in D/A/CH

Man spürt und sieht es an allen Ecken: Die Bundesregierung setzt überall Stellschrauben in Gang, um für den Kriegsfall vorzusorgen. Egal ob Bundeswehr im Innern, Weißbuch oder der Rat zu Hamsterkäufen – es kriselt und kracht. Zivilschutz ist plötzlich wieder aktuell.

Erstmals seit 1989 hat die Bundesregierung, laut Medienberichten, wieder ein Zivilschutzkonzept erstellt und im Kabinett beraten. Seit dem Mauerfall – das bedeutet, dass sie es erstmals seit der eklatanten existenziellen Bedrohung des Kalten Krieges wieder für notwendig hält, den Verteidigungs- bzw. Notfall zu denken und zu planen.

Das Innenministerium, unter dessen Federführung das Konzept entstanden ist, geht zwar davon au, „dass ein Angriff auf das Territorium Deutschlands, der eine konventionelle Landesverteidigung erfordert, unwahrscheinlich“ sei. Dennoch sei es nötig, sich „auf eine solche, für die Zukunft nicht grundsätzlich auszuschließende existenzbedrohende Entwicklung angemessen vorzubereiten“. Das Undenkbare wird gedacht.

Unter den Vorschlägen bzw. Ansatzpunkten finden sich Dinge wie eine Aufstockung des Vorrats an ABC-Schutzanzügen für die Bevölkerung oder die Empfehlung man solle bestimmte Lebensmittel und Trinkwasser im Voraus im Keller aufbewahren. Weitere Punkte sind unter anderem:

  • Geprüft werden solle, ob die Reserven an Pockenimpfstoffen und Antibiotika nach Bedarf aufgestockt werden.
  • Vor Krankenhäusern sollten im Fall von atomaren, biologischen und chemischen Angriffen „Dekontaminationsstellen“ eingerichtet werden, um die Verletzten außerhalb der Krankenhäuser zu behandeln.
  • Auch ein „Gesamtkonzept Notstrom“ für Bund und Länder wird vorgeschlagen, im Krisenfall könnte die Bundesnetzagentur über „Abschaltungen oder die bevorrechtigte Versorgung lebenswichtiger Einrichtungen“ entscheiden.
  • An 140 Standorten sollten Erdöl und Benzin gelagert werden, um eine „Vollversorgung“ von 90 Tagen zu ermöglichen.
  • Über eine „Nahrungsmittelreserve“ beim Bund werde diskutiert, zudem setze man auf die „Eigenverantwortung und Selbstschutzfähigkeiten“ der Bevölkerung.
    Die Regierung empfehle, so hieß es im Entwurf, eine Hausapotheke, warme Decken, Kohle, Holz, Kerzen, Taschenlampen, Batterien, Streichhölzer, geladene Akkus und Bargeldreserven bereitzuhalten.

Warum die Regierung es plötzlich wieder für so aktuell wie 1989 hält, ernsthaft Zivilschutz zu organisieren und materiell aufzustocken, nennt sie in dem Papier nicht. Man gehe nur grundsätzlich von einer „gestiegenen Bedrohungslage“ etwa durch Terroranschläge, ballistischen Raketenbeschuss oder Cyber-Angriffe aus.

Bundeswehreinsatz im Innern

Hinzu kommt, dass zum wiederholten Male in Deutschland der mögliche Einsatz der Bundeswehr innerhalb der Landesgrenzen diskutiert wird. Nicht nur, das seit zwei Jahren die Verteidigungsausgaben stetig erhöht werden, auch der Aufgabenbereich soll für den Ernstfall erweitert werden.

So hieß es beispielsweise in einem jüngeren Entwurf des Weißbuchs, dem wichtigsten Strategiedokument des Landes, dass eine Grundgesetzänderung den Einsatz der Streitkräfte im Inland erlauben soll. Der Entwurf wurde zwar durch die SPD zurückgewiesen, doch de facto gibt es nun eine solche Änderung.

Während der Anschläge in München setzte Bundesverteidigungsministerin von der Leyen bereits die Feldjäger, die Polizeieinheit der Armee, in Alarmbereitschaft – deren Einsatz hätte faktisch ein Bruch mit der zivilen Streitkräftetradition des Grundgesetzes bedeutet. Doch die Meldung erweckte kaum Kritik. So kommt es, dass die Bundeswehr nun im November sogar offiziell den Einsatz im Inneren bei Bedrohungslagen trainiert.

„Noch in diesem Jahr sollte es eine erste Stabsübung geben, bei der die Bundeswehr in die Terrorabwehr eingebunden wird und wir Erfahrungen damit sammeln können“, sagte der Chef der Innenministerkonferenz (IMK), Klaus Bouillon (CDU), der „Rheinischen Post“. „Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigte weitere Sicherheitsmaßnahmen an.“ berichtet die Welt.

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Kommentar

64 Kommentare

    • Wozu denn Nato abziehen?
      Es muss doch nur die Nazi-BRD beendet werden
      Das löst die Nato/UNO automatisch auf.
      Details unter staatenlos.info

      • … träum !
        Dazu bedarf es einiger bürokratischer Aktionen, die Zeit hat aber Niemand mehr, außerdem wird sich der involvierte Amtsschimmel einen feuchten Kehricht um unsere Anliegen in der Richtung kümmern !

  1. Außerdem will ich von dieser Sch…regierung endlich wissen was genau ansteht, was wird denn erwartet : selbstgemachter Krieg oder selbstgemachter Terror !?

    • Mann Nikolaus, hast Du auch noch ne andere Platte auf Lager, Du kannst doch nicht ewig und drei Tage den gleichen Post absetzen !
      … sorry, aber wollt ich dir schon lang mal sagen !

      • Naja, Mona – ich denke, dass er nicht müde werden sollte, es zu erwähnen. Es ist ein Argument das jeder sehen und prüfen kann. Es spricht eine klare Sprache und ist greifbar.
        Nicht das es zu einem Totschlagargument werden sollte, doch als Denkanstoß für den Einen oder Anderen sicher nicht fehl am Platz.

        • … wer jetzt noch darüber aufgeklärt werden muss, für den ist sowieso alles zu spät ! Der Krieg ist jetzt greifbar, Denkanstöße waren gestern.
          Wenn die BW im Innern eingesetzt wird, greift Alliiertenrecht, dann bestimmt der Nato-Oberbefehlshaber ob hier noch Jemand vor die Haustür geht oder nicht, und dessen Befehlshaber ist Obama. Bei all dem, interessiert es herzlich wenig, wie viele Kriege die USA angezettelt hat.

          • Man kann es gar nicht oft genug sagen, daß die Geschichte der USA vom ersten Tag bis heute eine Geschichte der Aggression, des Völkermordes und der Ausbeutung von allem und jedem ist. Das sollte Pflichtlektüre, sobald jemand das Lesen gelernt hat, sein. Mona Lisa hat sich einen verkehrten Decknamen (oder wie das heißt) ausgesucht, ihr Stil hat für mich Brechreiz, obwohl sie politisch ja recht hat.

  2. Jetzt liebe Bundesregierung wäre es endlich mal zeit sich von den Amis zu lösen , denn die schüren den Krieg in Europa!!! und ich als stolzer deutscher sehe es nicht ein für dise… in den kreig zu zihen und schon garnicht gegen Russland. !!!!

  3. Kann´s bald nicht mehr hören, sollen sie doch ihren scheiß Krieg anfangen wenn sie ihn unbedingt wollen, anscheinend stört es ja 99% der paralysierten Hirnkastraten in der BRD nicht.
    Soll mir aber bloß hinterher keiner kommen und herum heulen. Ihr habt diese Scheiße bestellt, durch eure Feigheit und degenerierte Verkommenheit und wenn geliefert wird werdet ihr sie auch fressen müssen.
    Mal ganz abgesehen von der Moral ist es unbeschreiblich grotesk wenn ein militärisch völlig impotentes und gnadenlos überaltertes Vasallenkonstrukt wie die BRD einen auf dicke Hose macht als habe sie im Fall der Fälle auch nur die geringste Überlebens – oder gar Siegeschance.
    Karthago lässt grüßen, nach dem dritten Krieg existierte es nicht mehr!

  4. Beim Hamburger Hauptbahnhof gibt es eine museale Atombunker-Bau-Fehlleistung!
    Wer einmal dort unten den geführten Rundgang mitgemacht hat, weiß wie sinnlos es ist, sich gegen diese Art der Kriegführung vorzubereiten! Ich für meinen Teil war froh, daß der 1. Kalte Krieg vorbei war. Doch jetzt beginnen die raffgierigen Sozio- und Psychopathen der westlichen Welt scheinbar den 3.Weltkrieg.

    • … das ist ja das Problem, die „mächtigste Frau der Welt“ will diesen Krieg !
      Bzw. der geht das meilenweit am A…. vorbei. Die ist hier US-angestellte Trulla, macht nur ihren Job, tut was ein Speichellecker tun muss und wenn Tag X vor der Tür steht, wird die Trulla ausgeflogen, damit ist ihr Job erledigt und es wartet irgendwo ein neuer auf sie. Ende der Geschichte von der „mächtigsten Frau der Welt“ !
      Dieses dumme, dumme Miststück, gehört in ihrem Hosenanzug windelweich geprügelt !

  5. Viel Spaß beim kämpfen mit der Pokémon Generation die paar guten Jungs beim Bund werden die Sache auch nicht reißen können und die anderen sind russlanddeutsche mit ner starkem Bindung zu beiden Ländern ! Viel Spaß

  6. Ob die Amis sich das auch gut überlegt haben ? Wir haben bisher immer verloren…
    Klar, unsere Vorfahren haben ganz schön Randale gemacht – aber die hatten auch ein ideologisches Ziel, haben an was geglaubt.
    Wenn wir heute anfangen, glauben wir doch gar nicht an den Sinn solchen Tuns – mit welchem Recht auch ?
    Warum sollten wir Krieg gegen die Russen führen – was haben uns diese Leute getan ? Zuletzt sind die uns super entgegengekommen und haben einfach mal dir DDR geräumt und einfach so zurückgegeben!
    Zudem sind alle mir bekannten Russen nette Leute – vertragen ’ne Menge Vodka und feiern gern, sind emotionale Menschen, wie man es ihnen nachsagt – aber das macht sie sympathisch.
    Die wollen auch keinen Krieg – kein ‚Bürger‘ will den!

  7. Bald haben es Merkl und von der Leichen geschafft.
    Deutschland und damit Europa in einen Krieg zu treiben.
    Wie war das doch mal? Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.
    Es wird der AfD immer vorgeworfen rechtsextrem zu sein.
    RECHTSRADIKALERE Tendenzen, außer dem grenzenlosen Flüchtlingseinlaß, als bei der Einheitspartei CDUSPD sind nur mehr bei der NPD zu finden.
    Nach der Amiwahl werden dann 3 richtige Blutsäuferinnen am Werk sein: May – Merkl – Hitlery.

    Die Piefkes werden es erst merken wenn es zu spät ist. Aber die Fußball und Pokemon Generation wirds schon richten.
    Solange man am Samstag auf Schalke gehen kann ists ja nicht so schlimm.

    • … Modell stehen für die Kriegspropaganda !
      Maskenbildner, Kostümbildner usw. stehen hinter dem prof. Fotografen und den Beleuchtern. Tontechnik brauchts ja nicht.

  8. Es geht nicht um die Russen, die Regierung hat versagt, wir haben Millionen Mensch auf den Strassen um angeblich Raser zu stoppen, das ist die offizielle Version, nur leider ist das Ganze zum Terror eskaliert, und das NATO weit, die Presse schweigt und eine vernuenftige Aufklaerung gibt es nicht, Brandstiftung, Sachbeschädigung, Sabotage, Cyberangriffe auf die Regierung, Krankenhaeuser, richtiger Terror, wenn man sich die Waldbraende in der NATO anschaut, wodurch die meisten aufgrund von Brandstiftungen entstanden sind, gibt es schon mal einen kleinen Überblick dessen was da gerade abgeht…und da der Ursprung in Deutschland liegt wird man sich hueten, dass auch nur ansatzweise öffentlich zu diskutieren….

    • Ach ja! Wo wohnst du denn? Auf dem Mond? Es ist egal wo du wohnst auf der Erde, wenn dieser Krieg kommt ist es total egal wo du bist. Weil danach können sich die Überlebenden sofern es welche geben sollte, auf den Weg nach Alpha Centauri machen.

    • Jaja manche haben halt kein Vorstellungsvermögen und sind nachd er Arbeit eifnach zu müde sich zu informeiren, und wer belastet sich gerne zusätzlich mit poluitischem Disastern.. Aber mittlerweile is die krise leider so fortgeschritten dass nicht mal Sie daran vorbei kommen, Präsident Putin hat schon vor einiger Zeit öffentlich mittgeteil dass wir kurz vor einem krieg stehen aber das wurde natürlich weggespült wie alles andere.. man kann nur hoffen dass das Militär-Polizei, das eifnache Volk nicht mit machen, aber die Karten sind schlecht gemischt..

  9. Wilhelm von Pax tut recht daran, erst mal nur die genauen Fakten zu berichten. Wir können nur spekulieren, ob „die Mutti und der Dicke“ wirklich an solchen Terror oder Unruhen glauben oder gar selbst einen Krieg anzetteln wollen. Sie brauchen sich jedenfalls nicht vorwerfen zu lassen, dass sie nicht gewarnt gehabt hätten. Die Betonung der Sicherheitslage und das Reden von Gefahr bringt ja villeicht auch Wählerstimmen am rechten Rand.

  10. Also ich lese die Kommentare die hier so eingestellt werden, jetzt schon eine Zeit lang. Mich wundert in diesem Land nichts mehr.
    habt ihr nicht besseres zu tun als alles mit Eurer Sichtweise zu kommentieren! Zum größten Teil nur Polemik

  11. Propaganda, Geschichtsfälschung und Atlantikpresse nutzen eine simple Technik Völker gegeneinander aufzuhetzen und in den Krieg zu hetzen. Sie wiederholen ihre Lügen, 30., 50 oder 100 Mal. Irgendwann glaubt der Empfänger, diese Lügen sind wahr, denn sie werden jeden Tag auf allen Kanälen gesendet! Das nennt man Massenpsychologie! Gott sei dank gibt es bei uns überhaupt keine Kriegsbegeisterung im Volke, sondern genau das Gegenteil. Das Volk hat auch keinen Feind! Die Deutschen müssen dies genauso penetrant und unmißverständlich klar machen, damit man „Freund“ und „Feind“ zeigt: „Was hier geschieht, erfolgt nicht in unserem Namen!“ Dies ist die einzige Chance einen großen Krieg noch zu vermeiden und gegebenenfalls zu überleben!

  12. sieht für mich so aus als ob die „Karten“ bald neu gemischt werden sollen auf Drängen gewisser Kriegstreiberländer ! Man ist mit seinem „Latein“ am Ende oder schleppt ein gigantisches Handelsbilanzdefizit mit sich herum – dann doch lieber den Schwachsinn TTIP und/oder CETA machen als auch nur eine Kugel verschießen.

    • … nix da ! wir werden uns nicht zwischen Schwachsinn und Schwachsinn entscheiden. Falls wir was entscheiden dürfen, dann entscheiden wir uns für ein Ende jeglichen Schwachsinns !

  13. Der Artikel ist Blödsinn.
    „Wilhelm von Pax“ alias der Herausgeber der Neopresse will nur Angst und Hetze verbreiten um so mehr Clicks zu generieren.
    Das „Zivilschutzkonzept“ existiert seit JAHRZEHNTEN (!!!), auch in den letzten Jahren, erfuhr nur mal wieder eine Neuauflage.
    Das zeigt: Bloggen ist KEIN Journalismus, Bloggen ist Propaganda!
    Es geht dabei nur im Clicks, um Kohle. Bloggen mit Werbung ist Kapitalismus in Reinstform.

    • Freude pur, hier hat Jemand den Formenkreis meines „Widerspruchsgarantie-Artikels“ erkannt. Gut, hier wurde jetzt nur der kfm. Effekt erläutert, aber besser hätte ich den auch nicht beschreiben können !

  14. Hört ihr euch alle mal selber zu? Ihr lasst alle ein scheiß von euch los. Wenn es knallt Bitte schön. Ändern können wir es eh nicht. Also lebt einfach weiter so wie gehabt. Ich kann echt den ganzen Scheiß nicht mehr hören bzw lesen.

    • Mit so viel Motivation ändert sich wahnsinnig viel… Sie wollen anscheinend keine Kinder haben.. naja.. aber wenn Sie ihre Eltern zerfetzt neben sich liegen sehen werden sie vielleicht etwas bereuen, aber schauen sie weiter Pfusch am Bau oder whatever und sterben ohne zu wissen was passiert ist.. good luck

  15. Also wir wissen eins wir werden mit dem Russen den yanki über die rissen Atlantik Pfütze jagen den das ist die größte Angst Deutsch Russische Vereinigung.

  16. Warum wird alles immer beredet und diskutiert? Wir müssen als nation handeln. Auf die Straße und uns diesen scheiss nicht mehr gefallen lassen. Wir müssem handeln.
    Wie schaffen wir es uns gegen die politik zu wehren. Wir sind millionen von Bürger und sie nur ein paar politiker. Wir müssen raus und handeln.