#TVDuett – Das Parteienkartell stellt sich vor

Zugegeben, es hört sich etwas populistisch an, wenn man vom Parteienkartell oder von der Einheitspartei spricht. Den Begriff Blockpartei darf man sowieso nicht verwenden, weil diese Vokabel oft von (national-)Sozialisten gebraucht wird.

Gestern habe ich geschrieben, dass es sich beim heutigen TV-Duell um ein TV-Duett handelt. Auch in Twitter verwenden immer mehr User den Hashtag #TVDuett um ihrem Unmut Luft zu verschaffen. Die Parteien sind natürlich nicht gleich, aber sie verfolgen alles das gleiche Ziel.

Wahlen bewirken höchstens innerhalb des Systems Veränderungen, aber sie verändern nicht das grundsätzliche System. Mit einer Stimmabgabe für diese oder jene Partei kann man sich beispielsweise dafür einsetzen, dass an den Steuerschrauben gedreht wird. Die angebotene Politik ist innerhalb des festgelegten Rahmens, den niemand in Frage stellt, sehr kleinteilig. Hierdurch entsteht eine Illusion der Vielfalt. Egal ob Bildung, Kinderbetreuung, Nuacen im Steuersystem, Außenpolitik oder Datenschutz: Hier unterscheiden sich die Parteien. Bei grundsätzlichen Fragen des kapitalistischen Grundsystems sind sich aber alle einig. Keine größere Partei fordert z.B. die Abschaffung der privaten Giralgeldschöpfung oder eine Reform des Schuldgeldsystems. Wären die Parteien Ärzte, dann wollten sie nur die Symptome behandeln, nicht aber die Krankheit heilen. Noch schlimmer: Die Krankheit wird totgeschwiegen.

Das Geld ist durch nichts, außer Vertrauen, gedeckt. Die ganze Welt ist in einer Schuldenspirale und die Menschen müssen über die Steuern immer mehr Zinsen bezahlen. Jeder Geldschein ist ein Schuldschein, der Zinsen verlangt. Die Einheitspartei lehnt eine Diskussion über das Geldsystem ab. Es findet keine Debatte über mögliche Alternativen, welche auch immer diese sein mögen, statt. Das Thema Geldsystem wird in den Massenmedien nicht angesprochen. Kritiker werden als Hexen oder Hetzer verbrannt. Das jetzige globale Geldsystem steuert Geld stets dorthin, wo es schon ist. Über die Schere zwischen Arm und Reich wird zwar oft berichtet, aber man lässt nicht zu, das Geldsystem als mögliche Begründung zu liefern. Die kompelette Zinssystematik wird als gegeben hingenommen und kritiklos so angenommen. Diejenigen, die über den Wert unseres Geldes entscheiden, sind nicht demokratisch legitimiert.

Europa ist ein wunderbarer und vielfältiger Kontinent. Die Geschichte lehrt uns, dass “Ein Reich. Ein Fürer. Ein Volk” nicht funktioniert. Das  Parteienkartell sieht das anders. Man strebt europäische Regierungen an und verlagert immer mehr Kompetenzen an die Zentralregierung in Brüssel. Die Demokratie und Mitbestimmung der Bürger vor Ort schwindet. Die EU setzt solche Dinge wie die Privatisierung von Wasser, die Vorratsdatenspeicherung und viele andere skandalöse Gesetze durch. Trotzdem will die Einheitspartei “mehr Europa”. Ok, ich will das auch, aber doch bitte nicht dieses Europa! Es wird zudem stets so getan als sei “Euro” und “Europa” das gleiche. Europa ging es Jahrzehntelang ohne den Euro gut. Nun haben wir den Euro und es herrscht in weiten Teilen Armut und Sparzwang. Die Menschen gehen zu Hunderttausenden auf die Straße und wählen teilweise schon radikal. Wer über den Euro von einem “Friedensprojekt” spricht, der verweigert sich mit aller Gewalt der Realität. Heute weiß man, dass der Euro handwerkliche Fehler hat. Statt diese Fehler zu korrigieren hält man lieber an ihnen fest und versucht die Menschen daran anzupassen.

Das gesamte Parteienkartell unterliegt auch dem Wachstums- und dem Schuldenwahn. Nimmt man den Vertrag von Maastricht ernst (Witz des Tages), dann darf ein Land jährlich 3% neue Schulden machen, wenn diese stets unter oder auf 60% des BIPs liegen. Somit werden die Schulden immer dann steigen, wenn das BIP, also die Wirtschaftsleistung, steigt. Hat ein Staat ein BIP von 100€, so kann es 60€ Schulden machen. Strengen sich die Menschen an und erwirtschaften ein BIP in Höhe von 200€, dann kann und wird sich der Staat mit 120€ verschulden. Das Problem dabei ist, dass 120€ mehr Zinsen als 60€ kosten. Damit steigt im Laufe der Zeit die Zinsbelastung ins unermessliche. Mehr BIP heißt immer mehr Schulden und mehr Schulden erzwingen mehr BIP. Dieser Wachstumszwang endet in einer Schuldenspirale. Einen Ausweg habe und kenne ich nicht, aber es wird ja auch keiner diskutiert. Das Parteienkartell ist sich einig, dass dieses System so in Ordnung ist. Alternativen oder Auswege werden nicht zugelassen. Was auch immer die Lösung ist, weiß ich auch nicht. Aber ich hätte gerne eine öffentliche Diskussion. Das Meinungs- und Parteienkartell fügt sich dem System und die Claqeure ersticken jede Debatte um Alternativen bereits im Keim.

Man lenkt uns mit Tagespolitik ab und baut künstliche Kontroversen, damit die Menschen denken, eine Wahl zu haben. Wir brauchen endlich auch mal Medien, die sich trauen, eine ergebnisoffene Diskussion über Alternativen zu erlauben. Beim TV-Duett heute Abend geht es um nur um Ablenkungsthemen; eine Scheinkontroverse. Unterm Strich ist es egal, wer gewählt wird; das große Ganze wird niemals in Frage gestellt. Gestern habe ich gelesen, dass Obama in seiner Amtszeit mehr Schulden gemacht hat, als alle 42 Präsidenten vor ihm. Merkel hat in ihren 8 Jahren fast 1 Drittel der gesamten Bundesschuld gemacht. Weil das Zinsniveau so niedrig ist, merken wir im Bundeshaushalt noch keine Mehrbelastung. Aber was passiert wenn die Zinsen steigen? Dann trifft es die Bedürftigen, denn aufgrund der Schuldenbremse darf der Haushalt nicht wesentlich erhöht werden. Diese Politik liefert uns direkt ins Messer!

Die Wähler sollen am 22.09.2013 ihre Stimme abgeben, damit sie diese nicht mehr erheben können!