in D/A/CH

Die Terroranschläge von Paris wirken als Katalysator der Militarisierung der deutschen Polizei. Die Grenzen zwischen Armee und Polizei verschwinden immer weiter. Eine neue Spezialeinheit der Polizei ist nun sogar wie die Bundeswehr ausgerüstet.

„BFE+“ – so bezeichnen die deutschen Medien am Mittwoch die neue Spezialeinheit der Bundespolizei. Die amtliche Bezeichnung jener Truppe, die fortan dem Bundesinnenministerium untersteht, lautet Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit plus der Bundespolizei. Die Berichte sind auf verschiedenste Weise positiv konnotiert. „Web.de“ spricht von den „härtesten Polizisten“, die „nun Deutschland beschützen“. Für die „Bild“ handelt es sich um „Super-Cops“.

Die BFE+-Einheit ist eine Reaktion auf die Pariser Anschläge vom 13. November 2015 in Paris. Die am Ende 250-Mann Starke Einheit soll die derzeitige zentrale deutsche Spezialeinheit die GSG-9 bei Terroranschlägen, Geiselnahmen und derlei organisierter Kriminalität unterstützen. Doch zu ihrem Aufgabenbereich gehören laut offizieller Verlautbarung auch „Razzien und Krawalle“. Das heißt, auch Demonstrationen und Protest-Aktionen können es in Zukunft mit dieser Einheit zu tun bekommen.

Was die meisten Medien jedoch nicht aufzeigen ist die Tatsache, dass diese Spezialeinheit Teil eines Prozesses ist, der die Grenzen zwischen Innerer und Äußerer Sicherheit – und damit auch zwischen Polizei und Streitkräfte – immer weiter verschwinden lässt. Die Einheit erhält als Dienstwaffe nämlich weder die regulären P99-Pistolen, noch die für die polizeilichen Spezialeinheiten bisher üblichen Maschinenpistolen, sondern die Bundeswehr-Standardwaffe G36. Dieses Sturmgewehr wird mit einem militärischen Kaliber abgefeuert, das mehr Durchschlagskraft aber auch eine deutlich geringere Genauigkeit beim Abschuss besitzt. Es ist für militärisches Vorgehen im Sinne einer Eroberung und Sicherung von Gebiet gegen einen zum töten bestimmten Feind und damit für Dauerfeuer ausgelegt.

Der Grund warum die deutsche Polizei derlei Waffen bisher nicht besaß ist einfach: Die Aufgabe der Polizei ist eigentlich eine andere. Sie soll gezielt vorgehen, Kollateralschäden vermeiden und Kriminelle festnehmen statt töten. Es handelt sich also um eine quasi-militärische Einheit, die nicht nur soldatische Ausbildung erhält, sondern zudem noch militärisch ausgerüstet wird.

Das ist jedoch kein neuer Prozess. Bereits seit längerem verschwinden die Grenzen zwischen Bundeswehr und Polizei. Nicht nur durch die Tatsache, dass ein Einsatz der Bundeswehr im Innern zunehmend legalisiert wird bzw. vollends legalisiert werden soll.

Bereits im März diesen Jahres forderte der Chef der Innenministerkonferenz eine Aufrüstung der Polizei mit „schweren Waffen“. Eine militärisch-ähnliche Bewaffnung soll dem „Kampf gegen den Terrorismus“ dienen. Dafür wollte der SPD-Politiker Lewentz damals die Polizei unter anderem mit gepanzerten Fahrzeugen aufrüsten. Die Polizeigewerkschaft stellte ähnliche Forderungen auf. In den USA ist ein solches militärische-Budget für die Polizei bereits Gang und Gäbe.

Die Forderungen von damals enthielten beispielsweise mehr und bessere schusssichere Westen, die auch Kalaschnikows standhalten, gepanzerte Fahrzeuge um Polizisten sicherer zum Anschlagsort zu transportieren und schwerere Waffen, um auf längere Distanz schießen zu können.

Die „FAZ“ berichtete: „Weite Teile davon sollen bereits umgesetzt worden sein. Nach dem Terror in Paris haben die Spezialkräfte der deutschen Polizei teils deutlich aufgerüstet. „Wir müssen mit Terroristen auf Augenhöhe bleiben“, sagte Roger Lewentz vor einigen Tagen. „An die offenbar extrem gut ausgebildeten Terroristen und ihre Waffen muss die Ausrüstung der Spezialkräfte angepasst werden“, erklärte der Mainzer Innenminister. „Mit herkömmlichen Schusswaffen kommen Polizeibeamte auch nicht immer nahe genug an Terroristen heran, um in einem Schusswechsel zu bestehen.“

Die gleichgültige Ignoranz der deutschen Presse gegenüber diesem Vorgang ist zum Teil der wachsenden terroristischen Bedrohung geschuldet. Doch trotzdem ist sie nicht entschuldbar, denn es ist ein charakteristisches Merkmal autoritärer Staaten, das sie operativ und rechtlich in der Lage sind gegen die eigene Bevölkerung vorzugehen – wenn notwendig auch mit Militär und hart ausgerüsteter Polizei. Auch in der Bundesrepublik erfüllte die strikte Trennung zwischen Polizei und Armee einen klaren Zweck um anti-demokratische Bestrebungen in der Regierung zu verhindern. Mit dem doppelseitigen Prozess, der zum Inhalt hat einerseits die Armee zunehmend im Inland einzusetzen und andererseits die Polizei zu militarisieren, wird dieses Gebot langsam ausgehöhlt – unbeachtet von der Öffentlichkeit.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Anzeige

Dein Kommentar

Kommentar

39 Kommentare

  1. MERKEL UND CO BEKOMMEN ES MIT DER ANGST ; ALSO WIRD DIE SCHLÄGERTRUPPE DER STAATSANWÄLTE AUFGERÜSTET ; MERKEL LEISTET GANZE ARBEIT BEI DER UMSTELLUNG VON DER DEMOKRATIE IN EINEN POLIZEISTAAT ; DANKE HIRNVERBRANNTE CDU WÄHLER ; MAN KANN GAR NICHT SO VIEL FRESSEN UND SAUFEN WIE MAN KOTZEN MÖCHTE !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!M

    • Weit wirksamer noch als Staatsanwälte ist der Einsatz der neuen SA, die sich ANTIFA nennt. Inzwischen ist sie zum erfolgreichsten Repressionsinstrument des Regimes geworden. Wer opponiert, der bekommt es mit den Schlägern zu tun und hat Glück, wenn er mit der Vernichtung von Eigentum und kleineren Blessuren davonkommt.

      • Korrekt, haben wir selbst erlebt. Allerdings bleibt es dabei nicht bei kleineren Blessuren, da man in Chemnitz, aus dem Umfeld des Sicherheitsapparates, ausrichten lies: „das ist der Gesundheit nicht förderlich“, u.a. einmal 3 Wochen Krankschreibung. Man operiert mit raffinierten Methoden des Psychoterrors-Lärmterror, Ausschall-Technik, Schlafentzug.. Überwachung, Zitat: „von der CIA gelernt“. Als Ziele erkennbar: „Bekämpfen“, „kollapse“ [befreund. Dienst], „der bringt sich nicht um“, es hätte wie erlebt, mit einem Unfall, Herzinfarkt enden können. Bei der Konstellation hört der Rechtsstaat auf, zumal uns Hr. Pet. zurief: „das hätte die Justiz nicht machen dürfen, dazu hatte sie kein Recht“ [Zitat]-es gelten Nimbus, Korpsgeist…

        • gedankenkontrolle und elektomagnetische Folter, einschließlich 24 Stunden Service.
          Gegen unschuldige Bürger!
          Natürlich die Abzocke nicht vergessen.
          Wir machen aus Dir einen Guten Bürger, bist Du verreckst.
          Ihre deutsche Polizei!!

  2. In einer Ära, wo einerseits Profite maximiert werden, andererseits europaweit Teile der Bevölkerung verarmen, Perspektivlosigkeit herrscht, sind besondere Maßnahmen nötig. Mit neuen Spezialkräften der Polizei (BFE+), militärischer Ausrüstung, weitreichender Bewaffnung, Panzerfahrzeuge bereitet man sich auf Unruhen, Erhebungen vor. Das Ergebnis ist wie bei Einsätzen des JSOC: ein paar tote Terroristen. Andere werden mit brachialen Maßnahmen, Strafen abgeschreckt; wobei zunehmend Manipulation der Beweise, auch am Tatort, dazu gehören: „Fälscherwerkstatt“ (Prozess Pfarrer König, NSU-Wohnwagen). Ermittlungen werden den politischen Zielstellungen des Ministers angepasst, u.a. Attentat Münchner Oktoberfest. Dies wurde u.a. uns zuteil:

  3. Teil 2:
    „den Ministerpräsidenten kriegst du nicht“, „viele haben etwas zu verlieren, die Chefs machen mit“-„Niederhalten“ bis „Bekämpfen“, z.B. mit folterähnlichen Methoden, Drohungen: „fertig machen“, „bist nicht der Erste, wirst nicht der Letzte sein.“ Sie fühlen sich unangreifbar (Richter F. Fahsel: „sakrosankt“); betonen das: „vil ikke synge“, “kollapse“, Bestätigung auf Arbeit: „Folter“.. „hat es ausgehalten“, „mit legalen Methoden kaum zu schaffen“, „nesteleder.. lekkasjer“, „BGS, ingen ulv“ (11.09., Vizepräsident Bundesamt), „dachten, er war Terrorist“.. „Klagen nicht möglich“, Kripo Frankfurt… halten zusammen“.. „Staatsanwalt korrupt“.. „der Generalstaatsanwalt geht weg“, „Bundeskanzlerin Merkel weiß Bescheid“, s M. Kurnaz

    • Das ist Realität-Nordirland:
      „Mit Plastikgeschossen und Tränengas und einer parteiischen Polizei, die in Panzern fuhr – zu oft auch über Menschen. Mit der perversen Omertà und Selbstjustiz der Paramilitärs (Anm.: oft verdeckt operierend Militär+Polizei), die Fehlverhalten eigener Leute mit Knie-Durchschüssen ahndeten“ [Sp-On].
      Das Militär haben wir mittlerweile in der Brd dabei: gegen Terroristen.
      Wir durften selbst erleben, wie schnell Unschuldige bezichtigt werden… das geben sie ins befreundete Norwegen weiter oder an V-Leute hier, Poppke: „Terrorist.“ Früher „Spion“, man passt die falschen Beschuldigungen an.
      Die Justiz bleibt die „Hure der Fürsten“: unterdrückt bzw. manipuliert Verfahren-Zuruf: „da hört der Rechtsstaat auf.“

  4. Sondereinheit was ? das ist weiterhin pure Volksverarschung !!!! Kindergartenverein …. gegen wem bitte schön sollen die denn eingesetzt werden ?
    Wohl eher gegen NSU-Zellen die wie Pilze aus den Böden schießen.
    Die Linkschaoten werden weiterhin mit Bussen angekarrt dessen Vereine von der Regierung gesponsert werden.

    • Sondereinheiten für was ? Gute Frage.
      Die NSU Verhandlungen dauern schon über 3 Jahre – sehr seriös wie mit Kriminellen umgegangen wird, um den Syrienkrieg beizutreten hat die christlich demokratische Union 2 Wochen gebraucht *räusper Die Opfer interessieren die Berichterstatter einen Dreck- sie reden zuerst über Beate Zschäpes Frisur, wie müde sie aussieht, ja interviewen sogar schwuppige Modekenner bevor sie sagen – “ ja gibt nichts neues, alles nicht so einfach, schalten sie morgen wieder ein “

      Ehrlich, wie soll man so zukünftigen Kriminellen Angst einjagen ? Denen ist es egal ob das menschlich ist oder nicht, Menschen denken halt nicht alle gleich auch wenn naive Christen meinen alles zu wissen über andere Menschen und ihre…

  5. Laut einer Untersuchung der New York Times wird die US-Polizei in beispiellosem Ausmaß mit Waffen des US-Militärs aus den Kriegen gegen Afghanistan und den Irak ausgerüstet. Darunter Panzer, Drohnen, vollautomatische Sturmgewehre, Granatwerfer und weitere Ausrüstung, die etwa für den Häuserkampf in Fallujah entworfen wurde.
    Nichts neues in der Us Kolonie

  6. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Untersuchung der New York Times wurden amerikanische Police Departements vor allem seit dem Amtsantritt von Barack Obama als US-Präsident in „beispiellosem“ Ausmaß militarisiert. Insbesondere überschüssige Waffen aus dem Irak und aus Afghanistan sollen an die Einsatzkräfte geliefert worden sein.

    Zehntausende Maschinengewehre, 200’000 Munitionsmagazine, Tausende Tarn- und Nachtsichtgeräte, Schalldämpfer, gepanzerte Fahr- und Flugzeuge und Granatwerfer befinden sich darunter, wie der NYT-Journalist Matt Apuzzo schreibt. Seit 2006 haben die Polizeidienststellen in den Vereinigten Staaten knapp 900 gepanzerte und bewaffnete Fahrzeuge und 533 Flugzeuge und Hubschrauber erhalten, so der Bericht weiter…

  7. Immer mehr US-Bürger protestieren gegen die Militarisierung der Polizei, die sich laut Berichten immer seltener als Freund und Helfer, sondern wie ein militärischer Besatzer aufführt.

    wie in deutsch von langer Hand Rockefeller

  8. Wartet, wartet nur ein Weilchen, dann steht dein Moerder vor der Tuer. Er traegt Uniform und Waffen, und er traegt auch ein Dafuer.
    Nun magst du zappeln, rattern, leugnen, du bist als Denker schon entlarvt, ein unbequemer Buerger, der eine derbe Lektion bedarf.
    Wo denkst du landet deine e-mail, dein Kommentar und auch dein Leben, der neue Fuehrer hats in seinen Haenden, geheilt wirst du mit lautem Beben.
    Nicht Recht wird sein wonach du rufst, die Kugel dich durchbohrt, der alte Glanz im neuen Schein weil du das darst noch laut sagen.
    Nee – nicht erst seit Pariser Attentat, das ist nur Augenwischerei – Es ist die absolute Boeswilligkeit der Herrschenden. Sie haben keine Angst um ihre Macht, Besitz; Du bist Hundefutter fuer diese…

  9. Was Wesen des Bösen ist mit den Mitteln von widersprüchlichkeiten zu verstehen.
    Eine Agenda die von langer Hand geplant und
    der Menschheit unter die Nase gerieben wird
    kann nur mit LIST instaliert werden.
    Der Fachbegriff -Politische Ponerologie beschreibt
    die menschliche Konstitution zum erlangen der diabolischen Agenda.

  10. Das krasse ist ja, dass diese Aufrüstung gegen Terroristen überhaupt nichts nützt. Die rennen dann am Tatort rum und machen auf dicke Hose ?? Aber bei sogenannten Krawallen (die man ja zu erwarten scheint), da macht das „Sinn“. Gute Nacht, Demokratie, gute Nacht Rechtsstaat …

  11. Die Eliten müssen im kommenden Jahr vermehrt mit Widerstand rechnen und treffen Vorsorge. Das war nicht anders zu erwarten. Bleibt nur abzuwarten, ob sich je nach Anlass einer Auseinandersetzung nicht ein Teil der Sicherheitskräfte mit dem Volk bzw. den Demonstrierenden solidarisieren wird. Sollte dies eintreffen, wird man wohl auf ausländische Söldner wie z.B. Blackwater/Academi zurückgreifen. Damit hätte man dann auch geschultes Personal zum Verhör von Regimegegnern.

  12. Herr Pax ich würde Sie gerne auf einen sachlichen Fehler in Ihrem Artikel hinweisen :

    Die Ausage, das G36 weise eine geringere Präzision als die bei der Polizei verwendete Pistolen oder Maschinenpistolen, ist nicht nur falsch, es trifft sogar genau das Gegenteil zu. Ebenso wurde das G36 nicht für Dauerfeuer sonder für gezieltes Einzelfeuer MIT DER OPTION des Dauerfeuers ausgelegt.

    Ich würde Sie bitten dies ggf. zu recherchieren und zu korrigieren.

    Viele Grüße

  13. Und als Kompensation für das Gemüt des dummen Wahlmichels (niemand von den hier anwesenden, die meisten Kommentare treffen das ganze ziemlich gut) gibt’s dann nicht Photos von schwarz gepanzerten Robocops mit Nummern (nur auf dem Rücken damit’s keiners sieht), die auf die Bürger bei Stuttgart21 oder beim G7 Gipfel eindreschen, sondern Tatort jeden Abend, damit wir glauben, die liebe Kommissarin käme hemdsärmelig Hausbesuche machen. Habe ein tolles Wort dafür kürzlich gelernt:
    Cop-worship-TV

  14. Was der Herr von Pax hier erzählt, haut nicht so ganz hin. Als erstes: es gibt nicht die deutsche Polizei, es gibt deutsche Polizeien. Auch, wenn man die Bundespolizei als die deutsche Polizei bezeichnen mag, denn sie ist ja schließlich „Bund“, sie ist lediglich die Polizei der Bundesregierung, sowie die Polizei Berlins die Polizei der Berliner Regierung ist, die Polizei NRWs die von NRW usw. Jedes Bundesland hat seine eigene Polizei.
    Zum Thema G36. Das G36 ist nicht ungenau per se, es soll ungenau sein, wenn es heiß geschossen ist und auch da scheiden sich die Geister.
    Aufgestellt wurde die BFE+ nicht wegen der Anschläge in Paris am 13.November, sondern wegen der Anschläge auf Charlie Hebdo und terroristischer Anschläge allgemein.

  15. Ob die Einheit sinnvoll ist oder nicht, ist eine andere Sache. Eine neue Einheit, lässt sich nicht mal eben innerhalb eines Monats aufstellen. Dazu braucht es Konzepte, eine Personalauswahl muss erfolgen, Material muss beschafft werden…
    Mich wundert, dass der sogenannte parlamentarische Rat und das GG so hochgehalten wird. Das sind nichts weiter als Ergebnisse amerikanischer Besatzung und Bevormundung.

  16. Wir brauchen gut trainierte, ausgerüstete Spezialeinheiten, um die Eigentumsverhältnisse, Privilegien für die Eliten zu sichern. An die Habseligkeiten der lower class kommen wir über die Steuergesetzgebung. Unsere Justiz erwischt nicht jeden Störer/Kritiker, um ihn mit drakonischen Strafen mundtot zu machen: die Kleinen hängt man… Gerade deshalb brauchen wir Profis (wie JSOC), um nachts in Wohnungen einzudringen, Verdächtige zu prügeln (s. Spiegel-Polizeigewalt) bzw. abschreckend zu erschießen. Im Fall von Unruhen, Bürgerkrieg sichern die Spezialkräfte unsere Macht, sind wie in Nordirland für jeden „Bloody Sunday“ gut. Die Regierung sollte Deutsche (Kurnaz) nicht verschämt in Guantanamo wegschließen, wir brauchen wieder eigene Lager!

  17. Unwissenheit trifft auf Verstrickung.. Meine persönliche Meinung ist das jeder die Wahl haben sollte ob er für sich selbst den Frieden oder den Krieg wählt. Eine Bewusstheit zu diesem Thema erlange ich nur wenn ich mich meiner Angst stelle. Bewusstheit heißt das Wissen, das wir alle miteinader verbunden sind und unsere Entscheidungen die Konsequenzen für andere dar stellen. Der Weg der Liebe gewinnt die Schlacht der Angst. WIr haben so viele tausende Jahre die Erfahrung gemacht das Zerstörung und Krieg nichts bringen. Es liegt an uns an jedem einzelnen aufzuwachen und für einen moment in der Stille die Lage zu beobachten. Keine neuen Feindbilder mehr Verständnis und Liebe auch für unsere Mutter unsere Erde.

  18. Die sog. „Eliten“ werden wissen, ob man eine gegen die Bürger einsetzbare Armee braucht. Offensichtlich geht man genau davon aus. Ist der Zeitpunkt, an dem BILD-Blöd-Bundesmichel sich aus der Propaganda- und Lügen-Suhle erhebt viell. gar nicht mehr soweit?