in D/A/CH

Von Gisbert Kuhn

Zäh fliesst der deutsche Wahlkampf dahin. Spannend wird es wohl erst unmittelbar nach der Wahl, wenn es nicht mehr für Schwarz-Gelb reicht.

Noch nicht mal mehr vier Wochen bis zur Bundestagswahl am 22. September in Deutschland. Für die Meinungsforscher scheint klar: Als Siegerin werde wohl Angela Merkel daraus hervorgehen. Aber ob sie mit der CDU/CSU am Ende das Rennen auch gewinnen, also wieder die Kanzlerin stellen und erneut die Regierung anführen wird, ist noch längst nicht sicher. Unterdessen haben Politikwissenschaftler und Medienexperten eine hitzige Debatte über die Rolle der deutschen Medien eröffnet: Kuschen die Journalisten vor der Bundeskanzlerin? Oder suchen sie gar ihre kuschelige Nähe?

Pflichtschuldiger Optimismus

Peer Steinbrück, der sozialdemokratische Spitzenkandidat für die Bundestagswahl und damit Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel, tut das, was man in seiner Situation tun muss. Er versucht, ungebrochenen Optimismus zu verbreiten. Dazu zählt natürlich auch seine Antwort auf die Frage des TV-Interviewers, was er denn am Morgen des 23. September tun werde: „Nicht erst am 23., sondern bereits in der Nacht des 22. werde ich selbstverständlich die schon vorher vereinbarten Koalitionsgespräche mit den Grünen aufnehmen.“

Das ist eine gewagte Aussage angesichts der Tatsache, dass die Amtsinhaberin bei Meinungsumfragen bereits seit Monaten auf der Beliebtheitsskala mit zwischen 50 und 60 Prozent sowohl als Person unangefochten weit vor dem Herausforderer rangiert, als auch zusammen mit der CDU/CSU (rund 40 Prozent) deutlich vor der SPD (um die 25 Prozent) führt. Der aktuellen Stimmungslage zufolge würden die Genossen selbst mit der vermutlich erneut stark abschneidenden grünen Partei nicht die Parlamentsmehrheit schaffen.

Die Sphinx aus dem Norden

Verblüffend sind dabei nicht so sehr die von Merkel und der Union erreichten Spitzenpositionen. Erstaunlich ist vielmehr, dass die SPD (eigentlich sogar die geballte Opposition im Berliner „Hohen Haus“) es nicht vermocht hat, den doch schon sehr grossen Abstand zur regierenden schwarz/gelben Koalition wenigstens zu verkleinern. Denn, von wenigen Ausnahmen (etwa Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble) abgesehen, ist diese Bundesregierung ja nun wirklich keine Ansammlung von Überfliegern.

Und die Frau an der Spitze ist auch nicht gerade ein Sympathie-Magnet, der die Menschen unwiderstehlich anzieht. Wer sich zudem die Mühe machen würde, all die Pannen (Nazi-Terrorismus) und Peinlichkeiten (Hotelsteuer) aufzulisten, die nicht alle allein, aber auch auf schwarz/gelbe Verantwortlichkeit zurückgehen, käme ohne Frage auf eine stattliche Zahl. Nein, das war kein kraftvoll-überzeugendes Auftreten, was CDU/CSU und ihr freidemokratischer Juniorpartner während der jetzt auslaufenden, vierjährigen Legislaturperiode vorgeführt haben.

Entwichene Konkurrenten

Doch an Angela Merkel prallt, so scheint es wenigstens, alles ab. Mag die allgemeine Aufregung noch so gross sein, mögen Krisen aussen drohen oder Attacken im Innern anrollen – die Norddeutsche wirkt in dem Geschehen wie eine Sphinx. Niemand kennt ihr wahres Wesen, nur Wenige dürften wirklich teilhaben an ihren Überlegungen. Freilich, es gibt auch nicht mehr viele Persönlichkeiten in der Regierung oder der CDU/CSU, die noch auf gleicher Augenhöhe mit ihr reden könnten. Die Zahl möglicher innerparteilicher Konkurrenten ist höchst überschaubar geworden.

Wer diesen „Schrumpfungsprozess“ allerdings einigermassen aufmerksam beobachtet hat, der kann sich der allzu simplen These nicht anschliessen, Merkel habe links und rechts einfach alle „weggebissen“, die ihr irgendwann vielleicht hätten gefährlich werden können. Sie brauchte überhaupt nicht zu beissen – in Wirklichkeit haben sich die meisten angeblichen „Opfer“ entweder gegen den Merkelschen Machtanspruch nicht gewehrt, oder sie liessen es gar nicht erst auf ein Kräftemessen ankommen und suchten gleich das Weite.

Die Machtpolitikerin

Die Namensliste der so auf der Strecke Gebliebenen kann sich sehen lassen: Friedrich Merz stieg (statt Widerstand zu leisten) beleidigt vom Stuhl des Fraktionsvorsitzenden im Bundestag und schied auch noch gleich aus dem Parlament aus (heute verdient er stattdessen ordentlich Geld), der einst machtvolle hessische Ministerpräsident Roland Koch wechselte zu einem grossen Baukonzern, sein saarländischer Kollege Peter Müller ging als Verfassungsrichter nach Karlsruhe, Niedersachsens einstigen Regierungschef Christian Wulff zog es ins höchst repräsentative aber machtlose Bundespräsidialamt – um sich dann durch eigene Unbeholfenheit selbst wieder hinaus zu katapultieren

In Tat und Wahrheit sind das alles keine (politischen) Leichen, die Angela Merkel auf ihrem bisherigen Weg zu verantworten hätte. Einmal, indessen, zeigte sie (seinerzeit zur allgemeinen Überraschung), welch stählerne Härte und eiskalte Energie in der promovierten Physikerin stecken, wenn es wirklich darauf ankommt. Das war am 22. Dezember 1999, als die damals 45-Jährige und erst seit knapp einem Jahr CDU-Generalsekretärin mit einem in die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ lancierten Artikel ausgerechnet ihren langjährigen „Ziehvater“ Helmut Kohl „abschoss“ – allerdings damit der hilflos im Treibsand der damaligen Parteispenden-Affäre gefangenen Partei auch wieder festen Boden verschaffte.

Sisyphos Steinbrück

Was also kann der SPD-Kandidat Peer Steinbrück in den verbleibenden knapp vier Wochen tun, um das öffentliche Meinungsbild vielleicht doch noch zu seinen Gunsten zu verändern? Nach Meinung der Mehrheit aus der Gilde der politischen und medialen Wissenschaftler eigentlich gar nichts mehr. Gegen ihn stehe wie eine Wand die Majorität der bundesdeutschen Medien – in Sonderheit seien es die „tonangebenden“ Journalisten, Zeitungen, Magazine sowie die grossen Funk- und Fernsehanstalten. Eine Stimme unter vielen ist Lutz Hachmeister, Chef des Berliner Instituts für Medien- und Kommunikationspolitik: Die oben genannten Leitfiguren und –institutionen hätten mittlerweile eine „eigene Ideologie und Art Bewunderung“ für die Machtpolitik Angela Merkels entwickelt. Mehr noch: „Der meinungsführende Journalismus bewegt sich in der Berliner Republik nach rechts – in Richtung eines neo-konservativen Zentralismus“.

Das ist, ohne Frage, starker Toback. Denn wenn das so stimmte (und die Menschen sich wirklich total von den Medien manipulieren liessen), dann wäre Peer Steinbrück zur Sisiphos-Arbeit verurteilt – also: zu einem Tun ohne jede Erfolgsaussicht. Richtig ist (und das weiss jeder, der das journalistische Geschäft auch nur ein bisschen kennt), dass gerade in der politischen Berichterstattung kräftig abgeschrieben wird. Das gilt insbesondere bei Porträts und Beschreibungen der führenden Akteure. Um es zu konkretisieren: Wenn „Spiegel“, „Stern“, „Zeit“, „Süddeutsche“ oder „FAZ“ einen Trend vorgegeben haben, ist es für die Korrespondenten von Regionalzeitungen oder Radio- und TV-Stationen kaum mehr möglich, mit eigenen, differenzierten Beobachtungen und Kenntnissen aufzuwarten. Spätestens in den Zentralredaktionen würden solche Arbeiten gnadenlos wieder stromlinienförmig hingebügelt.

Alles schon mal da gewesen

Bei näherem Hinsehen, entbehren die Alarmrufe Hachmeisters und seiner Kollegen jedoch des Sensationellen. Denn in der deutschen Nachkriegsgeschichte hat es immer wieder Zeiten gegeben, in denen ein grosser Teil des Journalismus sehr deutlich Partei ergriffen hat – sei es für Personen oder politische Inhalte. Beispiele dafür sind Willy Brandt und die Ostpolitik, Helmut Kohl im Zusammenhang mit der Wiedervereinigung oder Konrad Adenauer (pro West-Integration, aber massiv gegen Wiederbewaffnung und NATO). Immer war dabei als Vorwurf von „Kampagnen“ die Rede. Was heute jedoch vielleicht tatsächlich einen Unterschied zu den Vorgängen früher ausmacht, ist in der Berichterstattung der deutlich stärkere Trend zu Äusserlichkeiten und zur Oberflächlichkeit. Nüchterne Analysen wichtiger Vorgänge und bedeutender Entscheidungen ohne einen die Gemüter bewegenden „human touch“ scheinen „out“ zu sein – das interessiere (angeblich) die Leute nicht.

Möglicherweise liegt darin eine der grössten Schwierigkeiten für den Merkel-Herausforderer Steinbrück. Natürlich ist es richtig, dass er gleich zu Beginn der Kampagne taktische Fehler begangen hatte, die ihm in der Folge wie Bleigewichte anhingen. Das begann mit der Honorarhöhe bei Vorträgen und Diskussionen. Es ist ja richtig, dass Gerhard Schröder oder der später zum grünen Bundesaussenminister aufgestiegene Ex-Strassenfighter Joschka Fischer ein Mehrfaches für derartige Auftritte kassieren. Aber sie sind – anders als Steinbrück – halt nicht mehr im politischen Amt. Dass er beim Kauf von Wein keinen billigen Fusel mag, sollte an sich für den SPD-Mann sprechen, weckt aber offensichtlich genauso Neidgefühle (nicht zuletzt in den eigenen Reihen) wie die objektiv ebenfalls richtige Aussage, dass der Posten des Regierungschefs – im Vergleich zum Einkommen eines Sparkassen-Direktors – viel zu schlecht bezahlt ist. Peer Steinbrück ist zwar ein begnadeter Rhetoriker, doch sein norddeutsch-schneidender Ton schreckt Viele ab. Und auch wenn er die Kavallerie von Fort Yuma noch nicht in Marsch gesetzt hat, gehen halt immer wieder mal mit ihm die Gäule durch. Der Mann gilt einfach als arrogant. Seltsam nur, dass ein anderer Sozialdemokrat noch immer zu den angesehensten Deutschen zählt, dessen Markenzeichen stets Kasernenton und Arroganz waren – Helmut Schmidt.

Meisterin der Inszenierungen

Was also hat Angela Merkel, das Peer Steinbrück nicht besitzt? Ein hinreissender Charme und ein die Massen einnehmendes Wesen können es ja wohl nicht sein. Eine interessante Theorie hat unlängst der einstige „Zeit“-Redakteur Christian Schüle aufgestellt. Die Kanzlerin sei „eine der grössten Inszeniererinnen auf der Bühne des Neuen Deutschen Theaters, deren Dramaturgie Peer Steinbrück hilflos ausgeliefert“ sei. Sie beherrsche „die Ästhetik der inszenierten Nicht-Inszenierung perfekt“. Wenn das bedeuten soll, dass sie sich von Aufgeregtheiten nicht erkennbar hinreissen lässt, hat Schüle sicher Recht.

Es wird Merkel oft vorgeworfen, statt schnell zu entscheiden, wichtige Dinge erst einmal treiben – sich also entwickeln – zu lassen. Bislang ist diese Strategie Deutschland und den Deutschen ganz gut bekommen – politisch und wirtschaftlich auch. Vielleicht liegt darin das Geheimnis der Popularität der Angela Merkel. Dass nämlich die Masse der Bürger Gelassenheit schon fast als Erholung empfindet in einer Erregungs-Demokratie, in der ansonsten blosse Kleinigkeiten gern bis zur Überhitzung hochgejazzt werden. (Erschienen auf www.journal21.ch)

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Was sollte spannend werden, Merkel wird es, auch wenn 80 Prozent der Deutschen nicht oder ungültig wählen und ich würde auch sagen, anders wählen! Sie wurde vom Komitee 300 bestätigt, Präsidenten werden nicht gewählt, sie werden erwählt. Das gilt auch für den Ländergeschäftsführer von DEUTSCH.