Bundeswehr General verweigert deutscher Politik Gehorsam

In Deutschland gibt es eine interessante Entwicklung. Die Regierung in Berlin versuchte zuletzt verstärkt die Bundeswehr im Inneren einzusetzen. Als Begründung nannte man die Migrantenkrise.

Doch jetzt verweigerte der Chef des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, dem Verteidigungsministerium den Gehorsam.

Offenbar regt sich jetzt auch in der deutschen Generalität offener Widerstand gegen die Politik aus Berlin. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte vor, dass die Bundeswehr illegale Zuwanderer abschieben soll. Darüber hinaus sollte die Bundeswehr auch beim Grenzschutz hinzugezogen werden.

Doch der Oberbefehlshaber des Einsatzführungskommandos der deutschen Bundeswehr, Generalleutnant Hans-Werner Fritz, verweigerte die Befehle des Verteidigungsministeriums.

Ob der General bei seiner Entscheidung daran gedacht hat, dass wenn die Bundeswehr erstmal im Inneren Einsatz ist, es dann nicht mehr schwer ist, diese zum Beispiel gegen Aufstände, sowohl von Migranten als auch von Deutschen, einzusetzen und diese dann auch mit Waffengewalt niederschlagen zu lassen, können wir natürlich nicht sagen.

Jedenfalls sagte Fritz einem Interview mit der „Bild“-Zeitung am 24. Oktober 2015 folgendes: „In der Vergangenheit haben wir die Aufgaben von Polizei und Bundeswehr immer strikt getrennt. Und ich bin sehr dafür, dass das auch in Zukunft so bleibt.“ Dass die Bundeswehr angesichts der Flüchtlingskrise künftig verstärkt im Inland eingesetzt wird, schloss er aus. „Unser Auftrag ist klar definiert und durch das Grundgesetz begrenzt“, sagte Fritz.