in Politik

Kommentar – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) haben Hassbotschaften im Internet den Kampf angesagt. „Wir haben moralische Grundsätze – offline wie online“, sagte de Maizière in Berlin. Quelle 

Gut, dass die 68er-Generation noch kein Facebook kannte und die Hochqualitätsminister Maas und Maizière noch junge Bürschchen waren.

Gerade hat man so einen Internethetzer wieder zu 9 Monaten verdonnert; er wollte „dem Kanzler“ eins auswischen! Wie jetzt, Kanzlerin?

Einen andern hat man als Ein-Euro-Jobber beim Laubfegen gestellt. Brandgefährlich diese Leute! Kein Wunder also, dass bereits Kinder deren „Entsorgung“ fordern.

BKA-Präsident Holger Münch erklärte, „die heutige Aktion macht deutlich: Die Polizeibehörden des Bundes und der Länder gehen entschlossen gegen Hass und Hetze im Internet vor.“ Hasskriminalität habe auch im Zuge der Flüchtlingskrise zugenommen, sie dürfe nicht das gesellschaftliche Klima vergiften. Quelle 

Am Kottbusser Tor/Berlin gibt es wohl nicht mehr viele zu vergiften!? Hundert Dealer treiben dort fröhlich ihre Geschäfte – für Kleinkriminelle ein profitables Paradies.  Hier flehen Bürger regelrecht um Hilfe – aber leider  – man hat auch zuviel Arbeit im Internet!

Sowohl die Minister, wie auch das BKA, müssen Aktionismus zeigen –  sonst hat man nicht viel vorzuweisen.  Gegen irgendwelche Matschbirnen, die im Web Scheiß posten, da traut man sich.  In Berlin, wo seit Jahren Autos, Häuser und ganze Stadtteile brennen, da sitzen die politischen Brandstifter direkt mit im Senat?

Das BKA hat nach eigenen Angaben den Kampf gegen die Organisierte Kriminaltität und Clan- Kriminalität speziell aus Nordafrika lange verloren. Die Polizei „meidet“ gewisse Stadtteile auch tunlichst.

Maas und Maizière, die längst aus dem Amt genommen werden müßten, haben selbst ein sich seit Jahren abzeichnendes „epochales Jahrhundertereignis“ (so Gauck zur Migration), nicht kommen sehen! Aber gegen harmlose Spinner, die sich dann oft nichteinmal einen vernünftigen Anwalt leisten können, da markieren sie den großen Maxen – in der Rigaerstraße/Berlin, da versagt man dann auffällig.

Der Feind, das sind mittlerweile die „kritischen Bürger“ insgesamt. Mit einer auch steuergeldfinanzierten Kampagne wird gerade alles in einen Topf gerührt. Wichtig dabei ist, dass man echte Kritik in den „Verschwörungstheorie – Reichsbürger – Hetzer-Topf“ mit hineinrührt.

Der Schaden, den die GroKo und ihre Strategen gerade anrichten, wird der deutschen Demokratie wohl den Rest geben!

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Kommentar

34 Kommentare

      • Die Wahlen selber nicht mehr. Der „Wahlbetrug“ findet schon im Vorfeld statt. Nähmlich bei der Auswahl der Kandidaten. Schaut euch nur die Leute an, die beim Bilderberger eingeladen werden. Wer da neue Gesichter sieht, kann sich schon mal darauf einstellen, die Fratzen in einflussreichen Ämtern wieder zu sehen.

        • Natürlich werden Wahlen/Wahlergebnisse manipuliert – Siehe Österreich, Hamburg, schott.Unabhängigkeitswahl (im Netz sind auch Beweisvideos), da sind die Wahlmanipulationen (zu Gunsten das Establishment) aufgeflogen!
          Während man bei der schott.Wahl die massiven Wahlfälschungen totschweigen konnte, wurden in Hamburg u.Österreich dann so getan als wäre nur was falsch gemacht wurden!
          (Mir klingeln immer noch die Ohren wie die Leitmedien uns die Wahlfälschungen in Österreich als reinen Formfehler verkaufen wollten)
          U.beim Brexit muß was mächtig schief gegangen sein, bei der Wahlmanipulation, das zeigten die Reaktionen des gesamten westl.Establishment u.das man von dieser Seite aus in der Nacht noch ganz andere Zahlen propagierte.

          • Wenn das mal nicht ne Show-Veranstaltung war.
            Unterm Strich sinds beide bereitgestellte Marionetten.
            Wenn der braune die Wahl „gewonnen“ hätte die Welt mit dem Finger auf „Faschisterreich“ gezeigt.

          • Ich denk auch, der knappe Brexit war eingefädelt. So konnte man ihn noch überzeugender als unanfechtbare, demokratische Entscheidung verkaufen. Es ist wichtig dass die EU-Völker glauben sie lebten in Demokratien, denn wenn sie das ersteinmal nicht mehr glauben und auch der letzte weiß in welchem faschistoiden Konstrukt er lebt, dann kann man nichts mehr steuern, verliert die Kontrolle über US-Europa.

    • Der Putsch in der Türkei kommt Erdogan grade Recht. „Der Putsch ist ein Gottesgeschenk, nun kann man das Militär und die Staatsdiener von Regierungsfeinden befreien“ so Erdogan. Dieser Putsch erinnert sehr stark an Adolf Hitler, der nach seiner Wahl, auch die komplette Macht an sich reißen konnte, weil der Reichstag angezündet wurde. Bei dem Reichstagsbrand behauptet man, dass der Brand des Reichstags im Befehl von Hitler geschah. Wie verhält es sich mit dem Putsch in der Türkei? Adolf Hitler wurde wie Erdogan auch demokratisch vom Volk gewählt. Und nur durch Gesetzesänderungen, nach Gewalttaten, konnte Adolf eine Diktatur aufbauen. Mir scheint, dass Herrn Erdogan sich ein Beispiel an Herrn Hitler genommen hat. Nur will Erdogan sehrwahrscheinlich auch noch einen diktatorischen Gottesstaat aufbauen. Und solch ein Land will Frau Merkel in der EU aufnehmen und Visafreiheit einräumen? Na-Superrrrrrrrrr! Wenn der Text gefällt, darf er geteilt werden!

    • „Ehebrecher/in werden mit 100 Peitschenhieben bestraft. Das ist im Islam so festgelegt. Das darf doch kein Muslime ignorieren.“ Worte eines Islam-Gelehrten. Wenn der Islam Gewalt predigt und befiehlt, brauchen wir uns nicht zu wundern, warum immer wieder Gewalttaten im Namen des Islams passieren. Steinigungen und Tötungen sind im Islam explizit festgelegt. Wenn der Text gefällt, darf er geteilt werden!

  1. Man sei in „geheime und gesperrte“ Foren eingedrungen, von wo aus #Hass und #Hetze verbreitet wurden. Das weiß aber heute selbst ein Sonderschüler, dass geheime Foren so ziemlich das Letzte sind, um etwas zu verbreiten!

    Aber Vorsicht: Auch in die geheimen #Bilderberger-Konferenzen sollen Hacker eingedrungen sein? Ganz dumm könnte es kommen, falls man geheime #Sachsensumpf Dokumente veröffentlicht?

    Vorsichtshalber hat man #Whistleblower unter Strafe gestellt. Da wären reichlich gesperrte und geheime Akten zu leaken, welche die Selbstbestätigungsblase und den kollektiven Realitätsverlust (Schlußbericht zum BER-Skandal) einiger Strategen schnell beenden würden.

    Übrigens: Strafrecht gilt nicht für Straftaten des V-Schutzes!

  2. Man sei in „geheime und gesperrte“ Foren eingedrungen, von wo aus #Hass und #Hetze verbreitet wurden. Das weiß aber heute selbst ein Sonderschüler, dass geheime Foren so ziemlich das Letzte sind, um etwas zu verbreiten!

    Aber Vorsicht: Auch in die geheimen #Bilderberger-Konferenzen sollen Hacker eingedrungen sein? Ganz dumm könnte es kommen, falls man geheime #Sachsensumpf Dokumente veröffentlicht?

    Vorsichtshalber hat man #Whistleblower unter Strafe gestellt. Da wären reichlich gesperrte und geheime Akten zu leaken, welche die Selbstbestätigungsblase und den kollektiven Realitätsverlust (Schlußbericht zum BER-Skandal) einiger Strategen schnell beenden würden.

    Übrigens: Strafrecht gilt nicht für Straftaten des V-Schutzes! Jetzt wäre eine schöne Gelegenheit, die von Egon Bahr bestätigte #Kanzlerakte an die Öffentlichkeit zu bringen – oder würde das die Menschen zu sehr verunsichern?

  3. »»Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) Zitat: „Wir haben moralische Grundsätze…«« wo bleiben die moralischen Grundsätze des Artikel 146 GG,
    „Eine vom deutschen Volk selbst bestimmte Verfassung die seit 1989 überfällig ist!“
    Alle Welt spricht vom Grundgesetz wie von einer heiligen Kuh, als wäre es die Bibel zur Staatsreligion Deutschlands. Jeder Politiker trägt die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ wie eine Monstranz vor sich her und beruft sich bei jeder passenden und unpassenden Gelegenheit auf das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland.
    Sogar ihre Amtseide leisten die Politiker auf diese Bibel aller Deutschen. Freilich ist das keine besondere Kunst, denn dieser Eid ist nicht strafbewehrt. Man kann also jeden Meineid auf dieses Grundgesetz schwören, ohne dafür jemals juristisch belangt werden zu können.

    Im Grunde durch exorbitante Blödheit und Realitätsverweigerung, alles Verbrecher im Sinne der Justiz!

  4. Na da hat die Ex-Stasi-Tante, die Maas eingestellt hat, um das Internet überwachen zu lassen, ja schon zugeschlagen!
    Wäre schön, wenn unser ach so korrekter Rechtsstaat auch gegen die muslim.“Gefährder“ so vorgehen würde!
    Was ist eigenl. aus dem Sachsen-Sumpf geworden, Herr de Maizière? Die Leichen die Sie im Keller haben, kann doch keiner mehr stapeln, oder?!

    Und wenn ich mir das Video hier oben angucken und bedenke das sowas im ZDF lief, also im Staatsfernsehen, dann will ich mir erst gar nicht ausmalen wie viel schlimmer es in Wirklichkeit noch ist.

  5. Die Fraktion der LINKE brauchte nicht in geheime Foren eindringen – hier genügte eine kleine Anfrage, um fragwürdige Waffendeals unter Umgehung des Bundsetages aufzudecken. Der schwerwiegende Vorwurf: „Beihilfe zum Mord“ wurde IM Bundestag von einer Abgeordneten gegen die Bundesregierung erhoben. Tickern sie das mal auf ihrem FB Account, da ist der Internetsheriff schneller da, als sie #GustlMollath sagen können. Gab aber nur eine „Rüge“ durch den BT-Präsidenten – die Abgeordneten haben ja auch Immunität. Offensichtlich wollte man unter keinen Umständen, dass die Öffentlichkeit hier den Fokus darauf gerichtet hätte: Beihilfe zum MORD!

  6. Gauck und die Massenmedien zeigen den Weg :

    Wollen wir Krieg und damit verbundenen Hass und Leid und Mord – sagen wir :
    Wir müssen Verantwortung übernehmen.

    ____

    Aber natürlich wollen , wie üblich ,
    die Faschisten
    ihre Sprach und Deutungshoheit
    mit Zensur durchsetzen .

  7. Ekelhafte Nazihetze und Sprüche wie: „Die Braunkohle brauchen wir für die neuen Öfen“ sollten nicht nur aus dem Netz, auch aus den Hirnen! Doch die Kampfparole eines Selbstverliebten Narziss und einer Schlaftablette gegen Hasssprüche ist ein Ablenkungsmanöver – man kämpft gegen die, die sowieso keine moralische Berechtigung haben. Solange es die BRD gibt, gab es diese Leute. Neu ist allerdings der Zusammenhang, dass die Inhalte derartiger Postings von berechtigten Bürgermeinungen nicht differenziert werden. Die Forderung zur “ Eindämmung der Einwanderung“ könnte also im Sinne des Selbstverliebten nun genauso strafbar sein – das ist der wahre Sinn seiner Aktion! Die Kritiker werden nun kriminalisiert, mundtod gemacht u. verurteilt.

    • Der kann mich mal, der Herr Maas – aber kreuzweise !!!
      Wenn die ganz süffisant und heuchlerich auf ihr GG bestehen, dann kann ich das auch ! Und rein zufällig steht da was von Meinungsfreiheit auf die ich mich berufen werde, und wenn Herr Maas meint, er müsste ein Fass aufmachen, dann hat er keine Vorstellung davon, wie groß ein Fass sein kann !!!
      Und jetzt erst recht !!!

  8. Volständige Diktatur,Hetz,Verdrehung,Zensur,Vervolgung von Kritik,Faschismus pur.Wie im Hitlers Zeiten von Dritten Reich.Die selbe Gesetze sind in Aufmarsch!!!!!Schein und Hetze Beurteilungen,Verstummung und Verfolgung von Eigene Meinung,Existenzionale Bedrohung eigene Buerger,Polizeigewalt und Geheimdienste gegen eigenen VOLK!Eure Regierung ist auf beste Weg das IV Deutsche Reich erschaffen,oder es ist immer noch das Dritte Reich?????

    • Der Putsch in der Türkei kommt Erdogan grade Recht. „Der Putsch ist ein Gottesgeschenk, nun kann man das Militär und die Staatsdiener von Regierungsfeinden befreien“ so Erdogan. Dieser Putsch erinnert sehr stark an Adolf Hitler, der nach seiner Wahl, auch die komplette Macht an sich reißen konnte, weil der Reichstag angezündet wurde. Bei dem Reichstagsbrand behauptet man, dass der Brand des Reichstags im Befehl von Hitler geschah. Wie verhält es sich mit dem Putsch in der Türkei? Adolf Hitler wurde wie Erdogan auch demokratisch vom Volk gewählt. Und nur durch Gesetzesänderungen, nach Gewalttaten, konnte Adolf eine Diktatur aufbauen. Mir scheint, dass Herrn Erdogan sich ein Beispiel an Herrn Hitler genommen hat. Nur will Erdogan sehrwahrscheinlich auch noch einen diktatorischen Gottesstaat aufbauen. Und solch ein Land will Frau Merkel in der EU aufnehmen und Visafreiheit einräumen? Na-Superrrrrrrrrr! Wenn der Text gefällt, darf er geteilt werden!

  9. Es sind solche Kommentare, die man via „Hetze“ aus dem netz haben will:
    „Als Anwohner des Nato Truppenübungsplatzes Grafenwöhr bekomme sämtliche Veränderungen der USA zu Kiegsvorbereitungen mit. Was zurzeit auf dem Übungsplatz läuft, hat es nach Buschs Vorbereitungen zu Kriegen nicht mehr gegeben.“ (NDS)

  10. Aktionismus wäre ja noch harmlos.

    Natürlich ist es richtig, gegen jegiliches Mobbing, so auch im Internet, vorzugehen, da es konkrete Opfer gibt, deren Schutz ganz sicherlich im Vordergrund steht.

    Irgendwie erweckt die Aktion aber auch den Eindruck, als dass verschiedene Politiker mit der Meinungsfreiheit hadern. Ein klares Signal wäre hier hilfreich, wer oder was genau im Fadenkreuz dieser Aktion steht, damit breite gesellschaftliche Debatten nicht „versehentlich“ noch eingefroren werden.

    Diese sind nämlich zur Zeit sehr wichtig, da die gesamte Konservative in Europa offensichtlich nicht in der Lage ist, die Herausforderungen zu meistern.

  11. Deutschland ist kein Rechtsstaat, das beweisen die Grundgesetzänderungen der ersten 20 Artikel und illegale Einfügungen wie Artikel 20 der eine Pharse ist weil er das Grundgesetz aushebelt. http://www.verfassungen.de/de/gg-index.htm
    Artikel 13 der die Unverletzlichkeit der Wohnung garantieren sollte ist 1998 auf erwirken von Schäuble geändert worden und jedesmal wurde Artikel 79 Absatz 3 nicht eingehalten, ebenso die Überwachung. Artikel 10 wurde 1968 geändert und jedesmal hat das so genannte Verfassungsgericht mitgemacht. Können die nicht lesen? Fazit Wenn ein Staat kein Rechtsstaat ist dann ist er auch keine Demokratie denn die funktioniert nur dann wenn sich der Bürger wehren kann durch Gesetze. Das wurde ausgehebelt!!

  12. Ich verstehe, dass manche hier aufgebracht sind und ich bin es auch. Aber es ist manchmal eben einfach ein schmaler Grad zwischen Freiheit und Unsicherheit, entstanden etwa durch Terrorismus.

    Wie man es dreht, die Sache bleibt ein „Trade-Off“.