Deutscher Kriegseinsatz in Libyen?

Zu den Nachwirkungen der Pariser und Brüsseler Terroranschlägen zählen auch mögliche neue Auslandseinsätze der Bundeswehr. Nachdem die USA höheres Engagement in Libyen angedeutet hatten, beginnt nun auch die Bundesregierung mit der Planung einer möglichen deutschen Beteiligung im libyschen Bürgerkrieg.

Die Terroranschläge von Paris und Brüssel in den letzten Monaten ziehen nicht nur geheimdienstliche Konsequenzen, wie die Erweiterung des Metadaten-Austausches innerhalb der EU und NATO, nach sich. Auch das Militär ist wieder einmal betroffen. Bereits vor einigen Wochen meinte der US-Außenminister John Kerry: „wir werden nicht tatenlos zusehen, wie der IS, der bereits 180 Kilometer der libyschen Mittelmeerküste kontrolliert, auch noch Zugriff auf die libyschen Ölfelder bekommt“. Bundesaußenministerin Ursula von der Leyen (CDU) marschiert dieser Ankündigung nun hinterher. Gegenüber der „BILD“ verkündete sie: „Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, [bei der Stabilisierung Libyens] einen Beitrag zu leisten.“

Im „SPIEGEL“ konnte man bereits vor einigen Wochen lesen, dass man in Regierungskreisen darüber nachdachte, die Bundeswehr an Kampf- oder Ausbildungsmissionen in Libyen zu beteiligen – ähnlich wie bei den Kurden im Norden des Irak. Nun scheint das Ganze konkret zu werden. Der Leiter der Abteilung Politik im Bundesverteidigungsministerium, Geza Andreas von Geyr, hat einen 4-Punkte-Plan zur „Stabilisierung und Sicherung“ Libyens erstellt. Darin heißt es:

1. Errichtung einer sicheren „Grünen Zone“ in der Hauptstadt der libyschen Einheitsregierung
2.Etablierung einer einheitlichen Sicherheitsstruktur
3.Direkte Bekämpfung des IS in Libyen
4.Konsequente Bekämpfung von „Schleuserstrukturen“.

Die Lage in Libyen hat sich in den letzten Wochen massiv verschlechtert. Zwar hat sich inzwischen eine halb-legitimierte pro-westliche „Einheitsregierung“ gefunden, doch sie besitzt weiterhin keine Staatsgewalt in dem vom Bürgerkrieg zerfressenen Land. Seit das westliche Militärbündnis 2011 dort intervenierte, steht die Anarchie an der Tagesordnung, die der IS und Schlepperbanden zu Nutzen wissen. Es scheint nur eine Frage der Zeit, bis diese „Regierung“ nach westlicher Militärhilfe verlangt. Diesmal offenbar mit deutscher Bundeswehr-Beteiligung.

Quelle:

http://www.imi-online.de/2016/04/11/militaereinsatz-in-libyen-mit-deutscher-beteiligung/