Brasilien: Wir wollen ein würdiges Leben!

von Dagmar Henn

Über die Ereignisse im brasilianischen Parlament wurde hierzulande ja einigermaßen wahrheitsgetreu berichtet – dass die große Mehrheit der Abgeordneten für ein Amtsenthebungsverfahren (impeachment) gegen Präsidentin Dilma Rousseff gestimmt hat; dass die meisten dieser Abgeordneten selbst Verfahren wegen Korruption (und Schlimmerem) am Hals haben, allen voran der Anführer des Putsches, Eduardo Cunha, während Rousseff ein simpler Haushaltstrick vorgeworfen wird, der keine Straftat ist.

Es wird gelegentlich sogar erwähnt, dass die Ölvorkommen vor der brasilianischen Küste einer der Gründe für diese Ereignisse sein könnten. Bisher hat nur die staatliche Ölgesellschaft Petrobras Zugriff auf dieses Öl, und es verblüfft nicht wirklich, dass es zufällig die NSA war, die Telefonate bei Petrobras abhörte, die zufällig zu einem „Skandal“ bei Petrobras führten, und dass ebenso zufällig US-Ölkonzerne gerne die Hände auf diese Vorkommen legen würden.

Die Bereitwilligkeit, mit der diese Hintergründe selbst in jenen Medien auftauchten, die ansonsten sehr sparsam mit der Wahrheit umgehen, hat vermutlich damit zu tun, dass die deutschen Konzerne, die in Brasilien seit Jahrzehnten groß vertreten sind (VW, Daimler, Siemens…), dort stets in unmittelbarer Konkurrenz zu den US-Konzernen stehen und die Vorlieben, welche Marionetten man gerne sähe, deshalb gelegentlich voneinander abweichen.

Weniger bereitwillig dürften diese Medien aber über die wirklich entscheidenden Entwicklungen schreiben. Denn noch ist nichts entschieden. Aber gehen wir einen Schritt zurück, um zu sehen, warum.

Dilma Rousseff hat etwas getan, was für Sozialdemokraten ungewöhnlich ist – sie hat offen die Unterstützung des Volkes gesucht. Hier die Rede, die sie zwei Tage vor der Abstimmung nicht mehr über das Fernsehen verbreiten durfte:

In den Wochen vor dieser Abstimmung gab es hunderte Kundgebungen und Demonstrationen. Dutzende von Künstlern erklärten sich gegen den Putsch. Brasilien hat eine sehr lebendige und reiche Kultur, und Musik war bereits zur Zeit der Militärdiktatur eine wichtige Form des Widerstands. Hier eines der Stücke gegen den Putsch (der Text ist untertitelt):

Jetzt, nach der Abstimmung, stellt sich die Frage, wie sich der Widerstand gegen den Putsch weiterentwickelt. Das ist der Moment, an dem die politische Inszenierung der parlamentarischen Demokratie in die wirkliche Politik übergehen muss und an die Stelle des Stellvertreterhandelns die echte Mobilisierung der Bevölkerung tritt.

Es gibt Anzeichen dafür, dass das gelingen könnte. Am Donnerstag gab es in vielen brasilianischen Städten Straßenblockaden.

Die Menschen, die man in diesem Video sieht, sind einfache brasilianische Arbeiter. Die Bewegung gegen den Putsch stützt sich nicht auf die Mittelschicht, wie die Befürworter. Es sind alle Teile der Bevölkerung vertreten, außer der Oligarchie (Brasilien liegt im Abstand zwischen Arm und Reich weltweit mit an der Spitze). Am Freitag gab es Demonstrationen von Schülern und Studenten; die großen Gewerkschaften haben Aktionen angekündigt und den 1.Mai zum Protesttag gegen den Putsch erklärt. Wie ausdauernd sie alle Widerstand leisten, und wie weit sie zu gehen bereit sind, wird letztlich darüber entscheiden, wie diese Auseinandersetzung endet. Sollte dieser Widerstand zu- und nicht abnehmen, könnte das Ergebnis das genaue Gegenteil dessen sein, was die Initatoren des Putsches anstrebten. Denn dann hätten sie (und ihre Auftraggeber) es mit einem Volk zu tun, das sich seiner Macht bewusst ist, und das dann nicht nur die Rechte verteidigen wird, die es schon errungen hatte, sondern weitere einfordern wird.

Woran kann man erkennen, dass eine wirkliche Mobilisierung begonnen hat? Wenn das Politische tief in den Alltag eindringt, statt sicher eingehegt von berufsmäßigen Darstellern vorgeführt zu werden.

Dazu gibt es ein weiteres interessantes Video. In einem Flugzeug wurde einer der Senatoren erkannt, der für den Putsch agierte. Er wurde heftig beschimpft. Nun ist die Zusammensetzung der Passagiere eines Flugzeugs von vielem bestimmt, aber nicht von der politischen Überzeugung. Es handelt sich also um eine zufällig zusammengetroffene Menge. Dennoch gibt es heftigen Protest; dem Senator werden noch unschönere Dinge an den Kopf geworfen als „Putschist“ und „Verräter“ (die ich allerdings nicht übersetzt habe).

Gehen wir noch einmal zurück zur Erklärung von Dilma Rousseff am Anfang. Sie verknüpft darin zwei Punkte, die durch den Putsch in Frage gestellt werden, die sozialen Errungenschaften und die nationale Souveränität. In einem Interview mit CNN betonte sie, den Kampf keinesfalls aufgeben zu wollen.

Die PT ist mittlerweile eine sozialdemokratische, keine revolutionäre Partei. Aber sie ist aus den Kämpfen gegen die Militärdiktatur entstanden, und sowohl Lula da Silva, Rousseffs Vorgänger, als auch sie selbst waren unter dieser Diktatur in Haft. Während die europäische Sozialdemokratie (die deutsche vorneweg) eine lange Geschichte des offenen, oft gewaltsamen Verrats hat, und in einer solchen Situation, wie sie in Brasilien gerade besteht, dazu neigt, zu kapitulieren („Ich weiche der Gewalt“) und auf gar keinen Fall bereit ist, das parlamentarische Theater gegen die Politik der Massen zu tauschen (wie man bei Syriza jüngst so bedrückend beobachten konnte), öffnet Rousseff den Weg zu einer wirklichen Abwehr.

„Wir wollen ein würdiges Leben. Das heißt: Arbeit, Bildung, Gesundheit, Wohnung“. Dieses kurze Programm, das die Rednerin bei einer der Straßenblockaden aufstellt, umfasst, so unschuldig es klingt, bereits das Ganze. Der Satz könnte aus dem Donbass stammen. Um nicht mehr und nicht weniger geht es. Mit der Oligarchie ist es nicht zu haben, nicht in Brasilien, nicht im Donbass, nicht hier bei uns.

In Brasilien dürfte es ein spannender 1. Mai werden dieses Jahr.

Quelle: http://vineyardsaker.de/analyse/wir-wollen-ein-wuerdiges-leben/#more-4663