in Politik

In Frankreich gibt es immer mehr Aufstände bzw. Proteste, die in den Medien wahrgenommen werden. Hintergrund könnten die neuen Regelungen der Regierung sein, die – lange angekündigt – zum 1. November gelten. Die Regelungen beziehen sich auf das Arbeitslosengeld, wobei die Reform und deren Wirkungen bislang noch nicht vollständig erfasst seien, heißt es. Die Entrüstung darüber aber schlage in den „sozialen Medien“ hohe Welle.

Rentenreform von Macron: Umstritten

Auch die neue Rentenreform von Emanuel Macron ist vorsichtig formuliert umstritten. Der Präsident möchte „viele Sonderregelungen streichen“, wie es heißt. Die Gegner dieser Reform bezeichnen die Reform daher als Kahlschlag, der sogar im „Widerspruch zu einer besonderen französische Kultur“ stünde. Die Reformen seien schlicht neoliberal, setzten also auf eigenständige statt staatlicher Vorsorge etc.

Andere Reformen von Macron wiederum begünstigten klar diejenigen, die ohnehin schon über viel Geld verfügen. Dies sind Reiche, die keine Vermögenssteuer mehr zahlen müssen. Zudem gebe es eine „Flat-Tax“ bei Kapitaleinnahmen, die gleichfalls – durch die Pauschalierung der Zahlungen – steuerliche Vorteile brächten.

Dabei hat eine „soziale Bewegung“ von Gewerkschaften, hier der Gewerkschaften der Transportunternehmen von SNCF und RATP, angekündigt, am 5. Dezember einen „Schock der Titanen“ zu inszenieren. Auch die „Gelbwesten“ werden sich ihren eigenen Äußerungen nach an diesem Tag der Bewegung anschließen.

Hauptkritiker ist einem Bericht von „heise.de“ zufolge mit Eric Verhaeghe ein Mitglied der „Elite“, der unter anderem Präsident der „Vereinigung für die Arbeitsvermittlung“ von leitenden Angestellten war. Zudem war er Mitglied des Unternehmerverbandes „Medef“, der allerdings 2011 mit einem hier als Paukenschlag bezeichneten Buch seinen Ausstieg aus der Elite anküdigte und begründete. Auch ein früherer CIA-Mitarbeiter, Martin Gurri, sieht jetzt in Frankreich massive Probleme. Die Proteste erinnerten an selbige in Chile, in Hongkong oder im Libanon. Die Proteste seien Teil und Ausdruck einer „schwer lösbaren Systemkrise“. Diese Bewegungen seien nie zufriedengestellt. Daraus folgt: Der Aufstand kann zu einer echten Revolte gegen die Elite werden. Wir werden dies begleiten – klicken Sie hier.

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  • Aufstand in Frankreich: Der Hintergrund – Die Welt 11. November 2019

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