Kommentar: Die Kapitulation der internationalen Sozialdemokratie

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Panta rhei, alles fließt. Es fließt aber nicht nur, es verändert sich stetig. Der Fluss in den ich heute steige, ist ein anderer als jener, welcher er gestern war. Am Ende meines Kommentars wird die Bedeutung dieses Aphorismus gewahr.

Zu meinen Lieblingsthemen gehört sicher, die Nationale Frage aus linker Perspektive sowie im aktuellen Kontext zu betrachten. Folgende Links können zum weiteren Verständnis gelesen werden:

http://www.neopresse.com/gesellschaft/anotherview/kommentar-wie-das-kaninchen-vor-der-schlange/

http://www.neopresse.com/gesellschaft/anotherview/kommentar-kann-die-linke-heute-noch-die-nationale-frage-bedienen/

Ich bin links und gleichzeitig Patriot. Was in Deutschland in besten Fall belächelt wird, im schlimmsten Fall jedoch mit linker Gewalt beantwortet wird, ist in Ländern wie Frankreich, Großbritannien aber auch den USA guter Ton. Mit meiner Einstellung bin ich d’accord mit kommunistischen Vordenkern wie Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann aber auch Bertolt Brecht. Leider steht man mit dieser Meinung als Linker im linken Spektrum häufig auf verlorenem Posten und wird sogar anfällig für etwaige Querfront-Anschuldigungen seitens Großinquisitoren vom Schlag einer Jutta Ditfurth, Henryk M. Broder oder geistig komplett verwirrter sogenannter antideutscher Bewegungen.

Da dieses Thema demzufolge heute von den europäischen Linken im Allgemeinen und den deutschen Linken im Speziellen totgeschwiegen und kaum rezipiert wird, was übrigens seit Ende des zweiten Weltkriegs so ist, sind rechte Bewegungen und Strömungen in dieses ideologische Vakuum hineingestoßen und haben zum Einen die Deutungshoheit zum Anderen auch die ideologische Hegemonie übernommen.

Wie man als Linker missverstanden wird

Ich konstatiere: In diesem Spannungsfeld aus verloren gegangener Diskursfähigkeit, lauert in heutiger Zeit folgende Gefahr für Linke: Diese lassen sich z.T. in Diskussionen um Arbeitsmigration zu Äußerungen hinreißen, welche zwar inhaltlich richtig sind, aber leider nicht kausal an die Thematik herangehen und nur dadurch eher nach einem polemischen Argument der Gegenseite klingen. Dies wird dann häufig missverstanden.

So schreiben Sebastian Friedrich und Jens Zimmermann in Analyse & Kritik Nr. 601 vom 20. Januar 2015:

[Rassismus als soziale Praxis findet sich in kapitalistischen Klassenverhältnissen daher nicht allein auf der Ebene diskursiver Zuschreibungen, sondern sedimentiert sich in spezifischen Formen kapitalistischer Ausbeutung. Diese aktuellen Prozesse und Zustände unterliegen Aktualisierungen und Modifizierungen, die rasant stattfinden.

Eine Linke sollte diese Prozesse auch begrifflich benennen, um nicht bei moralischer Empörung stehen bleiben zu müssen. Wir appellieren deshalb, die Auseinandersetzungen im Feld Europa, Migration und Arbeit nicht durch die herrschenden Prämissen des Armutseinwanderungsdiskurses diktieren zu lassen, sondern den Zusammenhang von Migration und Kapitalismus prominenter auf die linke Agenda zu setzen.]

Linkes Denken in der Auseinandersetzung mit dem Nationalismus

Dass es aber durchaus etablierte linke Denker gibt, welche sich mit nationalen  Werten kritisch und vorurteilsfrei auseinandersetzen zeigt Frigga Haug. Sie schreibt dazu in „Das Argument 310/2014“ und rezipiert dazu Rosa Luxemburg folgendermaßen:

In „Krise der Sozialdemokratie“ arbeitet Luxemburg diesen Gedanken weiter aus: Wenn das Kapital wegen des Profits im Weltmaßstab handelt, steht dem ein Weltproletariat gegenüber, dessen Internationalismus proletarischen Patriotismus aber nicht ausschließe, der aber die Arbeiter aller Länder wegen der gleichen Interessenlage hindere, sich in mörderischen Kriegen aufeinanderhetzen zu lassen. So ist nicht das Nationale oder Patriotismus das zu Negierende – sie wären gerade gegen imperialistische Kriege zu mobilisieren, und die Aufgabe einer sozialdemokratischen Partei wäre es, den proletarischen Patrioten klarzumachen, dass die Anrufung ihrer nationalen Interessen eine ideologische Verfälschung ist.

Sie zitiert dann noch aus Krise der Sozialdemokratie VII; Invasion und Klassenkampf von Rosa Luxemburg folgendes:

»Statt also dem imperialistischen Kriege den Mantel der nationalen Verteidigung fälschlich umzuhängen, galt es gerade mit dem Selbstbestimmungsrecht der Völker und mit der nationalen Verteidigung Ernst zu machen, sie als revolutionären Hebel gegen den imperialistischen Krieg zu wenden

Im weiteren Verlauf kommt Frigga Haug zu folgendem Schluss, dem ich uneingeschränkt zustimmen kann und ebenfalls in meinen Schriften deutlich zum Ausdruck brachte, nämlich dass Rosa Luxemburg die nationale Frage als unzweifelhafte Linke vehement verteidigte:

Die positive Wendung Luxemburgs zum Nationalen und zum Selbstbestimmungsrecht, obwohl sie doch eine glühende Internationalistin war, findet ihre Fundierung in der Weise, wie sie an Marx anschließt und Politik macht. Dass etwa der Begriff der Nation dazu benutzt wird, die Nationen gegeneinanderzuhetzen, versteht sich nicht aus dem nationalen Interesse schlechthin. Aufgerufen zur Verteidigung seiner Nation müsste das Volk zur eigenen Bewaffnung schreiten (Volksmiliz statt stehendes Heer), um dann selbstbestimmt zu verhandeln, ob und gegen wen es Krieg führen will. Die Enteignung von Nation und Selbstbestimmung zu imperialistischen Zwecken kann rückgängig gemacht werden durch Wiederaneignung. Oder einfacher: Ein Selbstbestimmungsrecht der Völker ist überhaupt erst im zu erkämpfenden Sozialismus verhandelbar.

Luxemburg beruft sich auch in diesem Kontext auf Marx, der begeistert über die Pariser Kommune schreibt:

 

»Das erste Dekret der Kommune war daher die Unterdrückung des stehenden Heeres und seine Ersetzung durch das bewaffnete Volk.«[…] Wenn sonach die Kommune die wahre Vertreterin aller gesunden Elemente der französischen Gesellschaft war, und daher die wahrhaftnationale Regierung, so war sie gleichzeitig, als eine Arbeiterregierung, als der kühne Vorkämpfer der Befreiung der Arbeit, im vollen Sinn des Wortes international. «

 

(Der Bürgerkrieg in Frankreich, MEW 17, 338, 346; zit. Luxemburg, GW 4, 145)

 

Selbst die Begriffe der Nation und der nationalen Selbstbestimmung sind so nichts Festes, nichts Metaphysisches, sondern mit einem historisch erstrittenen Inhalt zu füllen, der seine Verallgemeinerung verträgt.

Die von Frigga Haug eingefügte Fußnote des vorangegangenen Satzes von mir an dieser Stelle, da sie m.E. wichtig in diesem Kontext ist:

Die Fragen um die Nation hat die Linke in Europa in entgegengesetzte Lager gespalten. Nach den Erfahrungen mit dem NS schien das Nationale ganz selbstverständlich zu den Posten zu zählen, die auf den Kehrrichthaufen der Geschichte gehörten. Einen vielstimmigen Protest von links löste die Verkündung der PDS-Vorsitzenden aus, sie »liebe Deutschland«. Die Diskussionen um Migration brachten eine Verschärfung der Positionen, der Verachtung der eignen Nation (besonders in Deutschland) bei gleichzeitiger Verkündung kultureller Toleranz gegenüber anderen Nationen. Bei Luxemburg und Kautsky wäre zu studieren, das Nationale nicht als historisches Relikt feststehend zu verklären oder zu bekämpfen, sondern es ebenso als Entwicklungsprojekt der einzelnen Völker in Befreiungskämpfen zu sehen, als eine Kraft, mit der vorangeschritten werden kann. Voraussetzung ist wiederum die ständige Analyse des historischen kapitalistischen Milieus.

Weiter schreibt Haug:

Brecht nimmt diesen Auftrag mehrfach an. In den Flüchtlingsgesprächen lässt er Ziffel ein Land suchen, in dem» Scheißen auf die Heimat« nicht mehr nötig ist (XVIII, GW 14, 1498).

 

Als Grabschrift für Rosa Luxemburg schreibt Brecht (1929):

 

»Hier liegt begraben / Rosa Luxemburg / Eine Jüdin aus Polen / Vorkämpferin deutscher Arbeiter / Getötet im Auftrag / Deutscher Unterdrücker. Unterdrückte / Begrabt Eure Zwietracht! «

 

Er übersetzt die Spannung von Nationalismus und Internationalismus in ein (von Eisler vertontes) Kinderlied als Vorschlag für die neue Nationalhymne (1949):

 

Kinderhymne:

Anmut sparet nicht noch Mühe / Leidenschaft nicht noch Verstand / Dass ein gutes Deutschland blühe / Wie ein andres gutes Land. – Dass die Völker nicht erbleichen / Wie vor einer Räuberin / Sondern ihre Hände reichen / Uns wie andern Völkern hin. – Und nicht über und nicht unter / Andern Völkern wolln wir sein / Von der See bis zu den Alpen / Von der Oder bis zum Rhein. – Und weil wir dies Land verbessern / Lieben und beschirmen wir’s / Und das liebste mag’s uns scheinen / So wie andern Völkern ihrs.

Sogar Brecht war ein Patriot und ein Linker wohlgemerkt. Attribute die heute scheinbar inkommensurabel zueinander sind. Alleine dieser Satz ist in den Augen der dogmatischen Linken, antideutscher Kreise und einiger anderer manipulierter Wirrköpfe das Zeichen von Querfront schlechthin.

Die Sozialdemokratie 1915 bis heute

Rosa Luxemburg wusste also schon 1915, dass die Sozialdemokratie nichts weiter ist, als das Miet- und Lügenmaul elitärer Kreise. Die Sozialdemokratie verleiht ihren wahren Zielen einen roten Anstrich. Sie geben sich bis in heutige Zeit als volksnahe Partei, jedoch tut sie damals wie heute nichts anderes, als elitäre Ziele mit euphemistischen Worten und Verklausulierungen zu eskamotieren. Ob die Sozialdemokratie mittels trotzkistischer, entristischer Methoden (welche auch von Rechten angewandt werden) unterwandert worden ist oder ob sie genuin von elitären Kreisen eben für ihre Zwecke gegründet worden ist, vermag ich an dieser Stelle nicht zu klären und verzichte aufs spekulieren. Dieses Feld überlasse ich der politischen und historischen Forschung.

Man muss sich nur mal fragen, welche Partei es war, welche die schlimmsten, neoliberalen Phantastereien (Hartz-Reformen) in Deutschland nach dem 2. Weltkrieg realisiert haben. Ein kleiner Tipp: Es war nicht die CDU und auch nicht die FDP.

Aber das rechte, konservative Kräfte nicht davor zurückschrecken, sogar linke bzw. marxistische Intellektuelle wie Gramsci und Trotzki bzw. deren Methoden zur kulturellen Hegemonie anwenden, ist nun auch nichts Neues und in der Geschichtsschreibung hinreichend belegt und in gewisser Weise auch nachvollziehbar.

Plakativ gesagt: Gute Dinge setzen sich nun mal durch.

So schreibt auch Wolfram Adolphi ebenfalls in „Das Argument“ 310/2014 über die Teilhabe der Sozialdemokratie am ersten Weltkrieg:

Aber er (Anm.: August Bebel) sah […] die Unvermeidlichkeit der Teilnahme der Sozialdemokratie daran.

Die Linke folgt in Teilen dem diskursiven Opportunismus der Sozialdemokratie

Die Geschichte wiederholt sich also. Was heute mit der Sozialdemokratie geschieht, das hatten wir schon einmal. Die Linke ist heute die einzige (große) Partei in Deutschland, welche sich – zumindest in Teilen – noch gegen den um sich greifenden Bellizismus stellt. Der Wortführer der Bellizisten in Deutschland ist unzweifelhaft unser Bundespräsident Joachim „Super-GAUck“. Doch auch hier sieht man die Unterwanderung durch Personen, welche enge Verflechtungen mit transatlantischen Think-Tanks besitzen oder zumindest deren Doktrin unzweifelhaft vertreten. Namentlich wären hier Klaus Lederer und Stefan Liebich zu nennen. Vorrangiges Motiv ist die Gier mitregieren zu wollen. Um jeden Preis. Dieser Preis ist die Aufgabe der pazifistischen Position.

An dieser Stelle möchte ich nochmals Rosa Luxemburg zitieren:

[Das Geschäft gedeiht auf Trümmern. Städte werden zu Schutthaufen, Dörfer zu Friedhöfen, Länder zu Wüsteneien, Bevölkerungen zu Bettlerhaufen, Kirchen zu Pferdeställen; Völkerrecht, Staatsverträge, Bündnisse, heiligste Worte, höchste Autoritäten in Fetzen zerrissen; jeder Souverän von Gottes Gnaden den Vetter von der Gegenseite als Trottel und wortbrüchigen Wicht, jeder Diplomat den Kollegen von der anderen Partei als abgefeimten Schurken, jede Regierung die andere als das Verhängnis des eigenen Volkes der allgemeinen Verachtung preisgebend; und Hungertumulte […] und Pest […] und Elend und Verzweiflung überall. […] Mitten in diesem Hexensabbat vollzog sich eine weltgeschichtliche Katastrophe: die Kapitulation der internationalen Sozialdemokratie.]

(Aus: Die Krise der Sozialdemokratie I; Einleitung)

Die Kapitulation der Sozialdemokratie

Gerade der letzte Satz ist das Prägnante: Die internationale Sozialdemokratie kapituliert vor den herrschenden Verhältnissen. Exakt das Gleiche was sie unter ihrem obersten Heeresführer Sigmar Gabriel heute erneut tut bzw. schon immer getan hat.

Ich paraphrasiere in eigenen Worten die Meinung Rosa Luxemburgs: Die Sozialdemokratie passt sich zwecks eigenem Machterhalt und durchsetzender Korrumpierung der eigenen Leute, in opportuner Art und Weise den neoliberalen Phantastereien, bellizistischen Hegemoniebestrebungen und imperialen Träumereien einer elitären Oberschicht an.

Meine Vermutungen gehen aber noch weiter und sind keine Herabwürdigung von Rosa Luxemburg oder ein an sie gerichteter Vorwurf. Ihre Analyse ex ante war zu ihrer Zeit sicherlich richtig, im heutigen Kontext ist jedoch eine Korrektur und Neubewertung ex post nötig, da sich die Welt in ihren Grundfesten verändert hat und Rosa Luxemburg nicht dogmenhaft verstanden werden darf. Daher stelle ich nochmals folgende Vermutung auf: Die Sozialdemokratie könnte wie bereits angesprochen entweder genuin von den angesprochenen Kreisen gegründet worden oder sie ist mittels subversiver Methoden nach Gramsci/Trotzki von reaktionären, restaurativen, konservativen Kreisen bereits in früher Zeit infiltriert worden. Gleichgültig wie man es dreht und wendet, die Sozialdemokratie hat keinerlei Anspruch auf Wahrheitsführerschaft und Deutungshoheit im linken Spektrum.

Panta rhei

Am Anfang sprach ich von „panta rhei“. Ich sprach von einem Fluss, welcher nicht der gleiche ist, der er gestern war. Für alle, die noch keine Verbindung herstellen konnten, hier eine Erläuterung:

Wie mit dem Fluss verhält es sich ebenso mit dem Nationalismus. Auch der Nationalismus muss sich veränderten Gegebenheiten unterwerfen. Seine Modulation ist unausweichlich und muss immer im jeweiligen Kontext betrachtet und neu evaluiert werden. Der Nationalismus ist nicht böse, er wurde böse gemacht in der Zeit zwischen den Jahren 1933-1945. Seine Rehabilitierung wird noch sehr lang auf sich warten lassen. Wenn man Leute fragen würde, welches Tier sie sinnbildlich für den Nationalismus ansehen, würden manche vielleicht sagen: Ich denke der Wolf passt als Allegorie. Ich wiederrum denke, es ist ein kleines Häschen, dem ein Wolfsfell umgehängt wurde. Ein Wolfsfell, welches das Häschen nicht abreißen kann und seit vielen Jahrzehnten davon geplagt wird.

Patna rhei, alles fließt und wird dabei zum Gegenteil. So wusste schon Heraklit. Aus Patriotismus wird Chauvinismus, aus Chauvinismus wird Patriotismus. In dem Prozess der Transformation wird aus einem Zuviel des Guten das Böse. Doch ein Zuviel des Bösen kann auch ein Zuviel des Guten bewirken. Die Bestimmung also, was gut und was böse ist, ist stark interpretationsbedürftig und konkret-individuell und nicht abstrakt-generell, weil eben alles fließt, von einer allgemeinen Gegenständlichkeit losgelöst ist  und es auf den jeweiligen Blickwinkel ankommt. Ebenso, wie die genuine Terminologie auch ohne Transformation unter realen Bedingungen umgedeutet werden kann.

Das ist der Punkt. Panta rhei.

Eine exakte Bewertung ist immer subjektiv und Urteile darüber sind lediglich Kommentare. So wie dieser Text hier auch nur ein Kommentar ist und keinen Anspruch auf Allgemeingültigkeit erhebt. Ich fließe ebenso wie meine Gedanken fließen. Ich schwimme auf der Welle des kritischen Rationalismus nach Karl Popper, das ist übrigens das Einzige was ich dogmatisch betrachte: Das unbedingte Denken, Leben und Handeln nach einem kritischen Rationalismus. Ich bin und bleibe kritisch und lasse andere Meinungen zu, erhebe keinen Ausschließlichkeitsanspruch auf meine Thesen und ziehe in Erwägung, dass ich mich irren könnte.

Audiatur et altera pars.

Last but not least möchte ich Paul Watzlawick in diesen Diskurs einbeziehen

So wie Heraklit mit „panta rhei“ gegenläufige, volatile Dinge als „Einheit in Vielfalt“ bezeichnet hat, welche sich im Fluss beliebig transformieren können – auch in das genaue Gegenteil – so hat Paul Watzlawick auch erkannt, dass beispielsweise ein Zuviel an Patriotismus in Chauvinismus umschlagen kann oder dass ein ungesundes Maß an Sicherheit in Kontrolle und Zwang umschlagen kann.

Oder allgemein gesprochen: Zuviel des Gutes ist stets das Böse.

In Anlehnung an die Studierzimmerszene aus Faust (Tragödie erster Teil) möchte ich dazu ein Zitat umformulieren:

Es ist Teil von jener Kraft, die stets das Gute will und stets das Böse schafft.

Diese Denk- und Handlungsweisen müssen gestört und mit alternativen und reduktiven Lösungen zur Auflösung gebracht werden. Paul Watzlawick nannte dies Lösungen zweiter Ordnung.

Abschließend möchte ich sagen, nur in einem kritischen, reflektierten und fundiertem Diskurs, lassen sich soziopolitische Themen und Themenkomplexe zu aller Zufriedenheit lösen und diskutieren. Allein die nüchterne Analyse und sachliche Kritik vermag nachvollziehbare Ergebnisse zu liefern. Unterbleibt dies, so werden sich gegenläufige Meinungen und deren Vertreter auch weiterhin in populistischen Grabenkämpfen erschöpfen.

6 Kommentare zu "Kommentar: Die Kapitulation der internationalen Sozialdemokratie"

  1. Die SPD ist eine Chimäre also ein Kapitalist mit Sozialistenkopf um die Menschen zu täuschen. In der Mythologie von Babylon gab es eine Chimäre, die die Schicksalstafeln gestohlen hat weil sie die Macht haben wollte. Diese Chimäre wurde besiegt und so konnte die Menschheit geschaffen werden. Das Problem dabei ist das Besiegen, denn welcher Herrscher(Bis heute ein Feudalsystem) hat es schon gerne besiegt zu werden also muss man es schaffen das die Menschen in ihrer Gesamtheit uneins werden indem man polarisiert und das Volk in Links und Rechts aufteilt und Definitionen dazu liefert was gut und Böse ist. Es gab nie ein politisches Links und Rechts das ist die Erfindung der Feudalisten weil es sich dabei nur um eine Ortsangabe handelt.

  2. Wo nie etwas gegen den Kapitalismus gekämpft hattewar, kann auch nichts kapitulieren.

  3. Die Dachorganisation der Sozialdemokraten, die Fabianische Gesellschaft hat nicht umsonst den Wolf im Schafspelz im Wappen.

  4. Man dreht sich mit dem Wind…..

    • die ERSTE FDP ist eingegangen, die zweite FDP IST GEWORDEN!!!! STAT SPD IST FPD! WAS HER GABRIEL SICH ERLAUBT IST FRECHHEIT! SO WEITER! BEI DER WAHL BEKOMMEN SIE NICHT DIE 5% stimmen !!!!

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