in Politik

In diesen Tagen geht angesichts der Syrien-Politik der Regierung unter, welche Rolle dieses Land überhaupt spielen möchte. Wir erinnern an Aussagen, die Heiko Maas vor wenigen Wochen getrofen hat…

Geht es nach Bundesaußenminister Heiko Maas, wird die EU im Nahen und Mittleren Osten eine selbstständige Rolle spielen. Gegenüber „RTL/n -tv“ sagte er, „wir müssen uns in Europa dringend darüber unterhalten, was unsere Rolle im Nahen und Mittleren Osten ist, aber auch in Afrika, in Libyen, in der Sahel-Zone“. Ein gewagter Ausblick.

NATO soll sich nicht weiter engagieren

Zudem wandte er sich gegen ein weitergehendes Engagement der NATO in der betreffenden Region. US-Präsident Donald Trump hatte hier einen stärkeren Einsatz gefordert. Die NATO ist nach Meinung von Maas jedoch nicht die „richtige Institution“ für einen Einsatz in dem Gebiet. Die EU könne ihren Einsatz verbinden mit zivilen Hilfsmaßnahmen, mit einer Wiederaufbauhilfe und auch mit „Stabilisierung“. Diese Mittel stehen dem Militärbündnis NATO nicht zur Verfügung.

Wichtig sei es dafür allerdings, dass Europa – gemeint: die EU – mit einer Stimme sprechen würde. Ansonsten würde die EU in der Welt nicht ernst genommen, so Heiko Maas. Damit wiederum teilt er inzwischen offenbar die Ausrichtung von Emanuel Macron und in Teilen auch Ursula von der Leyens, die beide für eine Stärkung der EU eintreten.

Beobachter wenden indes ein, dass diese Vorstellungen die wahren Kräfteverhältnisse nicht widerspiegeln. China und die USA seien mittlerweile weltweit aktiv und würden die Einflussgebiete ausbauen/sichern wollen. Es geht unter anderem um die Landplatte Eurasien, die gegebenenfalls gegen die Interessen der USA gesichert werden könne. In diesem Spiel jedoch habe die EU keine eigenständige Rolle. Zudem wird die EU weiterhin von bedeutenden Kräften innerhalb der USA als Handlungsinstrument der US-Interessen eben im Kampf um Eurasien betrachtet. Eine eigenständige EU ist vor diesem Hintergrund als Handlungsoption kaum denkbar. Heiko Maas spricht seltsame Utopien aus. Hier lesen Sie mehr dazu…

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Dieser Mann ist doch völlig ungeeignet an seinem Platz. In welcher Welt lebt der eigentlich? Europa ist eine Fehlkonstruktion, die gescheitert ist und uns dies tagtäglich von neuem vor Augen hält. Was faselt dieses Männchen von einer „Rolle“? Die kann es mit diesem Europa gar nicht geben, weil jeder macht was ihm Recht ist. Die ganze Europa Konstruktion kippt und wird in einem Bürgerkrieg enden.

    • Richtig. Was will denn dieser Gernegroß, der Grömaß (größte Maulaufreißer) sich aufplustern? Er ist unverantwortlich dumm und eine Schande für jeden aufrichtigen und vernünftigen Deutschen!

    • Das konnte man andeutungsweise schon bei dem unnötigen Umzug der Bundesregierung von Bonn nach Berlin sehen. In die Fußstapfen der alten Reichsregierung treten. Daß alte Nazis die bundesrepublikanischen Strukturen in Politik, Justiz und westlicher Öffentlichkeit aufgebaut haben ist nichts Neues. Der alte Ungeist weht wieder kräftiger durchs Land.

  2. Maas hat nichts begriffen!

    Die deutsche Regierung hat keine einsatzbereite Armee und das zählt weltweit viel. Außerdem ist die Zulassung der Masseneinwanderung durch das Merkelregime für alle Länder eine Warnung. Das Merkelregime will das eigene Land und das eigene Volk nicht mehr schützen. Niemand vertraut den deutschen Politikern noch!

  3. Merkel als „mächtigste Frau der Welt“ ist nur eine Marionette der USA und auch ihre Hündchen Seibeld und Maas haben nichts zu melden. Kein Wort zu den US Sanktionen zu Nordstream 2 das sagt Alles.

  4. Deutschland spielt keine Rolle mehr in der Welt. Die deutsche Glaubwürdigkeit und die Zuverlässigkeit gingen in der Merkel Ära zugrunde. Wir leisten uns einen großen Haufen Dummschwätzer, die wir Politiker nennen. Das Ausland lacht nur noch über uns. Tipp an Heiko Maas: Nimm die Hände aus der Tasche wenn du mit den Menschen sprichst!!!