in Politik

Und noch einmal versucht Theresa May alles. Sie will in der EU dafür werben, deren harte Haltung in der „Backstop“-Frage aufzugeben. Gelingt es nicht, aus dem harten Backstop, der Einbindung Nordirlands im Interesse der EU gegenüber Großbritannien, eine weiche Lösung zu machen, droht ein harter Brexit – am 29. März. Dies will Theresa May offenbar doch noch verhindern, sehr zum Ärger einiger konservativer Abgeordneter und sehr zur Freude zahlreicher Mitglieder der Labour Party. Die Chancen werden in den Medien bislang als relativ gering dargestellt.

Unterhaus folgt May nicht

Was auch immer Theresa May derzeit versucht, ist dennoch nicht von Erfolg gekrönt. Die Premierministerin hat im Unterhaus um Zustimmung für ihren „Fahrplan“ gebeten, eine fast schon formale Angelegenheit – und scheiterte selbst damit. Jetzt kommt es zum Showdown. In den nächsten Tagen wolle sie mit jedem EU-Mitgliedstaat reden, so meldete es ihr Büro aus der berühmten Downing Street 10, dem Regierungssitz. Begleitend veröffentlichte ihr Büro ein Schreiben von May an die konservativen Abgeordneten, aus dem hervorgeht, sie würde um Rückhalt für ihren Kurs bitten.

Dies sei im nationalen Interesse erforderlich, ließ sie ihre Parteikollegen wissen. Unabhängig davon plant May offenbar sogar, sich erneut mit dem Präsidenten der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, zu treffen. Die bisherigen Gespräche mit Juncker über ein Entgegenkommen der EU waren erfolglos verlaufen.

Ein Hoffnungsschimmer für die Gegner des „harten“ Brexit besteht darin, dass der britische Generalstaatsanwalt Geoffrey ein Papier vorlegen möchte, aus dem hervorgeht, mit welchen Änderungen das „rechtliche Risiko“ des „unbegrenzten Backstops“ auszuräumen wäre.

Dennoch zweifeln Beobachter daran, dass die Zeit bis zum 29. März reicht, um die verhärteten Fronten auch in der EU aufzuweichen. Zu starr ist die Haltung, Nordirland gegen Großbritannien einsetzen zu wollen. In den kommenden Tagen dürfte es wenig Neuerungen geben, so die vorherrschende Meinung.

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Anzeige

Dein Kommentar

Kommentar