in Asien

Wenngleich die Opposition in sämtlichen Umfragen klar vorne lag, macht das Militär bei den Parlamentswahlen in Thailand wohl das Rennen. Dies gilt als Sensation, denn das thailändische Volk hat eigentlich kein Interesse an einer noch längeren Regierungszeit durch die Palang Pracharat-Partei (Militärpartei) mit General Prayut Chan Ocha an der Spitze.

Militär wird weiterregieren nach den ersten Parlamentswahlen seit dem Putsch von 2014

Wahlsensationen gibt es immer wieder. Und nicht immer müssen diese Sensationen unmittelbar mit dubiosen Eingriffen in den Wahlkampf oder Wahlvorgang zu tun haben. In Thailand gilt die jüngste „Sensation“ bei den ersten Parlamentswahlen seit dem Militärputsch von 2014 allerdings als umstritten. Nichtsdestotrotz liegt die Palang Pracharat-Partei unter der Führung von Armeechef General Prayut Chan Ocha wohl klar vorne.

7,6 Millionen Stimmen soll es für die Palang Pracharat-Partei gegeben haben. Die stärkste Oppositionspartei „Pheu Thai“, welche in Umfragen stets vorne lag, kommt lediglich auf 6,8 Millionen Stimmen. Den Wahlsieg wohl in der Tasche, verkündeten die Militärs stolz:

Wir haben die meisten Stimmen bekommen, deshalb sollten wir die Gelegenheit haben, die nächste Regierung zu bilden. Und Mehrheit – in unserer Sicht – ist außerordentlich wichtig für einen reibungslosen Ablauf.

Unmut und Wut gegenüber General Prayut Chan Ocha landesweit spürbar

Der „reibungslose Ablauf“ hatte jüngst nicht mehr ganz so gut funktioniert. General Prayut Chan Ocha putschte sich 2014 an die Macht, als er gewaltsam die Schwester des früheren Premierministers Thaksin Shinawatra aus dem Amt warf. 5 Jahre ließ der Armeechef das thailändische Volk nun auf Wahlen warten. Und die Führung des Landes durch ihn und die Militärpartei ist auch nicht das Gelbe vom Ei für viele Thailänder.

Deshalb ist der Unmut und die Wut auf die Palang Pracharat-Partei überall im Land spürbar. Den Wahlausgang deshalb als „überraschend“ zu betiteln ist durchaus treffend. Die Pheu Thai-Partei, die dritte Auflage der von Thaksin Shinawatra in 2008 gegründeten Partei unter der Führung von Wirode Pao-In, zeigte sich unterdessen enttäuscht und kritisierte den Armeechef für sein Vorgehen während des Wahlkampfes.

Wahlkampfbehinderung der Opposition durch regierende Militärs

Und in der Tat behinderte die Palang Pracharat-Partei die Opposition wo es nur ging. Vor allem die TV-Propaganda der Opposition wurde nahezu komplett unterbunden, indem die staatlichen TV-Sender lediglich General Prayut Chan Ocha zeigten. Auch wurden manche Wahlkampfveranstaltungen nicht genehmigt, meist aus Gründen der Sicherheit. Zugegeben, freier Wahlkampf sieht anders aus.

Die jetzt bevorstehende Regierungsbildung jedoch dürfte schwierig werden. Denn mit den Siegern möchte niemand eine Koalition bilden. Vor allem nicht die Pheu Thai-Partei:

Wir stehen fest zu unseren Prinzipien, dass wir bereit sind, mit jeder Partei zusammenzuarbeiten, die nicht den Fortbestand militärischer Gewalt unter General Prayut Chan Ocha unterstützt.

Die Lage in Thailand gilt es nun genau zu beobachten. Denn bislang verhielt sich der Armeechef gegenüber gesellschaftlichen Unruhen relativ ruhig. Auch ist zu beobachten, inwiefern das thailändische Volk mit Protesten reagieren wird. Es darf mit Unruhen zunächst gerechnet werden, so Beobachter. Die Gesamtlage wird allerdings erst nach der Phase der Regierungsbildung deutlich werden.

Autor: Thomas Schmied

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