Finanzminister Scholz hat sich in den vergangenen Jahren oftmals als Sparfuchs auszeichnen wollen. Diese Zeiten scheinen vorbei zu sein. Mit Beginn der Corona-Pandemie und deren Folgen - dem wirtschaftlichem Lockdown zumal - fließen die Milliarden. Olaf Scholz verspricht noch einmal "weitere Wirtschaftshilfen", sollte dies nötig sein. Er will etwas tun In einem Interview mit dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" spricht Olaf Scholz darüber, dass er für Soloselbstständige "etwas tun" wolle. Die Sprache lässt tief blicken, so Beobachter. Denn die Aufgabe dieser Regierung… Teilen Weiterlesen

Die Corona-Verordnungen, die die Regierung aufgrund von „Infektionszahlen“ erlassen hat und welche auf PCR-Tests basieren, schränken seit Monaten die Grundrechte und Freiheiten der Bürger ein. Ein Ende der Einschränkungen ist nicht in Sicht. Von Politik und Medien werden immer weitere Hiobsbotschaften und steigende „Infektionszahlen“ verkündet, um die Bevölkerung in einer Dauer-Angstschleife und blindem Gehorsam zu halten. Der PCR-Test, welcher überwiegend zum "Nachweis einer Infektion" herangezogen wird, ist u. a. von Christian Drosten entwickelt worden. Obwohl zahlreiche Experten die Zuverlässigkeit und… Teilen Weiterlesen

Der Impfstoff für das Corona-Virus bzw. gegen die Ansteckung mit dem Corona-Virus ist da - so lässt es uns die Mainzer Firma BioNTech wissen. Russland erwiderte, dass auch dort ein Impfstoff gefunden sei, der nicht nur - wie der Impfstoff von BioNTech - 90 %, sondern 92 % Schutzwirkung entfalte. Der Wettlauf scheint begonnen zu haben. Dies alles erinnert Beobachter an eine Dokumentation, die vor etwa elf Jahren lief. "Profiteure der Angst", eine Dokumentation auf ARTE, die derzeit nicht mehr… Teilen Weiterlesen

 

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Medienberichten zufolge sollen bei den Karlsruher Richtern des Bundesverfassungsgerichts über 500 Verfassungsbeschwerden wegen des erneuten Corona-Lockdowns eingegangen sein. 331 Beschwerden seien in Karlsruhe eingegangen, aber nicht weiter verfolgt worden. Das Gericht habe sich bislang mit 187 Verfassungsbeschwerden und 53 Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung befasst. Ein Gerichtssprecher bestätigte am Freitag die Zahlen. Bayerns Ministerpräsident Söder indes ist sich „sicher“, dass der „Lockdown light“ wirken werde. Diese Medizin sei zwar „bitter aber notwendig“. Söder sagte der „Rheinischen Post“: „Ich hoffe,… Teilen Weiterlesen

Die Maßnahmen in Deutschland werden weiter verschärft. Schon jetzt verweisen zahlreiche Hinweise darauf, dass die Zahlen über die Neuansteckungen mit dem Corona-Virus sich nicht wie erhofft verbessern - noch dass in einzelnen Landstrichen Entwarnung gegeben würde. Schon in wenigen Tagen sitzen die Ministerpräsidenten wieder mit der Kanzlerin zusammen. Es wäre erstaunlich, wenn das Maßnahmenpaket nicht über den 30. November hinaus noch beschlossen würde. Wer zahlt? Die entscheidende Frage ist jedoch, wer direkt und indirekt weiter dafür zur Kasse gebeten wird.… Teilen Weiterlesen

Einen regelrechten Knall verursachte nun die Nachricht von BioNTech und seinem Partnerunternehmen Pfizer an den Börsen. Die Unternehmen teilten mit, dass der Impfstoff gegen das Covid-19-Virus zu 90 % vor der Erkrankung schützen würde. Dies ist das Ergebnis aus der Studienphase III, so lässt sich schließen. Die Aktie des Unternehmens von BioNTech schoss vorbörslich um 25 % aufwärts. Der US-Konzern Pfizer konnte ein Plus von immerhin 13 % verbuchen. Die Börse feiert - und sonst? Nachricht aus dem Unternehmen -… Teilen Weiterlesen

Der sogenannte Europäische Haushalt ist nun vom Rechnungshof untersucht worden. Der erkannte Medienberichten nach in zahlreichen Fällen "Vergabefehler". In neun Fällen soll sogar Betrug vorliegen - ein schlechtes Signal für die EU, deren Glaubwürdigkeit als Zentralorgan von vielen Seiten ohnehin oft genug in Frage gestellt wird. EU: Jahresbericht sieht gut 4 Milliarden Euro Fehlausgaben Dabei meldete der Rechnungshof für die EU, dass im Jahr 2019 über vier Milliarden Euro aus dem Budget der Europäischen Union "fehlerhaft ausgegeben" worden sein sollen.… Teilen Weiterlesen

Beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sollen Angaben von Agenturen nach aktuell vier Verfassungsbeschwerden gegen die Corona-Maßnahmen vorliegen. Zwei Eil-Anträge zielen auf die Teil-Lockdown-Maßnahmen ab. Insgesamt soll das Bundesverfassungsgericht bis dato 518 Verfassungsbeschwerden "gezählt" haben, 331 sind nicht verfolgt worden. Der Unmut… Teilen Weiterlesen

Die Corona-Krise könnte eine Bankenkrise nach sich ziehen. Die Banken haben nun nach Auskunft der Europäischen Zentralbank einen Bestand von 1,4 Billionen Euro bezüglich fauler Kredite zu befürchten. Das ist erheblich. Als „faul“ gelten Kredite, bei denen die Rückzahlung deutlich gefährdet erscheint. Dies dürfte vor allem deshalb ein immer… Teilen Weiterlesen