Corona-Alarm: EU-Parlament für Besucher gesperrt – Nicht für Greta

Wegen der „Corona-Krise“ ist das EU-Parlament in Brüssel für Besucher gesperrt worden. Nicht für Greta Thunberg, die „Klima-Aktivistin“. Für Greta stehen die Türen in Brüssel weit offen. Denn die 17-Jährige hatte gleich mehrere Auftritte in Brüssel. Sie war vergangene Woche zum „Meinungsaustausch“ im Umweltausschuss eingeladen, obwohl die Regeln derzeit zum Schutz vor der Ausbreitung des Coronavirus keine Besucher zulassen. Sogar für Mitarbeiter aus den Wahlkreisen der Abgeordneten gilt ein „striktes Zutrittsverbot“ zum EU-Parlament.

Thunberg wurde in Brüssel von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und EU-Kommissions-Vizepräsident Frans Timmermans empfangen. Einige Abgeordnete regten sich über die „Extrawurst“ für Greta Thunberg auf. Ihnen wurde erklärt, es gebe keine Ausnahmen für das strikte Zutrittsverbot im EU-Parlament und nun habe man Greta empfangen, beschwerte sich der CSU-Abgeordnete Markus Ferber. Der portugiesische EVP-Abgeordnete Melo schrieb direkt an Parlamentspräsident Sassoli, um sich nach dem Grund für die der „Bürgerin Greta Thunberg gewährten Ausnahme“ zu erkundigen. Auch aus Belgien und Österreich kamen Beschwerden über die Ausnahme für Greta.

Im EU-Parlament wurde das geplante Klimaschutzgesetz vorgestellt. Es muss noch von EU-Parlament und von den Mitgliedstaaten gebilligt werden. Laut Gesetzentwurf wird eine Verschärfung für die Klimaschutzziele für 2030 geprüft. Derzeit besagt das Gesetz, dass rund 40 Prozent weniger CO2 produziert werden sollen als 1990. Nun will die Kommission eine Vorgabe von 50 bis 55 Prozent analysieren. Einen solchen Schritt sehen zahlreiche Länder – und länderübergreifend die Christdemokraten mit Blick auf die wirtschaftlichen Konsequenzen mit großer Skepsis.

Das Klimaschutzprogramm, das auf der Behauptung basiert, der Klimawandel sei menschengemacht, hat vordergründig zum Ziel, den CO2-Ausstoß bis 2030 drastisch zu reduzieren und bis 2050 ganz zu eliminieren. Um zu erkennen, dass dieses Vorhaben ein böser Witz auf Kosten von Wirtschaft und Bürgern ist, muss man nicht besonders helle sein. Der EU geht das Geld aus – nun müssen neue Quellen erschlossen werden, um Geld in die Kassen der Eurokraten fließen zu lassen. Dies haben wir hier untersucht…