in D/A/CH

Andrea Nahles hat eine weitere schwere politische Niederlage erlitten. Der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow ist aus der SPD ausgetreten, wurde nun mitgeteilt. Das bedeutet, er hat seine Feindschaft zu Andrea Nahles öffentlich gemacht. Denn Nahles ist nicht nur Parteivorsitzende der SPD, sondern zugleich auch Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag. Aus deren Fraktion also scheidet Marco Bülow auch aus. Er möchte nun fraktionslos im Bundestag bleiben. Zudem hatte er sich der neuen Bewegung von Sarah Wagenknecht, „Aufstehen“, verschrieben. Andrea Nahles verliert ersatzlos einen – weiteren – Mitarbeiter.

Ergebnis: GroKo wird kleiner

Ein weiterer Rückschlag allerdings vor allem auch für die GroKo. Denn die wird um genau ein Mandat kleiner. Es gibt keinen Nachrücker. Aktuell ist der Vorsprung der GroKo bezogen auf die Bundestagsmandate noch komfortabel. Tatsächlich aber schrumpft der Vorsprung in den Meinungsumfragen ohnehin schon.
Wenn jetzt auch einzelne Fraktionsmitglieder austreten – wir haben hier bewusst die Mehrzahl gewählt, weil weitere Rücktritte oder Austritte möglich sind –, wird es eng für die GroKo. Für Angela Merkel und Andrea Nahles.

Bülow ist bereits seit dem Jahr 2002 Bundestagsabgeordneter und kommt aus Dortmund – bzw. dort ist sein Wahlkreis. Er ist „gelernter Journalist“ und offenbar mit dem Kuschelkurs von Andrea Nahles gegenüber der Regierung und gegenüber Merkel nicht mehr einverstanden. Wie viele SPD-Wähler und wie viele SPD-Mitglieder.

Die SPD reagierte wie erwartet schmallippig. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende forderte den Abtrünnigen auf, sein Mandat zurückzugeben. Achim Post ist der Auffassung, dass diese Entscheidung lediglich den Schlusspunkt zu einer Entwicklung markiere, die sich seit längerer Zeit abgezeichnet habe. Dies alles sei keine Überraschung. Nur: Damit steht er wie beschrieben nicht alleine. Die Partei baut schlicht und ergreifend ab. Auf jeder Ebene, in jeder Weise.

Ob die Bundesvorsitzende noch gegensteuern kann? Wohl nicht.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. The point of no Return war erreicht, als die Sozis schwanzwedelnd, zurück in die GroKo krochen und nur noch von „sozialer Gerechtigkeit“ faselten.

    Auch große Schiffe sinken anfangs langsam, doch dann nimmt der Untergang Fahrt auf.

    Die Wähler bleiben schon längere Zeit aus, die Funktionäre und Mandatsträger werden sich anderweitig orientieren.

    Neben drei Landtagswahlen stehen 2019 viele Kommunalwahlen an – also Entscheidungen an der Basis.
    Da wird noch so mancher Genosse ins Grübeln kommen.

  2. Bleibt zu hoffen, dass nach jahrelanger Vernebelung der Hirne endlich wieder klares Wetter einzieht. Bei der SPD-Führung zweifle ich aber, ob es dazu kommt. Sie werden weiter „voranschreiten“ und irgendwann merken, dass hinter ihnen niemand mehr kommt.
    Bei den Wählern ist der Anfang gemacht. Hoffentlich schließt sich die (SPD)Basis dem bald an!