Briten zeigen im EU-Parlament, was sie von der EU-Diktatur halten

Sechs Wochen nach den EU-Wahlen sollte es die feierliche Eröffnung der ersten Sitzung des EU-Parlaments werden. Zu dieser konstituierenden Sitzung wird protokollgemäß die EU-Hymne gespielt, Beethovens „Ode an die Freude – Freude schöner Götterfunken“ – dieses Mal vorgetragen von einer Jazzband.

Was die neuen Abgeordneten der Brexit-Partei im EU-Parlament von der EU-Diktatur halten, zeigten sie eindrucksvoll bei der Eröffnung der ersten Sitzung in Straßburg: Sie nutzten die Chance zum Protest , drehten sich um und wandten dem EP-Präsidenten Antonio Tajani den Rücken zu. Die Abgeordneten der Fraktion „Identität und Demokratie“ blieben sogar sitzen.

EU-Parlamentspräsident Tajani kritisierte die Aktion und sagte: „Ihr habt für diese Hymne eines Landes zu stehen“. Nicolas Bay, französischer Abgeordneter des „Rassemblement National“ sagte, „Wir sind sitzengeblieben, weil wir der Meinung sind, dass die Europäische Union kein Staat ist und daher keine Hymne hat“.

Auch Nigel Farage, Chef der Brexit-Partei sagte, die EU sei kein Staat und deshalb ist sei es nicht despektierlich, die „Hymne“ der EU zu boykottieren. Er zeigte sich mit der Aktion zufrieden und schrieb auf Twitter: „Die Brexit-Partei hat bereits Präsenz gezeigt.“ Nigel Farage war bei der EU-Wahl vor sechs Wochen mit seiner Brexit-Partei mit rund 32 Prozent der Stimmen zur stärksten Kraft geworden. Die Partei wurde erst im Januar dieses Jahres gegründet und hat die Tories und die Labour Partei eindrucksvoll in den Schatten gestellt.

Die Eröffnungssitzung am 2. Juli war erst der Auftakt mit den neuen EU-Parlamentsabgeordneten. Es steht noch die nächste Sitzung mit der Wahl bzw. Zu- oder Nichtzustimmung der EU-Spitzenposten an. Das Parlament könnte theoretisch Frau von der Leyen als Kommissionschefin ablehnen. David Sassoli, der italienische Sozialdemokrat, wurde bereits vom EU-Parlament als neuer Parlamentspräsident gewählt.

Frau von der Leyen ist am Mittwoch nach Straßburg gereist, um dort an der Sitzung des EU-Parlaments teilzunehmen. Gelingt es ihr, die Abgeordneten auf ihre Seite zu ziehen, wird sie Kommissionspräsidentin. Bislang ist die Nominierung von der Leyens als Nachfolgerin von Juncker im EU-Parlament auf Widerstand gestoßen, denn von der Leyen sei keine Spitzenkandidatin gewesen, hieß es. Sie sei daher als „Chefin der Kommission untragbar“. Es wird sich zeigen, wie das Parlament entscheidet. Wir werden die Hintergründe analysieren – klicken Sie hier.