserer Schulzeit gewohnt sind, in denen sich die Noten oft an wenigen Ereignissen, aber auch an sonstigen Eindrücken bildeten.

Setzen, die Minister bitte

Olaf Scholz als Finanzminister hat keine besonders schlechten oder guten Noten verdient, meinen die Leitmedien oft. Der Mann hat immerhin einen ausgeglichenen Haushalt vorgestellt und auch für die kommenden Jahre versprochen. Das klingt zunächst gut. Ist es aber nicht unbedingt. Denn in Deutschland benötigen wir nach Meinung der meisten Ökonomen nicht nur eine schwarze Null, sondern Investitionen. Aus zwei Gründen: Zum einen ist die Infrastruktur relativ schlecht aufgestellt. Straßen veröden, Schulen sind schlecht ausgestattet und verfallen teils, die Brücken in Deutschland drohen teils einfach einzustürzen, wenn es nach den Berichten und Analysen von Fachleuten geht. Zudem aber benötigen wir auch eine staatliche Anschubfinanzierung, solange die Zinsen noch niedrig sind. Wenn das Zinsniveau erst steigt, streiken beide großen Parteien. Staatliche Haushalte und die Unternehmen. Und: Scholz kümmert sich zu viel um die Banken. Note: 4.

Horst Seehofer, der Innenminister. Unsäglich, die Politik in Deutschland auf 5-7 Flüchtende täglich an der österreichischen Grenze reduziert zu haben, Merkel vor die Flinten der anderen EU-Regierungschefs zu schicken und sie dort als erpressbar auflaufen zu lassen. Der Innenminister leidet zudem an der Bamf-Krise. Note 5.

Jens Spahn, der Gesundheitsminister, versucht sich tapfer in Reformen. Er verspricht Pflegekräfte, weiß aber nicht, woher die kommen sollen. Und er möchte die gleichgewichtete Finanzierung der Krankenkassenbeiträge wieder einführen. Bemüht. Note 4 für den Möchtegern-Merkel.

Heiko Maas. Reist als Außenminister viel. Redet viel. Twittert viel. Aus unserer Sicht russlandfeindlich, US-feindlich, mit seltsamer Blindheit gegenüber den Vorgängen im Iran, die zu Recht kritisiert werden (Atomwaffen-Bau). Macht dort weiter, wo er als Justizminister aufgehört hat. Note 6.

Ursula von der Leyen. Möchte die Klasse überspringen und vielleicht Nato-Generalsekretärin werden. Die Hausaufgaben, also die Ausrüstung der Bundeswehr, hat sie angeblich vergessen. Vielleicht nur eine Täuschung? Bundeswehr und EU-Armee-Aufbau werden unterschätzt. Gegebenfalls sogar eine heimliche Musterschülerin der Nato. Note 3.

Andreas Scheuer, Infrastruktur und Verkehr. Auffällig bemüht um eine bessere Infrastruktur. Strebt nach viel Aufmerksamkeit. Macht alles für den Erfolg (Funkloch-Beseitigung auf den Autobahnen). Auch den Dr. Titel, den er bei uns nicht führen darf. Note 4.