in D/A/CH

Laut Zeitungsberichten hat sich die Bundesregierung nun bezüglich der normativen Umstrukturierung der Bundeswehr geeinigt: Eine Verfassungsänderung soll es erstmal nicht geben, trotzdem soll die Bundeswehr Einsätze im Innern trainieren. Um dies zu legalisieren wird der „Katastrophenschutz“-Artikel im Grundgesetz weit gedehnt.

Die Aufregung war groß, als vor einigen Wochen bekannt wurde, dass die Bundesregierung plant, das Grundgesetz zu ändern, um Bundeswehreinsätze im Innern zu legalisieren. Bisher ist dies nur im absoluten Katastrophenfall oder zur zivilen Amtshilfe legal. Scheinbar verzichtet man nun wegen öffentlicher Kritik erstmal auf diesen Schritt. Das Endergebnis ist allerdings dasselbe, denn Bundeswehreinsätze im Innern soll es dennoch geben.

Statt einer Grundgesetzänderung „wird darauf rekurriert, was im Sinne „vernetzter Sicherheit“ bereits jetzt auf Basis der Verfassung und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts möglich sei. Möglichkeiten eines Einsatzes der Bundeswehr auch bei „terroristischen Großlagen“ sollen detailliert beschrieben werden – auch, dass die Bundeswehr solche Einsätze, etwa die Absicherung eines Bahnhofs oder eines Flughafens, üben soll.“ berichtet „ZEIT Online„.

Im Kern sind sich die Verfasser des kommenden Strategiepapiers der Bundeswehr, dem Weißbuch, auch weiterhin darüber einig, dass Deutschland „mehr Verantwortung“ in der Welt übernehmen solle, was so viel wie „mehr Militäreinsätze“ bedeutet.

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Kommentar

32 Kommentare

    • Das kann möglich sein, das käme aber von unten. Es muss etwas sein, irgendeine Veränderung, die die Bürger auf die Barrikaden treibt. Vorraussetzung ist aber immer, das die Meldung stimmt.

    • „In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auch auf diese Weise geplant war.“ – Franklin D. Roosevelt

      Also: Die „planen“ einen „Krieg“ gegen die Bürger, die sich früher oder später gegen die ganzen Ungerechtigkeiten auflehnen werden…

    • @J.Willer ….was da kommt bzw wofür das Training im Inneren steht, kann man bereits seit 2007 in den Lissabonverträgen nachlesen:

      „ Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen “

      DAS wird dann noch durch die EUROGENDFOR Bestimmungen zu oben ergänzt: „…handelt eine Nationale Regierung nicht, dann wird von Brüssel die EUROGENDFOR mit ihren eigenen extraterritorialen Rechten entsendet und übernimmt (das killen der Bürger) …“

      Auch einer der Gründe, weshalb ich seit Jahren vor diesem totalitären EU-Regime warne, denn ich lese es auch was die so an Irrsinn…

      • Da mein 1. Kom weg war, setzte ich den Teil1 hier nochmal an.

        Bitte skeptisch bleiben und recherchieren.
        Vorgekaute Info´s gibts bei der Qualitätspresse, welche das Hirn nicht weiter belasten.

        Seit 1945 ist DE nicht Souverän und das Besatzungsstatut besteht fort.
        Ca:70000 US Soldaten sind in DE stationiert und vom Steuerzahler finanziert.
        In USA wurde der NDAA ratifiziert. das bedeutet bei einen Notstand werden alle Rechte (Verfassung) ausser kraft gesetzt und der Oberbefehlshaber ist dann der Präsident.
        Wenn jetzt ein künstlich erzeugtes Ereignis (Terroranschlag, Finanzkollaps oder Krieg) passiert,tritt der NDAA in Kraft und das nennt sich Martial Law. Die Regierung kann jeden einsperren oder alles beschlagnahmen wie sie will.

    • Diese FEMA Camps ca:800stk. sind wie Konzentrationslager, welche in den USA z.B. im 2 WK Japaner und Deutsche beherbergte.
      Da DE nicht souverät ist, wird bei einen Ausnahmezustand (Terroranschlag) die gleichen gesetzte von den USA auf DE umgesetzt.
      Mit der Neuansiedlung verschiedenster Völkergruppen aus Afrika, Arabien und Asien warden die Urvölker Europas durchmicht. Diese Pläne (Kalgeriplan, Hootonplan, Morgenthauplan und Kaufmannplan) werden schon lange umgesetzt.
      Bezweckt wird damit die Durchmischung der Urvölker, Chaos zu schaffen (Bürgerkrieg) und somit „Ordnung“ und Kontrolle zu erschaffen.
      Es gibt zwei Seiten der Macht, welche eine Unipolare Weltordnung (Neue Weltordnung) und eine Multipolare Weltordnung wünschen.

    • Diese 2 Seiten nennen wir sie mal BRICS und NATO Länder werden von den gleichen Machtbesessenen unterstützt (Hegelsche Dialektik) um bei Ende des 3ten WK eine der beiden Seiten (also Gewinner und Verlierer) kontrollieren zu können.

      Wer hinter der Bühne agiert und davon profitiert sind die Reichsten, welche nicht mal auf der Forbisliste zu finden sind.

      Diese „Elite“ und Marionetten treffen sich dieses Jahr in Dresden vom 6.-9.Juni und nennen sich Bilderberger.
      Dort wird beschlossen wie sie ihre Ziele verwirklichen können, mit ausschluss der Öffentlichkeit, bezahlt vom Steuerzahler.

      Was sind diese FEMA Camps und warum so viele?
      Es sind KZ´s wo NWO unwillige weggesperrt / eleminiert werden. Auch aus EU Ländern werden sie dort…

    • … hingebracht. Wenn sie nicht schon vorher in der EU beim „Bürgerkrieg“ ums Leben gekommen sind.

      Warum trainiert die BW hier in DE?
      Damit sie sich schon mal daran gewöhnen zu Hause krieg zu führen. Wenn sie Ausserhalb in NATO einsätzen z.B. Afghanistan sind würden sie bei einem Krieg in DE, eh die Zelte abbrechen und ihre Familien schützen.

      Wenn jetzt der Bürgerkrieg ausbricht wird die Polizei etc. machtlos sein und auch ihre Familie schützen und zu Hause bleiben, den die wollen ja nicht gegen Deutsche kämpfen.

      Der Bürgerkrieg wird Deutsche vs. ISIS sein wo dann die BW auftritt. Da man dann nicht mehr unterscheiden kann wer Terrorist ist, wird es gegen alle Moslems gehen.
      Dann wird es heißen DE hat wieder den Krieg (3WK)…

    • …angefangen.
      Somit haben unsere „Befreier“ ähh Besatzer (USA) und alle anderen 52 Länder (UN Charta Feindstaatklausel) das Recht gegen DR – DE zu kämpfen.

      Die 52 Länder dürfen nur dann uns beseitigen, wenn wir anfangen!

      Wenn die USA jedoch in den besetzen (von Russland) Mitteldeutschland (DDR) einreiten, dann MUSS Russland nach Haager Landkriegsordnung ihre Schutzbefohlenen beschützen. HLKO nicht besiegtes, sondern besetztes Deutschland (DR hat nie kapituliert, sondern nur die Wehrmacht, und ist trotz Handlungunfähigkeit immer noch existent[Tagesthemen Theo Waigel]).

      Somit werden die Russen hier einreiten und den Ammi / Terroristen vertreiben. (Alois Irlmaier)

      Trotz Russlandbashing und Sanktionen werden sie so handeln…

    • müssen….

      Also bevor hier einer anfängt arabisch etc. zu lernen, fangt lieber mit russisch an und baut eure MSM propagierten Vorurteile lieber schnell ab.

      Pest oder Cholera?
      Die Russen haben alle ihre besetzten Länder der Freiheit entlassen (aktuell Friedensgespräche mit Japan) und einige wollen per Referendum zu RU gehören.
      (z.B. Krim oder 2017 Südossetien)

      Alle anderen Länder wurden von der EU / NATO einverleibt.

      Die Marionetten USA halt ihre „besiegten“ Länder weiter gefangen. (Korea, Irak, Afghanistan, DE, Japan etc.)
      Die USA haben Kriege angezettelt. Russland hat sie beendet.

      Glaubt nicht was ich schreibe, sondern sucht euch euren eigenen Weg.

      LG,
      Outside-Job

  1. Ihr versteht das alle völlig falsch.
    Die Bundeswehr muss Einsätze im inneren trainieren,
    weil sie gar keine Transportmittel mehr für Auslandseinsätze hat.
    D.h. nur dort, wo der öffentliche Nahverkehr funktioniert, wird in Zukunft, zumindest rein theoretisch, ein BWler zu sehen sein.
    Vermutlich mit einer Spielzeugpistole bewaffnet, da VonKindergartenleyens Wunderwaffen ja nicht schießen.
    Und da sich kaum noch Deutsche für den Dienst melden, wird man (Hosenanzug/der Dicke von der SPD) Migranten zum Dienst verpflichten. Viele von denen haben ja schon Gefechtserfahrung….
    Mein Beitrag ist eine SATIRE! Auch wenn kein Erdogan mit Ziegen vorkommt! (Das Bild bekommt man gar nicht mehr aus dem Kopf…)

  2. Wie ich befürchte, werden die Sicherheitskräfte wie Polizei und Armee noch mehr als bisher gegen die eigene Bevölkerung eingesetzt. Für „Ruhe und Ordnung“.
    Sicherheitskräfte müssen von der Politik getrennt werden und von lokalen Bürgerrechtorganisationen direkt mit Aufträgen versehen werden. Auch zu ihrem Schutz. So kann ein Polizist oder ein Soldat nicht mehr gezwungen werden, auf unzufriedene Bürger einzuprügeln und dafür später belangt zu werden.

  3. welche verfassung ??? als besetzte kolonie berufen wir uns doch zu gern aufs grundgesetz ? … und das is nu ma nur für besiegte/besetzte gebiete da ??? oder hab ich die HLKO falsch interpretiert ???

  4. „….einig, dass Deutschland „mehr Verantwortung“ in der Welt übernehmen solle, was so viel wie „mehr Militäreinsätze“ bedeutet.“ Seit wann bedeutet mehr Verantwortung, mehr Militäreinsätze (=Krieg) ? Und Verantwortung in der Welt für wem? Für die Armen & Kranken in der Welt, damit z.B. die neue Völkerwanderung ausbleibt, oder für Oligarchen (wie Großspekulant SOROS), damit der Profit und seine Quellen gesichert werden? Warum wird das nicht genau definiert und Militäreinsätze für Rohstoffe oder für imperiale Ziele wie letzten Endes die NWO gänzlich ausgeschlossen? Merkel- wohin soll die Reise gehen?

    • … manchmal hab ich das Gefühl, das weiß die selbst nicht so genau !
      Ehrlich gesagt, kann ich mir bei näherer Überlegung auch nicht wirklich vorstellen, dass Washington und die Hochfinanzelite eine Zweigstellen-Geschäftsführerin in ihre politischen Pläne einweiht. Sie ist zuständig für DE, nicht weniger aber auch nicht mehr. Sie ist devot und opportun, das reicht, mehr braucht sie nicht zu sein und mehr braucht sie nicht zu wissen. Was sie uns immer vorliest, stammt nicht aus ihrer Feder !
      Und sie ist sich ihrer Sache i.A. nicht sicher, so, wie sie nicht mal selbstsicher ist, oder warum sonst, kaut ein dtsch. „Bundeskanzler“ seine Fingernägel bis zur Hälfte übers Nagelbett ab ?
      Für uns eine glatte „Fehlbesetzung“ !!!