Kommentar: Einsatzverlängerung in Mali beschlossene Sache

Am 26.01.2017 hat der Bundestag eine Einsatzverlängerung und Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in Mali zugestimmt. Zusätzlich soll die Zahl, der in Mali tätigen Soldaten von 650 auf 1000 aufgestockt werden. Die Linke Fraktion hat als einzige Partei dagegen gestimmt. Der Bundeswehreinsatz wird Rechnungen zufolge 163 Millionen Euro an Kosten verursachen und das in einem Zeitraum vom 01.02.2017 bis 31.01.2018.

Dem Mali Einsatz liegen 4 UN Resolutionen zu Grunde, die es völkerrechtlich legitimieren, dort Truppen zu stationieren. Die Bundesregierung hat verschiedene Gründe vorgelegt, um die Verlängerung des Einsatzes zu rechtfertigen. Zum einen soll die Stabilität erhöht werden, durch Dezentralisierung und Verbesserung der staatlichen Strukturen. Dies soll der Bevölkerung zugute kommen, um somit eine Teilhabe an politischen Prozessen ermöglichen.

Zum anderen soll die Gefahr der extremistischen Gruppierungen gebannt werden, damit die zivile Bevölkerung geschützt und humanitäre Hilfe geleistet werden kann. Es ist also, wie wir es schon aus anderen Ländern kennen, eine “humanitäre Militärintervention´´. Kommt das jemanden bekannt vor?

Interessen in Mali

Warum die Bundeswehr in Mali aktiv ist, kann ich nicht wirklich nachvollziehen. Es sind in erster Linie die Interessen der Franzosen, wo die deutsche Bundeswehr Hilfestellung leistet. Darunter fällt Beratung, Transporte, Versorgung von Verwundeten, Luftbetankung französischer Kampfflugzeuge, Ausbildugshilfe und Einsatzunterstützung.

Die Französischen Streitkräfte hingegen, haben weitaus mehr Personal vor Ort. Sie sichern dort den Rohstoffzugang zum sog. Yellow Cake. Dieser wird für die Gewinnung atomarer Stromerzeugung gebraucht und ist für den Staat Frankreich, der ein Großteil der Energie durch Kernkraftwerke gewinnt, unabdingbar. Die Parallelen sind deutlich. Eine ‚humanitäre Militärintervention´ gibt es nur da, wo staatseigene Konzerne billig an die Rohstoffe gelangen können.

Eigenartig, dass Länder ohne begehrenswerte Rohstoffe, nie Probleme mit Terroristen haben. Wie gesagt, welche Interessenlage die deutsche Regierung bei diesem Unterfangen hat, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Vermutlich bekommen deutsche Energieriesen, gemessen an der Anteilnahme der Bundeswehr, auch ein Stück des Kuchens ab.

Quellen:

http://www.abgeordnetenwatch.de/fortsetzung_des_bundeswehreinsatzes_in_mali-1105-847.html

http://www.manager-magazin.de/politik/weltwirtschaft/a-879615-3.html

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/niger-paris-will-uranminen-mit-soldaten-schuetzen-12038254.html

https://www.facebook.com/KenFM.de/posts/10153121497976583