in D/A/CH

In Deutschland gibt es eine interessante Entwicklung. Die Regierung in Berlin versuchte zuletzt verstärkt die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Als Begründung nannte man die Migrantenkrise.

Doch jetzt verweigerte der Chef des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, dem Verteidigungsministerium den Gehorsam.

Offenbar regt sich jetzt auch in der deutschen Generalität offener Widerstand gegen die Politik aus Berlin. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vor, dass die Bundeswehr illegale Zuwanderer abschieben soll. Darüber hinaus sollte die Bundeswehr auch beim Grenzschutz hinzugezogen werden.

Doch der Oberbefehlshaber des Einsatzführungskommandos der deutschen Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, verweigerte die Befehle des Verteidigungsministeriums.

Ob der General bei seiner Entscheidung daran gedacht hat, dass wenn die Bundeswehr erstmal im Inneren Einsatz ist, es dann nicht mehr schwer ist, diese zum Beispiel gegen Aufstände, sowohl von Migranten als auch von Deutschen, einzusetzen und diese dann auch mit Waffengewalt niederschlagen zu lassen, können wir natürlich nicht sagen.

Jedenfalls sagte Fritz einem Interview mit der „Bild“-Zeitung am 24. Oktober 2015 folgendes: „In der Vergangenheit haben wir die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr immer strikt getrennt. Und ich bin sehr dafür, dass das auch in Zukunft so bleibt.“ Dass die Bundeswehr angesichts der Flüchtlingskrise künftig verstärkt im Inland eingesetzt wird, schloss er aus. „Unser Auftrag ist klar definiert und durch das Grundgesetz begrenzt“, sagte Fritz.

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Dein Kommentar

Kommentar

56 Kommentare

  1. Die gegenwärtige Politik in Deutschland pervertiert ihren verfassunggsgemäßen Auftrag .
    Der Auftrag des deutschen Heeres ist der Schutz der deutschen Grenzen .
    Und genau dieser Schutz wird verweigert .
    Hingegen missbrauchen die Machthaber das Militär
    um internationale Raubzüge zu machen und nun offensichtlich wollen die Machthaber das Heer auch gegen die eigene Bevölkerung einsetzen .

  2. Zum einen ganz positiv und einleuchtend..
    Zum anderen.., würde mich dessen Meinung zum Thema Jugoslawien- Afghanistankrieg interessieren..?! Oder dem jetzt geplanten Einsatz in,ich glaub Mali war’s!?

  3. Großartig, dieser General! Großartatig auch, dass der Autor darüber berichtet, wo doch die ganze Presse schweigt!

    Verfassungsrechtlich liegt General Fritz absolut richtig. Wäre dem nicht so, hätte ein früh verstorbener Freund N.N. seine umfangreiche Dissertation für die Katz geschrieben, in der er mit höchster Akribie herusgearbeitet hatte, dass das Grundgesetz jeden gewaltmäßigen Einsatz der Bundeswehr im Inland ausdrücklich verbietet.

    Zelte aufbauen:Ja! Aber Menschen die geladene Waffe enrtgegenhalten: Nein!

  4. Hmm, ich bin überrascht dass jemand so ranghohes einfach den gehorsam verweigert.

    Er tut es mit recht, kein zweifel, aber das haben die Herren und Damen aus berlin natürlich nicht gern, die werden vermutlich schon an einer lösung für den Problemfall Fritz arbeiten.

    Aber das jemand mal eier zeigt gegen die Politiker ist schon eine menge wert

  5. Dass ausgerechnet ein Bundeswehrgeneral das Grundgesetz zu respektieren vorgibt, wäre schon ein Treppenwitz. Wenn, ja wenn wir nicht wüssten, dass dieses Grundgesetz nach Belieben dehnbar ist. Einerseits trainiert diese Bundeswehr den Häuser- und Straßenkampf, natürlich nur für die „asymmetrische Kriegsführung“ in Auslandseinsätzen“, daher auch passenderweise in Israel, andererseits fühlt sie sich nicht zuständig für die Krisenbewältigung der Merkelregierung, im Kontext der Flüchtlingsbewegung. Diese Befehlsverweigerung sollte uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass diese Bundeswehr sich sehr wogl zuständig fühlt für konterrevolutionäre Einsätze im Innern, wenn es ihr beliebt. Und vielleicht ist diese Befehlsverweigerung gar die Vorbereitung darauf.

    • @Holger Wiegand.
      Wenn man sieht wie weltweit ALLES von ganz Oben nach ganz Unten reglementiert manipuliert ist, wobei ein Millitär, besonders unseres, nur ein Rädchen im Getriebe ist, kann man zu dem faktischen Schluß kommen !

  6. Eine offene Warnung an Merkel, Maas & Co.Die Bundesregierung löst durch die Stimulierung eines unkontrollierten Massenzustroms den Staat auf, hebt die staatliche Ordnung aus den Angeln! In dieser Situation kommt es auf Euch an, Soldaten der Bundeswehr: Erfüllt Euren Schwur und schützt das deutsche Volk und die freiheitliche Ordnung! Besetzt die Grenzstationen, vor allem die Grenzbahnhöfe, und schließt alle möglichen Übergänge vor allem von Süden. Wartet nicht auf Befehle von oben! Diskutiert die Lage mit Euren Kameraden und werdet selbst aktiv! Nur Ihr habt jetzt noch die Machtmittel, die von der Kanzlerin befohlene Selbstzerstörung zu stoppen.“

    • BRD = Nichtregirrungsorganisation.
      „Bundesregierung“ = Chefs der Firma BRD.
      Deutschland = verraten und verkauft durch BRiD bzw. Berliner Republik.
      Germany = Deutsches Reich (nicht Drittes Reich).
      Deutsche = zum größten Teil staatenlos ohne Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeitsausweis nac RuStAG 1913, also ohn PersonALausweis

  7. „Die Grenze für Migranten ohne Einreiseerlaubnis entsprechend der Gesetzeslage sofort zu schließen und Reisende ohne Einreiseerlaubnis sofort zurückzuweisen“, zitiert das Blatt aus den Überlegungen Hannings.

  8. „Wir brauchen als Erstes die Wiederherstellung gesetzmäßiger Zustände. Die Bundespolizei darf nicht weiter von der Bundesregierung daran gehindert werden, Ausländer, die ohne Aufenthaltstitel nach Deutschland einreisen wollen, zurückzuweisen Die Bundespolizei ist hierzu nach dem Aufenthaltsrecht verpflichtet; gegenteilige Weisungen der Bundesregierung sind rechtswidrig.““,

  9. Dies ist im Grundgesetz ganz klar geregelt, nämlich im Artikel 20 Abs. 4, der da lautet:

    Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

  10. Grund dafür ist die Inkompetenz der Politik der Frau Dr. Angela Merkel, die eine völlig falsche Ansicht der Asylpolitik vertritt, die in ihren Amtshandlungen eindeutig wieder zu erkennen ist, in dem sie gegen Artikel 16 a verstößt, der da lautet wie folgt:…..
    a die Länder, die unmittelbar um Deutschland herum gelegen sind, sich nicht im Kriegszustand befinden, aber jeder Asylsuchende über diese genannten Ländern nach Deutschland kommen muss und kommt, so verstößt dies gegen Artikel 16a Absatz ( 2 )!

  11. Die Flüchtlinge werden in Kasernen untergebracht, gezielt einquartiert, so als ob sie von unserer Frau Merkel gezielt wie Schachfiguren in Stellung gebracht würden. Denn die Kanzlerin erhält auch nur Instruktionen aus Amerika und diese wiederum von der Elite, deren Ziel es ist, Deutschland und Europa in ein globales Chaos zu stürzen.

  12. Wenn es schon so weit ist, Flüchtlinge in Kasernen unterzubringen, wo sie zu jeder Zeit ein und aus gehen können, laufen wir in Gefahr, dass sie sich Instruktionen von den Maulwürfen einholen und diese Kasernen dann einnehmen könnten.

    Somit haben wir uns den Feind (gemeint ist der IS, nicht die friedlichen unter den Asylsuchenden) wie ein trojanisches Pferd in unsere Festung gelassen, die es einzunehmen gilt. Ich kann ja wohl nicht der Einzige sein, der sieht, dass da was in Anmarsch ist.

  13. Ich wende mich an Sie, da ich gestern an ihrer Souveränitätskonferenz teil genommen habe und ich mir als Soldat nicht mehr zu helfen weiß. Wir sollen in den kommenden 6 Monaten in Flüchtlingslagern in Hamburg, Bremen, Holstein Niedersachen und einen Teil von Mecklenburg Vorpommern für Hausmeistertätigkeiten, Verpflegung usw. zur Verfügung stehen und diese Lager betreiben.

    Diese Lager fassen zur Zeit ca. 2500 Flüchtlinge, die in kommenden Zeitraum um ca. 15000 je Lager ansteigen soll.

    • Mach dir keinen Kopf, die haben nur große Mäuler !
      Wenn dir einer zu nahe kommt, machst Du eine Meldung mit allem drum und dran, und der ist weg vom Fenster. Und wenn Du die Affen garnicht aushälst, holst Du dir ’ne Krankmeldung.

  14. Deutschland = new Saudi Arabia” und wer die Scharia nicht Akzeptiert oder den islam für den wirds “ungemütlich”… Sure 8, Vers 12: „Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken. So haut ein auf ihre Hälse und haut ihnen jeden Finger ab”. Sure 2, Vers 191: „Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben; denn Verführung zum Unglauben ist schlimmer als Totschlag”.Sure 47 vers 35
    “werdet daher nicht matt und ladet (sie) nicht ein zum frieden ,während ihr die Oberhand habt !Sure 8 Vers 39
    “und Kämpft gegen sie, damit keine Verführung mehr stattfinden kann und (Kämpft) bis sämtliche Verehrung auf Allah allein gerichtet ist. Stehen sie jedoch (vom unglauben) ab,…

  15. ab, dann wahrlich, sieht Allah sehr wohl, was sie tun” Sure 8 vers 55
    Wahrlich Schlimmer als Tiere (dawaabb) sind bei Allah diejenigen, die ungläubig sind und (auch)

  16. Flüchtlinge für USA Troll
    Es fand sich ein Flüchtlinge über der Welt fast immer rechtswidrig.
    Ach so gierig. Doch der Stamm nicht über der Welt, doch beim Träumen Der war zerfleischt. Nun wurde es gesund
    He, USA Troll! Wer sonst kann die Welten erretten?

    • Du wiederlicher, stinkender Pisser – halt’s Maul !!!
      Ich kann dir mal erzählen was unser Gott befiehlt, kleiner Tipp: schau was Du trinkst.

      • Der nachfolgende Kommentar von Christian Reichardt bezieht sich ausschließlich auf den Artikel und nicht wie vielleicht fälschlicherweise angenommen werden könnte auf meine „Konversation“ mit „An doofTroll“ !

        Gutgemeint an Christian: In dieser Zeit wäre evtl. ein anderes Bild von Vorteil.

  17. Der ganze Artikel ist nicht zutreffend. Entsprechend falsch sind die Kommentare. Den Gehorsam kann nur verweigern, wer einen Befehl erhält. Eine politische Überlegung oder Äußerung ist keine Anordnung. Auch Soldaten dürfen Meinungen haben und Einschätzungen abgeben. Vorgesetzte zu beraten ist sogar eine wichtige und nötige Aufgabe. Unsere Demokratie ist schon eine ganz gute Sache.

  18. die bundeswehr sollte die rechtsbrecher in berlin sofort in arrest nehmen . merkel und co setzen sich über bestehendes gesetz bewusst hinweg . das kann so nicht mehr hingenommen werden . herr general , bitte übernehmen sie . wenn nicht sie wer dann .

  19. Von einer Quelle aus den Reihen der Bundeswehr weiß ich, dass bereits Soldaten in zivil in sog. Auffangteams mit besonderem Impfschutz und so weiter im Einsatz sind.

    Weiter sagt dieser, dass dies gegen die Verfassung verstößt. Die Bundesreg. müsste eigentlich den Notstand ausrufen. Soldaten der Bundeswehr dürfen laut dem Kombattantenstatus nicht in zivil „Amtshandlungen“ durchführen, auch wenn diese zur Amtshilfe gerufen werden. Sie müssen immer ganz klar als Soldaten zu erkennen sein. Dies soll aber eben nicht der Fall sein.

    • @Marschl82.
      Na Ja, außergewöhnliche Zustände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Und wenn z.B. die Drogenfahndung zu wenig Personal hat, dann muss auch schon mal die Bundeswehr herangezogen werden. Dass dies in Zivil mehr Aussicht auf Erfolg verspricht, versteht sich von selbst.

      • Das mag sein, nur sollte unsere Regierung mit offenen Karten spielen. Wir sollten zumindest erfahren dürfen, dass wir „außergewöhnliche Zustände“ haben. Ich persönlich habe nichts gegen Amtshilfe und der Gleichen – siehe Hochwasser – , doch gegen ein versteckten Einsatz des Militärs, ohne das die Einwohner dieses Landes etwas davon mitbekommen, dagegen habe ich sehr wohl etwas.

        Dein Beispiel mit der Drogenfandung ist zudem nicht vergleichbar. Sicherlich sind verkleidete Feldjäger wirkungsvoller bei dieser Art von Unterstützung, doch bei offensichtlichen Einsetzen die keine Tarnung benötigen, ist eine Verkleidung nicht notwendig.

        Ich vermute das die Reg. das macht, damit niemand auf die Idee kommt, das zu hinterfragen. Also den…

        • @MARSCHL82.
          Dann hab ich dich wohl falsch gelesen, verstanden und interpretiert. Deine zweite Ausführung sagt mehr aus, deshalb kann ich nun auch zustimmen.
          Danke für’s Nacherklären !

  20. @:darf er, na klar, BRD= NRO, ist denn dieser rechtliche Schmäh nicht auzumerzen, dass Deutschland kein Staat wäre?

    Ein Staat ist gekennzeichnet durch eine zentrale Gewalt, die die Menschen eines definierten Gebietes beherrscht, weiter nichts. Dass ein solcher Staat auch als Vasall eines anderen Staates von diesem weitgehend abhängig sein kann, stört nicht. Selbst in einer Föderation, die mehrere Staaten extrem eng aneinander bindet, ist noch die Statseigenschaft der Mitglieder erhalten.

    Ohne Bedeutung für das Faktum eines Staates ist übrigen das allgemeine Völkerrecht und das Vertragsvölkerrecht. Das Völkerrecht definiert nicht, was ein Staat ist, es setzt ihn voraus.

  21. 2-3 Islamisch motivierte Anschläge hier in Deutschland und die Leute werden danach schreien die Bundeswehr im Inland einzusetzen.
    ( Fals Flag hion oder her )

  22. Wie steuern Dich NWO-Putschisten in der BRD?
    1. Der Putsch von oben läuft erfolgreich. Gegen das Grundgesetz und gegen das Deutsche Volk!
    „Die Voraussetzungen für das Recht des Bürgers bzw. für Beamte die Pflicht – zum Widerstand nach Artikel 20 (4) sind gegeben“*.
    https://www.facebook.com/WolfgangRGrunwald/photos/a.743825455643487.1073741828.690003071025726/1252916944734333/?type=3&theater
    Quelle: „Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen“. Eine juristische Orientierungshilfe von Rechtsanwalt Dr. Dr. Thor v. Waldstein – auf 2 Seiten zusammengefaßt + download-Möglichkeit: http://www.gehirnwaesche.info/
    2. Das NWO-Ziel ist klar: Ordo ab chao – die neue Ordnung aus dem jetzt zu schaffenden Chaos
    https://www.facebook.com/WolfgangRGrunwald/photos/a.743825455643487.1073741828.690003071025726/1254076201285074/?type=3&theater
    http://www.gehirnwaesche.info/

  23. Auch wenn es Generäle gibt die Augenscheinlich noch ein Gewissen haben ist die Bundeswehr vom Auftrag des Grundgesetzes schon lange weit entfernt. Die andauernden Auslandseinsätze verstoßen generell gegen das Grundgesetz und wurden mit Aussprüchen wie“ wir verteidigen unsere Freiheit in Afghanistan“ außer Kraft gesetzt. Bis heute hat das geeinte Deutschland keine rechtmäßige Verfassung. Mit der Vereinigung beider deutscher Staaten sollte dies aber geschehen, mittlerweile sind 25 Jahre vergangen und nichts ist geschehen. Keine Verfassung, keine Volksabstimmungen Bundesweit. Mit der Flüchtlingswelle kommen neue Probleme und Zukunftsängste der Deutschen. Unruhen könnten entstehen und was dann: kommt dann die Bundeswehr.

  24. und ihr posaunt in die welt wie toll Demokratie ist und versucht sie anderen ländern/Kulturen aufzuzwängen.?.

    wer ist hier wo weiter/moderner?

    • @Narayana.
      Haben wir denn schon mitgeschnitten, dass das deutsche Volk garnicht die Gesetze in seinem eigenen Land macht, und dass es nicht das deutsche Volk ist, das auf biegen und brechen fremde Länder demokratisieren will ? Sondern der böse Onkel aus Amerika !
      Auch die beste Staatsform kann immer nur so gut sein, wie die, die sie anwenden.
      Und wenn eine Demokratie so Sch… ist, wieso wollen dann fast alle Flüchtlinge hier her ?
      Welche Staatsform gefällt dir denn besser, – bzw. welche findest Du „weiter“ und „moderner“ ?
      Religionen bitte ausgenommen !

  25. Na ich habe mich mit meiner Frau auch ausführlich über die die Flüchtlingsituation unterhalten und sind erstens zu der Erkenntnis gekommen das unsere Politiker den Schwarzen Peter in der Hand halten und nicht (Wirtschaftsflüchtinge ausgeschlossen) die Flüchtlinge selbst die den Anspruch auf jeden Fall haben hier aufgenommen zu werden.
    Wir schaffen das nätürlich mit einer weiter Steuerabgabe die sich vielleicht Flüchtlingssoli nennt in 2017 .
    Aber egal we 1 und 1 zusammenrechnen kann da ist unser Heimatland mindestens noch 150 Jahre verschuldet.
    Das kann man drehen wie man will.
    Mit freundlichen Grüßen

  26. Ich kann dem General Fritz nur beipflichten, wenn er sagt, daß die Aufgaben der Bundeswehr im GG klar umrissen sind! Innere Sicherheit ist eine polizeiliche Aufgabe und hat mit der Bundeswehr nicht viel zu tun! Aufweichung der Aufgabenverteilung? Wehret den Anfängen!