in Politik

Operation Odysee nannte die westliche Koalition unter Führung der NATO die militärische Intervention in Libyen. Anders als andere Interventionen unter Führung der USA, fand diese im Einklang mit internationalem Völkerrecht statt. Mit UN Resolution Nr. 1973, die solche Operationen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt, billigte der UN Sicherheitsrat eine bewaffnete Flugverbotszone über Libyen um „alle notwendigen Maßnahmen zum Schutze der Bevölkerung“ zu ergreifen. Damals ging es faktisch um die Unterstützung der libyschen Rebellen. Offiziell lautete die Begründung jedoch, man müsse einen möglichen Genozid ausgehend von den libyschen Machthabern um Muammar al-Gaddafi verhindern. Wie sich nun herausstellt, beruhte diese „unmittelbare“ Annahme auf fehlerhaften Darstellungen und gefälschten Belegen und ist damit nicht mehr haltbar.

Hillarys Krieg

Eine der führenden Kräfte hinter der westlichen Intervention war die damalige US-Außenministerin, die Washington Post (30.10.2011) sprach in diesem Zusammenhang sogar von „Hillarys Krieg“. Unermüdlich wiederholte Hillary Clinton Gaddafi-Truppen hätten – gezielt und systematisch – Zivilisten getötet, in Bengasi hätte sogar ein Massaker gedroht, weshalb die Bombardierung Libyens unausweichlich sei. Der Druck auf Barack Obama, sich endlich zum „Krieg in Libyen“ zu erklären, nahm zu. Die Washington Times rief in einem Kommentar vom 24. März zu einem Amtsenthebungsverfahren gegen ihn auf. Der Präsident, hieß es darin, sei ein „Landesverräter“. Am 28. März verteidigte Obama in einer vom Fernsehen übertragenen Rede die Beteiligung am Militäreinsatz. Es gehe um Interessen und Werte der USA, deshalb bestehe eine Verantwortung zu handeln. Der Vormarsch von Gaddafis Truppen habe gestoppt werden können, weitere Gewalt gegen Zivilisten sei verhindert worden. Der Beitrag der USA sei begrenzt, insbesondere ginge es nicht um einen gewaltsamen Sturz von Gaddafi. Unmittelbarer Auslöser der Intervention war dann die offizielle Behauptung, man hätte Hinweise, dass in Bengasi ein Genozid drohen würde. Jedoch gab es schon damals viele Hinweise, dass es sich hierbei um bestenfalls fragwürdige, meist sogar falsche Behauptungen gehandelt hatte.

Wie sich nun herausstellt, waren diese gegenläufigen Indizien damals innerhalb der Administration bestens bekannt. So berichtet die Washington Times (28.1.2015) unter Verweis auf jüngst erhaltene Gesprächsmitschnitte aus Tripolis sowie auf Aussagen hochrangiger damaliger Regierungsbeamter: „Mehrere von der Times interviewte US-Offizielle bestätigten, dass Frau Clinton und nicht Herr Obama führend in der Forderung war, NATO-Militärkräfte einzusetzen, um Gaddafi als Anführer Libyens des Amtes zu entheben und dass sie wiederholt die Warnungen von Beamten aus dem Verteidigungs- wie auch dem Militärapparat in den Wind geschlagen hat. […] Frau Clintons Argument bestand darin, dass Gaddafi kurz davor stand, einen Völkermord gegen Zivilisten in Bengasi zu begehen, wo die Rebellen ihr Machtzentrum hatten. Aber Geheimdienstbeamte aus dem Verteidigungsministerium konnten diese Bedenken nicht bestätigen und kamen in der Tat zu der Einschätzung, dass es Gaddafi wohl kaum riskieren würde, sich aufgrund der Tötung zahlreicher Menschen den Zorn der Welt auf sich zu ziehen. […] Im Ergebnis wandten sich Verteidigungsminister Robert M. Gates und Generalstabschef Mike Mullen entschieden gegen Frau Clintons Forderung nach dem Einsatz von Gewalt.“

Genutzt hatte dieser Widerstand innerhalb der Administration dann bekanntlich herzlich wenig. Dass, wie die Washington Times (1.2.2015) in einem Folgeartikel berichtet, die USA seitens der damaligen libyschen Regierung auch noch gewarnt wurde, die von der NATO unterstützten Rebellen hätten enge Kontakte zu Al-Kaida, macht die ganze Angelegenheit noch empörender, lag hier doch eine wesentliche Ursache für die anschließende Destabilisierung der gesamten Region.

Failed State

Denn Libyen entwickelte sich keinesfalls zu einem demokratischen Staat nach westlichem Vorbild. Aktuell ist die Regierung höchst instabil, mordende Al-Quaida und IS-Brigaden ziehen durch das Land und fordern vielerorts mehrere Opfer. In den letzten Wochen ist ein heftiger bewaffneter Kampf zwischen Regierungseinheiten und paramilitärischen Gruppierungen in der Hauptstadt Tripolis entfacht. Einige Milizen, die während des Bürgerkrieges unterstützt und offensichtlich auf bewaffnet wurden, schließen sich radikal-islamistischen Gruppen an. Zuletzt überschattete das Land eine Serie von Terroranschlägen bei denen mindestens 25 Menschen ums Leben kamen.

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49 Kommentare

  1. Tatsachen sollte man kennen, bevor man Sie verdreht. Gaddaffi hatte schon längst durch Heckenschützen Zivilpersonen in Bengasi angreifen und erschießen lassen. 256 Tote, 2000 verletzte. Jetzt zu sagen man wollte nur die Rebellen unterstützen ist natürlich ganz schlau, wo der Unterschied zum Zivilisten ein einziger ist, ob man eine Waffe in der Hand hat oder nicht. Also ich für meinen Teil würde mich auch nicht einfach umnieten lassen, wenn ich mich berechtigterweise gegen ein Regime ausspreche und dieses mit Waffengewalt antwortet. Ich hab da eine andere Meinung von Freiheit und Meinungsfreiheit. Genau so kann man hinterher auch immer sagen, das die Annahmen falsch waren, weil der Einsatz schlussendlich den angenommenen Völkermord verhindert hat. Wobei das Wort Völkermord für mich keine Differenzierung zulässt. 256 Menschen Töten ist in meinen Augen genau so Mord am Volk, wie 25 oder 256.000! Aber labert euch mal ruhig selber einen in die Tasche, für euch ist das anscheinend völlig in Ordnung wenn ein Regime seine Gegner Mundtot macht, um sich weiterhin ungestört an der Zivilbevölkerung zu bereichern. Die Regimegegner bzw. Rebellen hatten sich natürlich auch völlig ungerechtfertigt gebildet.

    • Das wird sie vielleicht wundern, aber keiner der von ihnen getroffenen Gesichtspunkte wurde je im Artikel erwähnt. NEOPresse stellt hier nicht, anders als sie es darstellen wollen, in Frage, dass Gadaffi ein Tötendes Regime errichtet hat das wenig mit Demokratie oder Menschenrechten zu tun hat. Ja nichtmal die UNO Intervention an sich wird hier kritisiert. Es geht um den Fakt, dass Tatsachen gefälscht wurden. Das ist die Aufgabe einer Zeitung, Machtmissbräuche aufzudecken und kritisch zu recherchieren. Wenn NEOPresse also die falschen Tatsachenbehauptungen der USA widerlegt, dann ist das deren Pflicht wenn es entsprechende Belege gibt, und nicht einfach totzuachweigen nur weil der Eingriff ja trotzdem gerechtfertigt war. Das ist wie qls würde man die Armut in Griechenlqnd verschweigen nur weil man grundsätzlich ein befürwortet der Sparpolitik ist.

    • So so, also „Tatsachen sollte man kennen, bevor man Sie verdreht“. Du kleiner neunmal kluger Hosenscheißer, warsscht Du etwo dobei. Öh, moment mol, du hasscht es gelese – uss der Presse hasscht du es. Jö dönn, dönn hasscht du natürlissch resscht – isscht doch so, öder?

      Bei deunö Intelligenzsch, solltesscht du Kanzschler werde……………

    • So schon richtig. Wie das aber von statten gehen soll in einem Land wie Lybien, wo jede Schlüsselposition in Politik und Militär von einem Gaddafi Familienmitglied besetzt ist und die Pressefreiheit vom Regime diktiert wird, ist mir nicht ganz klar. Gaddafis sexuelle Übergriffe an Mädchen und Frauen sind ja auch erst bekannt geworden, nachdem er tot war.

      • ACH SOOO;DAS WAR DER GRUND DAS LAND ÜBERFALLEN UND BOMBARDIEREN? UND AUSSERDEM! WO HABEN SIE SOLCHE UNSINN HER! GADAFI WAR SEHR BELIEBT! BESONDERS BEI FRAU! DER HAT DEM MENSCHEN GUTES LEBEN IN LIBYEN GARANTIEREN UND DEM JUNGEN DIE PERSPEKTIV IN DIE ZUKUNFT!!!!!

    • So schon richtig. Wie das aber von statten gehen soll in einem Land wie Lybien, wo jede Schlüsselposition in Politik und Militär von einem Gaddafi Familienmitglied besetzt ist und die Pressefreiheit vom Regime diktiert wird, ist mir nicht ganz klar. Gaddafis sexuelle Übergriffe an Mädchen und Frauen sind ja auch erst bekannt geworden, nachdem er tot war.

      • @Barholomäus

        Es ist unglaublich, was Sie für einen Unsinn über Libyen erzählen. Wie wissen nichts, aber auch gar nichts über die Gesellschaft in der Gadaffi-Zeit.
        Außerdem verbreiten Sie hier dreiste Lügen zu Opferzahlen und Schuldigen an der libyschen Tragödie.
        Sie ignorieren, verheimlichen wahrscheinlich ganz bewusst die wahren Ursachen des Libyens, da kommt nämlich die westliche „Wertegemeinschaft“ ganz schlecht weg.

        So langsam kommt mir inzwischen wirklich der Verdacht, dass Sie für den Dreck, den Sie hier verbreiten, bezahlt werden. Solche Leute wie Sie, bereiten Kriege vor – in den Köpfen der Menschen.

      • Korrektur zum letzten Posting:

        @Barholomäus

        Es ist unglaublich, was Sie für einen Unsinn über Libyen erzählen. Sie wissen nichts, aber auch gar nichts über die Gesellschaft in der Gadaffi-Zeit.
        Außerdem verbreiten Sie hier dreiste Lügen zu Opferzahlen und Schuldigen an der libyschen Tragödie.
        Sie ignorieren, verheimlichen wahrscheinlich bewusst die wahren Ursachen des Libyen-Krieges, da kommt nämlich die westliche “Wertegemeinschaft” ganz schlecht weg.

        So langsam kommt mir inzwischen wirklich der Verdacht, dass Sie für den Dreck, den Sie hier verbreiten, bezahlt werden. Solche Leute wie Sie, bereiten Kriege vor – in den Köpfen der Menschen.

      • So und was macht nun die USA anders? Auch hier im Westen herrscht eine Diktatur. Überall sitzen US Lobbyisten die die Entscheidungen treffen. Es gibt keine freie Presse. Lediglich im Netz gibt es Seiten wie diese hier die noch einigermaßen frei schreiben. Alle anderen vertreten transatlantische Interessen. ARD und ZDF sind zum Nato Propagandasender mutiert.

        Ich sehe keinen gravierenden Unterschied zu dem was sie da aufzählen.

    • Was hat Lybien jetzt? Ist es von bösen Diktator doch befreit? Oder wurde die Gründung der afrikanischen Sicherheitscharta nicht so gerne gesehen? Oder auch eine Währung in Gold? Oder Bildung für Jeden? Oder wollte Frankreich bzw…wer auch immer verhindern, dass die Ölmilliarden abgezogen werden? Oder die Begrünung Nordafrika? Oder…?!

    • Eines ist ja mal klar. Der Hauptgrund für das Eingreifen der USA ist nicht vielleicht der schlimme Diktator gewesen…nein…der Hauptgrund war und ist wie immer: Gaddafi wollte seine Rohstoffe nicht mehr in Dollar handeln. Ab da war es mit der vorherigen Freundschaft zu den USA vorbei. Sie glauben mir nicht? Dann recherchieren Sie mal. Genau das gleiche trifft auch auf Saddam zu. Bester Freund der USA, bis er sein Öl nicht mehr in Dollar handeln wollte…wo ist er nun? Richtig. Syrien…Assad will seine Rohstoffe nicht mehr in Dollar handeln…was passiert dort plötzlich? Richtig. Ukraine…das gleiche. Wird die Türkei folgen? Sie sollten erstmal die Zusammenhänge begreifen lernen und sich besser informieren, Herr Bartholomäus.

      • VOLLE ZUSTIMMUNG. Nicht nur das Gadafi den Doller als Zahlungswährung ablehnte, er wollte auch eine Währung aus Goldmünzen ins Leben rufen. Alles Fakten, die frei recherchierbar sind. Das war eine Krigserklärung gegen die USA und somit musste Gadafi und alle seine Politiker, die mit diesem Thema vertraut waren, STERBEN. Ich gönne den amerikanischen Politikern einen qualvollen und schmerzvollen Abgang und hoffe auch das IS Ableger oder was auch immer es baldig uin dieses Land schaffen

      • ICH STIMME GANZ ZU! DAZU EIN BEMERKUNG!!!!DIE LÄNDER WELCHE VON USA ANGEGRIFEN WAREN; HATE SO EHNLICHE SOZIALISTISCHE SYSTEM MIT VOLKS RATEN!!!!! DAS IST AUCH LETZTE FALL IN SYRIEN!!!EIN VERSUCH IN VENESUELA! FÜR DIE USA SIND SOLCHE SYTEMEN UNERTREGLICH!EIN BELSEBUB! EGAL OB DIE MENSCHEN DAMIT GLÜCKLICH SIND ODER NICHT!

    • „Tatsachen sollte man kennen, bevor man Sie verdreht. Gaddaffi hatte schon längst durch Heckenschützen Zivilpersonen in Bengasi angreifen und erschießen lassen. 256 Tote, 2000 verletzte.“

      Sie haben es nötig, anderen Tatsachenverdrehung vorzuwerfen, dreister geht es nicht!
      Bitte geben Sie belastbare Quellen für Ihre Dreckslüge an – ach, wissen Sie was: Lassen Sie es. Warum?
      Es gibt nämlich solche belastbaren und damit seriösen Quellen nicht.

    • Afrikanische Sicherheitscharta? Die Afrikanische Union und dessen Rat für Sicherheit und Frieden wurden doch in der Resulotion mit einbezogen, genau wie die Arabische Liga mein ich und der Rat der Islamischen Vereinigung, ganz genau weiß ich das grad auch nicht so aus dem stehgreif. Das Gaddafi weg ist hat er schlussendlich selber zu verantworten, meiner Meinung nach hat der viel zu lange sein Unwesen getrieben. Genau das gleiche denk ich über Nord Korea, da werden es dann eh wieder die Bösen Bösen USA sein die irgendwelche Interessen blablabla…. bis dahin frei Meinungsäußerung mit erschiessung gehandhabt. Ich sag garnicht das die USA nie was falsch gemacht haben. Wenn ich mir aber Afghanistan heute anschaue, wo sich mitlerweile mehr Frauen als Männer in Universitäten einschreiben, deren größter TV Sender echte Pressefreiheit genießt wofür sich der 26 jährige COE jeden Tag 14 Stunden voll rein hängt, wo man nicht unter Zwang mit Turban raus gehen muss wie unter den Taliban, dann finde ich das auf jedenfall besser als vorher.

      • WISSEN SIE WAS AFRIKANISCHE UNION BEDEUTET??? DAS SIND KORUMPIERENDE UND KRIMMINELE POLITIKER! GADAFI HAT GEGEN DEN POLTIKER GEKÄMFT! ER WOLTE SOGENANTE GRÜNE UNION HERSTELEN! DARUM WAR ER SO VIEL GEHAST! WEIL AUCH IN AFRIKA DAS GELD SPIEL GROSSTE ROLLE! DARUM SO VIEL LÜGE UND DESINFORMATIONEN!!!!!

      • SIE SIND UNGLAUBLICH SEHR NAJIV! ES GING NICHT UM GADAFI ODER HUSSEJN ODER ASSAD ODER ANDERE DESPOTEN ES GEHT UM HUNDERTE TAUSENDE UNSCHULDIGE MENSCHEN WELCHE DURCH AMIS TERROR UMGEKOMMEN SIND!!!!!!!!

    • warum kann sich assad so lange halten? weil er die bevölkerung hinter sich hat

      warum konnte gaddaffi sich nicht so lange halten? weil er keine starken „gleichgesinnten“ um sich hatte (iran, russland)

      bedenke: in dem besten system gibt es 1. leichen im keller, 2. systemgegner

      und trotzdem bleibt es bei dem fakt dass terroristen mit waffen auszustatten leider der „vornehme“ weg des „demokratisierten“ westens ist.. es ist beschämend

      so wie die drohnenmorde DURCh deutschen boden (militärbasis ramstein!) und dann sagt so ein heuchler minister „wir wollen keinen terror exportieren“ – ich meine man muss doch nur 1 und 1 zusammenzählen, obgleich ich zugeben muss, heuzutrage ist selbst das zählen von natürlichen zahlen nicht…

    • PS: du solltest den tatsachen auch ins auge sehen:

      1. welches land hat in den letzten dekaden von der befreiung durch den westen profitier? (ALLE sind nacher um lichtjahre schlimmer dran!)
      2. welches land hat die meisten kriege und toten der letzten 60 jahre auf seinem rücken?
      3. welches land führt mithilfe welches anderen landes völlig ungeniert MORDAUFTRÄGE durch mithilfe von unbemannten flugapparaten?

      und das nur ein kleiner auszug.. man sollte denken und nicht blind durch die gegen laufen, vorallem wenn man die meinung anderer verurteilen will

      grüße und frieden

    • Ich möchte mal behaupten dein Papa war ein Nazi und hat Juden masakriert und Juden Kinder vergewaltigt und deine anderen verwandten waren nicht besser. Da die Blutlinie mit dir nicht aufhört sollte eingendlich der Staat eingreifen und deine ganze Sippschaft entweder in den Kerker sperren oder gleich vergasen, damit die sicherlich vererbte Krankheit ein Ende findet. Was meinen Sie?

    • KOMISCHE MORAL! EIN BÖSE DESPOT HAFTET FÜR GANZE VOLK??? WEN DER GRUND;WÄRE DEN DESPOT LIQUIDIEREN WIE IMMER;DAN GEBEN ANDERE MITTEL IN ALLEIN ZU LIQUIDIEREN !!ES IST EINE HEUCHLEREI ZU GLAUBEN; DAS ES NUR UM DER DESPOT GEHT!!!!IM IRAK 100 oootote, Libyen200 ooo toten , in Syrien250 000toten:DANKE USA!!!!!

  2. In Deutschland laufen mittlerweile montags Tausendschaften durch die Straßen und rufen: „Lügenpresse“.

    Und dies deshalb, weil sie die dreisten Lügen der Amis und ihrer Systempresse nicht mehr glauben wollen.

    Dem Ami glaubt die Bevölkerung mittlerweile überhaupt nichts mehr.

    Insofern isoliert sich die usa seit der Bush-Ära international zunehmend selbst. Südamerika ist bereits auf dem Weg in der Abkehr vom Dollar und auch Indien scheint diesen Weg einzuschlagen, Stichwort BRICS.

    Die usa in der öffentlichen Selbstdemontage. Mag die dunkle Seite der Macht untergehen – je schneller, je besser!

  3. Die Verlogenheit und Intriganz der Amerikaner wundert mich überhaupt nicht mehr. Wer noch mit seinem eigenen Verstand arbeitet und sich nicht von unseren „unabhängigen Medien“ und den nicht mehr erwehnenswerten Politikern einlullen lässt ist von so etwas nicht aussergewöhnlich überrascht.

  4. Westerwelle wollte nicht mitmachen. Dafür hatte er einmal meinen Respekt. Hat ihm aber nicht geholfen, sondern den Job gekostet. Seither sind fast alle dt. Politiker „brav“. Und die, die nicht brav sind, werden gemobbt.

    • Bitte nicht zu hoher Respekt, auch Westerwelle war IMMER brav. Dass er und Merkel beim Libyen-Krieg nicht wie eine Eins hinter der westlichen „Wertegemeinschaft“ standen, hatte rein wirtschaftliche Gründe.

      Der deutsche Ölkonzern Wintershall, Tochter der BASF hatte langfristige Exklusiv-Förder-Verträge, viel bessere, als die Konkurrenten Total (wurde damals von Libyen ausgebootet), Chevron und Shell. Das war wichtig, denn libysches Rohöl ist von besonders guter Qualität. Fette Aufträge hatte auch Siemens beim Aufbau des Technologie-Sektors.

      Jetzt, nach der Beseitigung Gadaffis, ist plötzlich Total wieder ganz groß im libyschen Ölgeschäft und deutsche Konzerne gucken in den Mond, wer hätte das gedacht….

  5. Eine wirklich interessante Information!

    Welche Perspetktiven für die Zukunft :

    Nach der Hoffnung auf einen wirklichen und wahrhaftigen Afroamerikaner als Präsidenten, der dann doch nicht anders lügt als sein dümmlicher Vorgänger, kann mit Hillary Clinton als nächstes erstmals eine Frau Präsidentin der USA werden, die längst gezeigt hat, dass die Wahrheit nicht zu ihren Idealen gehört.

    Dass von fraulichen Werten in der Politik nichts bleibt, haben schon Gold Meir, Indira Gandhi, Margaret Thatcher, Angela Merkel und Ursula von der Leyen gezeigt.

  6. So! Dann macht jetzt mal den Gaddafi schleunigst wieder lebendig „liebe“ Amerikaner.

    Und für die nächsten „Diktatoren“, die ihr umbringen wollt…lasst mal lieber die Knarre stecken, nicht, daß dann wieder in ein paar Jahren rauskommt, daß die Beweise doch gefälscht waren.

  7. Ja liebe Antifa und Linke ihr unterstützt das System auch nur.
    Ihr wollt das Assad gestürzt wird, aber kritisiert den Kapitalismus und den bösen Putin.
    Dann widerum gibt es welche wie Sarah Wagenknecht und Gregor Gysi die das kritisieren und auch sagen das wir seit dem 8 Mai 1945 ein Us besetztes Land sind, aber ist ja Rechts.
    Ja und die NPD wurde vom britischen Geheimdienst konstruiert.
    Mal schauen was wird,wenn es so weitergeht wie bisher und Verschwörungstheorien helfen auch keinem weiter Realitätsverweigeung hat niemanden geholfen, wir alle sind schuld es zugelassen zu haben das Frau Merkel wieder die Macht hat mit ihrer Einheitspartei und noch mehr Wirtschaftsmigranten uns kulturell Bereichern ja danke für die Unruhen auf dieser Erde!