in D/A/CH

Bundestagsabgeordnete haben ein freies Mandat. Sie müssen nicht bei den Parlamentssitzungen anwesend sein. Mit dieser Freiheit gehen die Politiker sehr unterschiedlich um, wie eine aktuelle Analyse zeigt:

Einem Bericht der „Bild am Sonntag“ zufolge fehlen die meisten Bundestagsabgeordneten am Freitag bei Plenarsitzungen. Das ergab eine Auswertung der bisherigen 105 Sitzungsprotokolle des 19. Deutschen Bundestags seit Beginn der Legislaturperiode im Oktober 2017. Dabei wurde offenbar: Je näher das Wochenende rückt, desto mehr Abgeordnete melden sich bei Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ab.

Demnach würden dienstags durchschnittlich 22 Abgeordnete eine Entschuldigung einreichen, donnerstags 31 und freitags 48. An Montagen finden in der Regel keine Sitzungen statt. Damit leisten sich die für Freitag entschuldigten Abgeordneten ein schönes langes Wochenende von vier Tagen. Und das auf Kosten der Steuerzahler.

Wer allerdings unentschuldigt fehlt, dem werden 200 Euro von der steuerfreien! Abgeordnetenpauschale abgezogen. Bei Vorlegen einer Entschuldigung werden nur 100 Euro abgezogen und mit einem ärztlichen Attest sind es nur 20 Euro, die abgezogen werden. Für ihr Fehlen müssen die Abgeordneten jedoch keine Gründe angeben.

Die höchste Fehlquote haben laut „Bild am Sonntag“ zufolge die Linke. Bei jeder Plenarsitzung würden durchschnittlich rund 7,6 Prozent der Fraktion fehlen. Auf Platz zwei mit 5,6 Prozent liegt die SPD, auf Platz drei mit 5,3 Prozent die AfD, de FDP mit 4,9 Prozent, die Grünen mit 4,6 Prozent und die Union mit 3,5 Prozent. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel soll bei jeder dritten Plenarsitzung gefehlt haben.

Gabriel kündigte indes an, aus Zeitgründen über eine Niederlegung seines Mandats nachzudenken: „Ich muss im Sommer klären, ob ich bis zum Ende der Wahlperiode im Bundestag bleiben kann“, sagte er laut „Bild am Sonntag“. Die Fraktionsführungen sind jetzt wegen der Fehlzeiten ihrer Abgeordneten gewarnt. Diese wurden deswegen nun per Brief ermahnt. Auch wir „klagen“ an: Was nimmt sich der Bundestag heraus?…..

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Das sind genau die Politiker, die sich für Sanktionen von HARTZ IV Empfängern aussprechen und die Arbeitszeit in den Unternehmen der freien Wirtschaft minutiös erfassen lassen wollen.

    Da lässt doch George Orwell mit seiner „Farm der Tiere“ herzlich grüßen – alle sind gleich, nur einige sind gleicher.

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  • Bundestagsabgeordnete freitags meistens abwesend - Leserbriefe 21. Juni 2019

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