in D/A/CH

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen.

66 Prozent der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden.

Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die wir nicht nur in Deutschland als Teilhabe an den politischen Entscheidungsprozessen präsentiert bekommen, während wo ganz anders und von ganz anderen Personengruppen die echten Entscheidungen getroffen werden.

„Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“ – Horst Seehofer, bayerischen Ministerpräsident

Aber interessant ist diese “herbeigesehnte Entscheidung der SPD-Basis” allemal. Zeigt sie doch überdeutlich, dass das “Ja” der SPD-Basis erneut als Juniorpartner in die Regierung zu gehen, durch die “SPD-Granden” im Vorfeld so begleitet wurde, dass es – trotz der Bemühungen der JuSos – fast als “alternativlos” rüberkam und man sich als Genosse den Forderungen der Parteispitze quasi nicht entziehen konnte.

Wie dem auch sei, die Neuauflage der GroKo wird Deutschland weiter in den Abgrund führen. Es wird weiterhin zu Gesetzesübertretungen kommen. Es wird weiter zu einer Zunahme der Zensur kommen. Und es wird weiter zu einer Stigmatisierung von Bevölkerungsgruppen kommen, die mit der aktuellen Politik nicht einverstanden sind und die ihren Unmut darüber äußern.

Quellen:
SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo – 66 Prozent sagen Ja
Horst Seehofer erklärt, warum Wählen sinnlos ist.

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11 Kommentare

  1. Ich bin mir nicht sicher, ob „sie“ es getan hat. Ich bin mir nur sicher, dass die Spitze „es getan“ hat, woran eigentlich nie zu zweifeln war, weil die nur noch ihre eigenen Interessen verfolgen. Das Schweigen nach dem Verkünden sprach Bände, auch wenn man krampfhaft versucht, glaubhafte Erklärungen zu präsentieren. Auch, dass einer aus der Spitze schon vorher 65 % prognostiziert hatte und auch Nahles schon mal auf ein „deutlich gutes“ Ergebnis vorbereitete. Da wurde vermutlich dran gedreht, da wurde ein Ergebnis passend gemacht und das befürchten ja sogar Mitglieder. Im übrigen wollen einige dagegen angehen wegen der massiven Pro-Manipulation. Ich könnte mir vorstellen, dass wir da schon noch die eine oder andere Überraschung erleben

  2. Einer Partei die GEGEN das Volk mitregierte und weiter mitregieren will, kann NIEMAND mehr vertrauen, der Verstand hat. Sie haben den letzten Funken Hoffnung auf Veränderung gelöscht. Die SPD ist zum Treppenwitz mutiert- eine Treppe zum Merkelthron.

    • GENAU!!!Doch der Sturm des Widerstandes wird heute anders als in der DDR. Im zukünftigen Widerstand geht es um die Rettung des deutschen Volkes und des deutschen Landes. Es geht nicht nur darum, ein Staatssystem zu kippen, sondern das gesamtherrschende System zu beseitigen. Damit ist es nicht mehr nur die Aufgabe der Deutschen, sondern es ist die Aufgabe jedes Europäers, der weiterhin in seinem Land frei und nach seinen Sitten, Bräuchen, Kultur und Religion leben möchte. Der Widerstand gegen das herrschende System muß also auch international erfolgen.

  3. Die GroKo hat einen Vorteil:
    Die AfD ist stärkste Oppositionspartei!
    Und sie zeigt Merkel, was Opposition sein kann:

    1. AfD-Delegation in Syrien: Treffen mit Assad-Anhängern
    Eine Gruppe von AfD-Politikern ist nach Damaskus gereist, um die Forderung ihrer Partei nach einer Rückkehr der in Deutschland lebenden syrischen Flüchtlinge zu unterstreichen. Die Abgeordneten trafen den regimetreuen syrischen Großmufti Ahmed Hassun.
    Der Großmufti hatte 2011 gedroht, sein Land werde im Falle einer westlichen Intervention Selbstmordattentäter nach Europa und Amerika schicken. Die Mehrheit der geflüchteten Syrer gehört zu den Gegnern von Präsident Baschar al-Assad.

    2. Alice Weidel hat sich in Zürich mit dem Trump-Berater Steve Bannon getroffen

  4. Spätestens nach Ferdinand Lassalle war diese Organisation, die sich SPD nennt nie eine deutsche Arbeiterpartei. Das gilt auch für ihre Vorläufer.

    Ferdinand Lassalle wollte noch eine national ausgerichtete Partei die dem Genossenschaftsgedanken verpflichtet war. Gedanken, die heute nichts an ihrer Aktualität verloren haben.

    Die Macht übernahmen jedoch die Funktionäre der Internationalisten und Kommunisten. Sie waren offen antinational und in keiner Art und Weise an dem Wohl der Arbeiterschaft interessiert. Sie lullten diese lediglich ein, da sie eine „Kampfmasse“ für ihre Weltrevolution benötigten.

    Heute werden etwas kleinere Brötchen gebacken, da geht es um das SPD-Paradies „Europa“. Alles andere ist unverändert geblieben.

  5. Selbst als die SPD (vor Godesberg) noch weitgehend eine Arbeiterpartei war, fühlte sie sich den sozial Schwachen nicht verpflichtet. Ihr Klientel waren nie die Armen. Gleiches gilt für die Gewerkschaften, die fast eine Einheit mit der „Facharbeiterpartei“ SPD bildeten. Was da jetzt an der Spitze der Partei mit dem Namen SPD herumturnt, bemüht die sozialen Fragen nur alibiweise und als Feigenblatt. Typisch, dass Schulz zu seinem großen Programmpunkt „soziale Gerechtigkeit“ nicht mehr einfiel als kleine Korrekturen an den Folgen der Agenda 2010, die der absolute Sündenfall der SPD war und ist – sie hält ja auch jetzt noch wieder zusammen mit Merkel eisern daran fest!

  6. Der Geruch der Macht scheint den Sozen so dermaßen die Denke abzustellen, daß ihnen offenbar gar nicht aufgefallen ist, welche Macht zur Veränderung sie nach den Wahlen in ihren Händen hielten.

    Schulz wollte zwar nach dem Desaster für die SPD die Opposition, um seinem Verein den roten Lack wieder aufsprühen, der über die vergangenen Koalitionsjahre so ziemlich komplett abgesplittert ist, konnte aufgrund seiner persönlichen Defizite damit jedoch nicht anders, als krachend scheitern. Vielleicht hatte die „Schwarze Witwe“ ihn mit den zur Füllung anstehenden EU-Fleischtöpfen in ihr Netz geködert, hatte er doch den Wendehals gemacht für seine vergötterte EU, seinem allein seeligmachenden Shangrila. Der somit verabreichte, giftige Biß war letztlich tödlich, wie er es eben sein muß, wenn man die Konstitution nicht mitbringt, sich dagegen zu wehren. Wieder zu regieren ließ Zombies wie Nahles oder Gabriel aus ihren Grüften steigen. War Schulz durch seine Pirouette bereits halb beseitigt, besorgte sein geckenhafter Griff ausgerechnet nach dem Außenministerium, wo sich bereits ein Ekelbrocken aus den eigenen Reihen festgesetzt hatte, für seinen Rest. Dünnhäutig vom Acker getrollt, übernahm endgültig die Opportunisten- und Schleimerfraktion das Szepter in der SPD. Die Chance war vertan, der Einsatz verloren…die schäbige alte Schachtel hatte gewonnen!

    Der Rest ist Science-Fiction eines Paralleluniversums: Schulz setzt sich mit der Ursprungsidee einer SPD in Opposition durch. Merkel ist damit zu 100% geliefert, denn einerseits ist eine Minderheitenregierung nicht das Mittel der Wahl, um ihr das von ihr und ihren Vasallen geschasste Volk weiter von der Pelle zu halten – und andererseits kann sie für Neuwahlen nach zwei dafür erforderlichen, gescheiterten Abstimmungen im Parlament und anschließendem Bettelgang zum (SPD-)Bundepräsidenten, unmöglich davon ausgehen, daß auch nur der letzte Idiot sie wiederwählt.

    DAS wäre die Macht der Sozen gewesen, aber Geschichte zu schreiben ist was für Große und offensichtlich nichts für einen Popelverein, wie der SPD!

  7. Ich plädiere darauf und appelliere an alle Menschen wie auch Leser dem System die Energie zu entziehen. Damit meine ich wirtschaftwissenschaftlich vorzugehen. Z.B. dem System durch wesentlich eingeschränkten Konsum Dady Kapital ab sofort zu entziehen. Keine teuren Urlaubsreisen, Restaurantgänge, häufig unnötiger Modekonsum. Bedenkt bitte, dass bei jedem Konsum Steuer bezahlt wird, womit sich das perfide System ernährt.

  8. Unglaublich was Machtgier in Deutschland anstellen wird. Ein Trost wäre ja wenn diese Entscheider Kompetenz darstellen würde. Aber das ist ja alles doch mehr eher gelebtes Elend. Schade um Deutschland. Aber es sind schon andere großartige Nationen untergegangen.