Bürgerschaftswahl in Bremen: Klatsche für die SPD – Fliegt Nahles jetzt?

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Es war fast zu erwarten. Die Bürgerschaftswahlen in Bremen sind für die SPD zum Desaster geworden. In dem Bundesland, in dem die SPD seit 73 Jahren an der Regierung war, hat diese Partei, die ohnehin dem Untergang geweiht ist, nun auch hier eine historische Niederlage erlitten. Größer konnte der Absturz nicht sein. Leider fiel den Wählern nichts Besseres ein, als die CDU zu wählen, die laut ersten Prognosen 25,5 Prozentpunkte erreicht hat. Die SPD hat 8,3 Prozentpunkte im Vergleich zu 2014 verloren und ist mit 24,5 Prozent auch der große Verlierer dieser Wahl.

Die Grünen konnten um 2,9 Punkte auf 18,0 Prozentpunkte zulegen, die Linke um 2,5 Prozentpunkte auf 12,0 Prozent und die AfD um 0,6 Prozentpunkte auf 6,0 Prozent. Die FDP hat ein Minus von 0,6 Prozentpunkten und liegt ersten Prognosen zufolge bei nur noch 6,0 Prozent. Die Linke hat mit 12 Prozent ihr bestes Ergebnis in Bremen eingefahren, genau wie die Grünen mit 18 Prozent.

Der SPD-Politiker Carsten Sieling könnte Bürgermeister der Stadt Bremen bleiben, wenn er eine rot-grün-rote Koalition mit Linken und Grünen bilden würde. Dann würde die Linke zum ersten Mal in einem westdeutschen Bundesland mitregieren. Der CDU-Kandidat Carsten Meyer-Heder, der erst vor einem Jahr in die Partei eingetreten ist, könnte mit den Grünen und der FDP eine Jamaika-Koalition bilden und so zum ersten CDU-Bürgermeister Bremens werden.

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Nach diesem Wahlergebnis dürfte die Suche nach einem oder einer Schuldigen nicht lange auf sich warten lassen. Der Unmut über die Parteichefin Nahles ist in der Partei ohnehin in den letzten Wochen gestiegen. SPD-Abgeordnete hatten bereits verkündet, Nahles zur Aufgabe des SPD-Vorsitzes zu bewegen. Die Abgeordneten wollen gegen Nahles „aktiv werden“, sollte die SPD bei den Europawahlen deutlich unter 20 Prozent bleiben und hinter den Grünen auf Platz drei abfallen. Nahles soll zudem verantwortlich dafür gemacht werden, sollten die Bürgerschaftswahlen in Bremen für die SPD schlecht ausfallen. Dieser Fall ist nun eingetreten.

Der gestrige Wahlsonntag könnte also als der Anfang vom politischen Ende von Andrea Nahles in die Geschichte eingehen. Ihre potenziellen Nachfolger rüsten sich bereits für den Kampf. Denn die Sozialdemokraten stecken in der schwersten Krise ihrer Nachkriegsgeschichte. Die dringend notwendige Reformierung der SPD durch das Spitzenpersonal ist nicht erfolgt. Weder durch Schulz noch durch Nahles. Es ist daher nur nachvollziehbar, dass einflussreiche SPD-Politiker in diesen Tagen nach einer Alternative zu Andrea Nahles suchen. Dass sie eiskalt abgesägt werden könnte, ist nicht auszuschließen – dieses Schicksal ereilte auch Martin Schulz nach den Bundestagswahlen 2017.

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