in Asien

In Nordkorea wurde am vergangenen Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die „Oberste Volksversammlung“, welche rund zweimal pro Jahr tagt, umfasst dabei 687 Sitze. Genutzt wird das Parlament lediglich symbolischer Natur – zumeist segnet es bereits vorher beschlossene Maßnahmen der Staatsführung ab.

Wahlen in Nordkorea Pflicht für alle ab 17 Jahren

Wahlen in Nordkorea sind eine Seltenheit. Seit dem Antritt von Kim Jong-Un als nordkoreanischer Staatspräsident im Jahr 2011 gab es nun zum zweiten Mal eine Wahl einer neuen Obersten Volksversammlung. Die Wahlbeteiligung wird dabei gesetzlich hochgehalten: jeder Nordkoreaner, der mindestens 17 Jahre alt ist muss wählen. Alte oder kranke Menschen auch, diese tun dies über sog. mobile Wahlkabinen.

Auch Kim Jong-Un selbst ging wählen. Die Wahl selbst läuft dabei denkbar simpel ab: jeder zulässige Wahlkreis stellt einen Kandidaten für die Oberste Volksversammlung. Die Nordkoreaner wählen dann auf Stimmzetteln und entscheiden sich – per Wahlkreis – zwischen „Ja“ und „Nein“. Aus der Auswertung der Wahl von 2014 ging allerdings hervor, dass alle Kandidaten in ihren Wahlkreisen auf nahezu 100 Prozent Zustimmung kamen. Das lässt darauf schließen, dass es sich bei den Wahlen zur Obersten Volksversammlung nicht gerade um eine freie Wahl handelt.

Eine Parlamentswahl ohne Konkurrenz für die Kandidaten

Bei einem Kandidaten pro Wahlkreis ist auch die Konkurrenz bei diesen Wahlen nicht gerade ausgeprägt. Parteien gibt es zwar in Nordkorea, allerdings ist es diesen untersagt separat zur Wahl anzutreten. Stattdessen werden alle Parteien in einen großen „Dachverband“ zusammengeschlossen. Politiker sein in Nordkorea ist auch kein leichter Job. Denn selbst wenn ein Platz in der Obersten Volksversammlung errungen wurde, diese Sitze sind meist nicht von langer Dauer. Bei der Wahl von 2014 kandidierten lediglich 40 Prozent aller Kandidaten erneut.

Die Oberste Volksversammlung besitzt ohnehin nur symbolischen Charakter. Sie tagt rund zweimal im Jahr und beschließt dann lediglich Dinge, welche die Staatsführung ohnehin bereits beschlossen hat. Dabei setzt sich das Parlament aus rund 40 Prozent Bürokraten zusammen (allesamt Männer). Der Rest besteht aus Frauen, Bauern und sonstigen „Parlamentariern“.

Kim Jong-Un will Macht festigen und die Wirtschaft vorantreiben

Die Wahl kam zwar überraschend, aber für Staatspräsident Kim Jong-Un doch gelegen. Der Präsident will seine Machtposition festigen. Die wirtschaftliche Lage in Nordkorea ist sehr schlecht und aufgrund massiver Sanktionen gegen das Land auch kaum entwicklungsfähig. Die Exporte nach China, dem einzigen Handelspartner Nordkoreas, nahmen zudem ab.

Deshalb rief Kim Jong-Un sein Volk zu mehr wirtschaftlichem Wachstum auf. Und dieses Wachstum wäre in Nordkorea auch dringend nötig. Denn das Volk ist arm, größtenteils unterernährt und leidet zudem unter Naturkatastrophen wie etwa Dürre oder Überschwemmungen. Wie die Nachrichtenagentur KCNA im Staatsfernsehen verlauten lässt, fließen auch zu wenige Hilfsgelder durch die Vereinten Nationen.

Dabei scheint die Regierung rund um Kim Jong-Un genug Geld zu haben, um die militärische Aufrüstung voranzutreiben. Nicht nur testete Nordkorea immer wieder Langstreckenraketen, sondern soll jüngst auch an der Entwicklung neuer Marschflugkörper arbeiten. Dies zumindest gehe aus Sattelitenbildern hervor, die „strebsames Arbeiten“ an bekannten Produktionsstätten in Nordkorea zeigen.

Autor: Thomas Schmied

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